Aktuelles

EU-Energiekommissar Oettinger will Mitte Juli Gesetzespläne vorlegen EU will Haftungsregeln für Ölbohrfirmen verschärfen

Ein Jahr nach dem Ölunglück im Golf von Mexiko zieht die EU-Kommission Konsequenzen und verschärft die Bestimmungen für Ölbohrunternehmen in europäischen Gewässern. Informationen des "Handelsblatts" (Mittwochausgabe) zufolge wird EU-Energiekommissar Günther Oettinger Mitte Juli entsprechende Gesetzespläne vorlegen. › mehr

Wohlfahrtsverbände äußern Zustimmung SPD kritisiert CDU-Vorstoß zur Pflege

Die Sozialdemokraten lehnen die Pläne von CDU und CSU ab, bislang meist unerlaubte Beschäftigung von ausländischen Pflegekräften in Privathaushalten zu legalisieren. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, sagte den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" laut Vorabbericht, niemand könne kontrollieren, wie viel Geld die Betreffenden tatsächlich bekommen. › mehr
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Pünktlich zum Glaubensfest Anfang Juni sollen diese in Betrieb genommen werden Solaranlagen für Kirchentag in Dresden

Der Evangelische Kirchentag in Dresden will ein Zeichen für die Energiewende setzen. Erstmals werden auf Initiative des Kirchentages Solaranlagen gebaut, wie die Veranstalter am Dienstag in der sächsischen Landeshauptstadt mitteilten. › mehr

Aber nur vier Prozent der ALG-II-Empfänger von Sanktionen betroffen - Linke kritisiert Hetzkampagne Immer mehr Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger

Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie noch nie. 2010 seien 828.708 Mal Sanktionen verhängt worden, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der "Bild"-Zeitung. Das seien 14 Prozent mehr gewesen als noch 2009. › mehr

"GDL missbraucht das Streikrecht für Sonderinteressen einer kleinen Gruppe" Arbeitgeberpräsident wirft Kleingewerkschaften Erpressung vor

Angesichts erneuter Streiks der Lokführergewerkschaft GDL sorgt sich der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt um die Tarifeinheit. "Die GDL missbraucht als Minderheitsgewerkschaft das Streikrecht für die Sonderinteressen einer kleinen Gruppe", sagte Hundt der "Bild"-Zeitung. "Damit legt sie den gesamten Betrieb lahm und schädigt Bahnkunden und Wirtschaft." › mehr

Weitere Mitarbeiter sollen eingestellt werden MZ will wieder Motorräder bauen

Das erzgebirgische Traditionsunternehmen MZ will in Zschopau bald wieder Motorräder herstellen. Die Produktion soll nach dreijähriger Pause noch in diesem Jahr wieder aufgenommen werden, erklärte die Firma am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht von MDR 1 Radio Sachsen. › mehr

Am kommenden Montag wird der ehemalige Augsburger Bischof 70 Jahre alt Mixa legt Internetpläne auf Eis

Wenige Tage vor seinem 70. Geburtstag hat der frühere Augsburger Bischof Walter Mixa seine Internetpläne auf Eis gelegt. "Die Reaktionen auf die geplante Freischaltung dieser Internetpräsenz waren dergestalt, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Freigabe für das Anliegen der Glaubensverkündung wenig hilfreich zu sein scheint", hieß es am Dienstag auf der Seite bischof-mixa.de. › mehr