Aktuelles

Das Ganze dürfe nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden Von der Leyen für Fristverlängerung beim Bildungspaket

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich für eine Verlängerung der Antragsfrist für Kostenerstattung beim Hartz-IV-Bildungspaket ausgesprochen. "Wir prüfen, wie wir das Gesetz jetzt ändern, damit wir die Frist zum Beispiel bis zum Sommer verlängern können", sagte die CDU-Politikerin am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Das Ganze dürfe nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. › mehr

Niederlage im Berufungsverfahren NPD-Chef Voigt muss Hausverbot in Hotel hinnehmen

NPD-Chef Udo Voigt hat am Montag ein Berufungsverfahren wegen Hausverbots in einem Hotel verloren. Der 59-Jährige hatte vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht gegen eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt (Oder) geklagt, das im Juni 2010 ein Hausverbot in einem Luxushotel in Bad Saarow wegen Voigts politischer Überzeugungen bestätigte. › mehr

Fördermenge ist rückläufig NABU kritisiert Ölförderung im Wattenmeer

Zum Jahrestag der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko hat der Naturschutzbund (NABU) die anhaltende Ölförderung im deutschen Wattenmeer kritisiert und ein sofortiges Ende gefordert. Aus Profitgier setzten internationale Konzerne die Zukunft ganzer Ökosysteme aufs Spiel und gefährdeten Menschen und Umwelt, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke am Montag in Berlin. › mehr
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Detaillierte Quartalszahlen will Infineon am 3. Mai bekanntgeben Infineon liegt im zweiten Quartal über Plan

Der Chiphersteller Infineon hat im zweiten Quartal seine Wachstumspläne übertroffen. Umsatz und Ergebnis seien besser als erwartet ausgefallen, teilte das Unternehmen am Montag in Neubiberg bei München mit. Für das zweite Quartal des Geschäftsjahres 2011 rechnet Infineon mit einem Umsatz von 994 Millionen Euro gegenüber 922 Millionen Euro im Vorquartal und einer Marge von 20 Prozent. › mehr

Partei muss vor allem "die grüne Herausforderung" annehmen Linken-Vize Kipping: Streit um Parteikurs "wirklich austragen"

Linken-Vize Katja Kipping hat gefordert, den Streit um die inhaltliche Ausrichtung ihrer Partei "wirklich auszutragen". Dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" sagte sie, der Refrain "Mindestlohn, gegen die Rente ab 67, weg mit Hartz IV" habe lange Zeit Erfolge beschert. "Aber er nicht reicht nicht mehr aus." › mehr

Fertigung soll in diesem Jahr um 300.000 Einheiten ausgebaut werden Volkswagen will Produktionskapazitäten in China ausbauen

Volkswagen will seine Produktionskapazitäten in China deutlich ausbauen. Die Fertigung soll in diesem Jahr um 300.000 Einheiten ausgebaut werden, wie Weiming Soh, Executive Vice President von Volkswagen China, am Montag sagte. Im vergangenen Jahr hatte der Wolfsburger Autobauer 1,9 Millionen Fahrzeuge in dem Land produziert. › mehr

Früherer Marktstart des 2011er-Jahrgangs erwartet Verband fordert genauere Herkunftsbezeichnung von Weinen

Der Präsident des Verbands der Prädikatsweingüter (VDP), Steffen Christmann, hat eine Präzisierung der Herkunftsbezeichnung bei deutschen Weinen gefordert. Die bisher verwendeten Bezeichnungen der Großlagen seien meist irreführend, sagte Christmann auf der Mainzer Weinbörse, die am Montag zu Ende geht. › mehr

Illegale Beschäftigung ist unhaltbar Union will ausländische Pflegekräfte in Privathaushalten legalisieren

Die Union will die zumeist unerlaubte Beschäftigung von ausländischen Pflegekräften in Privathaushalten legalisieren. Im Entwurf der Unions-Bundestagsfraktion für ein Konzept der Pflegereform, das der "Berliner Zeitung" vorliegt, heißt es, die illegale Beschäftigung sei eine unhaltbare Situation sowohl für die Familien als auch für die betroffenen Betreuungskräfte. › mehr