Aktuelles

Offizielle Daten werden am 31. Mai vorgestellt Volkswirte sagen für Mai unter drei Millionen Arbeitslose voraus

Die Zahl der Arbeitslosen wird nach Einschätzung von Volkswirten im Mai unter drei Millionen fallen und im Jahresverlauf auch nicht mehr über diese Marke steigen. Hauptgründe für die positive Entwicklung seien das kräftige Wirtschaftswachstum und die sehr starke Nachfrage nach Arbeitskräften in den Unternehmen, sagten Arbeitsmarktexperten am Montag der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Rösler nicht überrascht von 2,5 Prozent bei Bremer Bürgerschaftswahl FDP rechnet nach Wahlschlappe nicht mit schnellem Comeback

Nach dem verpassten Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft rechnet die FDP-Spitze mit einer längeren Durststrecke für die Partei. "Vertrauen zurückzugewinnen, das geht nicht von heute auf morgen", sagte der neue FDP-Chef Philipp Rösler am Montag nach Beratungen der FDP-Gremien in Berlin. Was man eineinhalb Jahre erlebt habe, könne nicht in einer Woche gedreht werden. › mehr

Bekennerschreiben ist laut Polizei authentisch - Weiterhin Beeinträchtigungen im Bahnverkehr Mutmaßlicher Brandanschlag auf S-Bahn

Ein mutmaßlicher Brandanschlag auf die Berliner S-Bahn hat am Montag zu erheblichen Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs im Osten der Hauptstadt und in Brandenburg geführt. Auch Teile des Telefonnetzes wurden lahmgelegt. Die Polizei hält ein im Internet veröffentlichtes Bekennerschreiben aus der linksautonomen Szene nach einer ersten Überprüfung für authentisch. › mehr
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Post-Chef macht sich aber keine großen Hoffnungen Appel fordert höheres Briefporto

Post-Chef Frank Appel hat eine Erhöhung des Portos für Standardbriefe gefordert. "Das Porto für einen normalen Brief ist seit 14 Jahren nicht erhöht worden", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Eine Erhöhung solle nicht den Profit des Unternehmens maximieren, sondern dem Erhalt und dem Ausbau des Postnetzes dienen. › mehr

Merkel: Über Atomausstieg soll schnell beraten werden CDU sucht nach Bremer Wahldebakel neue Strategie

Nach der Niederlage in Bremen wird in der CDU über die richtige Strategie für kommende Wahlen gestritten. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte am Montag eine klare Niederlage ihrer Partei ein und machte deutlich, dass es nun "schnelle und eindeutige" Beschlüsse der CDU zum Atomausstieg geben werde. Eine engere Zusammenarbeit mit den Grünen lehnte Merkel ab. › mehr

Gericht bestätigt Forderung wegen Fehlern in Rechenschaftsbericht NPD muss 2,5 Millionen Euro Strafe zahlen

Die NPD hat im Streit um einen fehlerhaften Rechenschaftsbericht vor Gericht eine schwere Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) bestätigte am Montag die von der Bundestagsverwaltung geforderten Sanktionszahlungen in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro und korrigierte damit ein Urteil der Vorinstanz, die eine Strafzahlung in nur halber Höhe festgesetzt hatte. › mehr

Tausend Menschen beteiligen sich an Demonstrationszug Weitgehend friedlicher Protest gegen NPD-Parteitag in Northeim

Aus Protest gegen den Landesparteitag der rechtsextremen NPD sind am Sonntag in Northeim etwa tausend Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration verlief bis zum Mittag größtenteils friedlich. Lediglich kleine Gruppen von Linksautonomen durchbrachen vereinzelt Polizeiabsperrungen. Dadurch geriet der Demonstrationszug wiederholt ins Stocken. › mehr

Die fünf größten Unternehmen bilden demnach ein Oligopol Kartellamt wirft Mineralölkonzernen überhöhte Spritpreise vor

Die Benzinpreise in Deutschland sind nach Berechnungen des Bundeskartellamts in Deutschland höher als sie es bei einem funktionierenden Markt sein müssten. Zu dieser Erkenntnis kommt Medienberichten zufolge eine umfassende Studie der Wettbewerbshüter über die Entwicklung der Benzinpreise in den vergangenen drei Jahren. › mehr

SPD und Grüne fahren bei Bürgerschaftswahl laut Prognosen satte Mehrheit ein - CDU sackt ab Bremen bleibt rot-grün

Bremen bleibt in der Hand von SPD und Grünen. Die Sozialdemokraten und die Grünen fuhren am Sonntag bei der Bürgerschaftswahl im kleinsten Bundesland laut ersten Prognosen eine satte Mehrheit ein. Beide Parteien legten demnach zu - insbesondere die Grünen, die wohl erstmals bei einer Landtagswahl die CDU überholen. Die Christdemokraten sackten den Prognosen zufolge ab. › mehr