Aktuelles

Offizielle Daten werden am 31. Mai vorgestellt Volkswirte sagen für Mai unter drei Millionen Arbeitslose voraus

Die Zahl der Arbeitslosen wird nach Einschätzung von Volkswirten im Mai unter drei Millionen fallen und im Jahresverlauf auch nicht mehr über diese Marke steigen. Hauptgründe für die positive Entwicklung seien das kräftige Wirtschaftswachstum und die sehr starke Nachfrage nach Arbeitskräften in den Unternehmen, sagten Arbeitsmarktexperten am Montag der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Rösler nicht überrascht von 2,5 Prozent bei Bremer Bürgerschaftswahl FDP rechnet nach Wahlschlappe nicht mit schnellem Comeback

Nach dem verpassten Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft rechnet die FDP-Spitze mit einer längeren Durststrecke für die Partei. "Vertrauen zurückzugewinnen, das geht nicht von heute auf morgen", sagte der neue FDP-Chef Philipp Rösler am Montag nach Beratungen der FDP-Gremien in Berlin. Was man eineinhalb Jahre erlebt habe, könne nicht in einer Woche gedreht werden. › mehr

Bekennerschreiben ist laut Polizei authentisch - Weiterhin Beeinträchtigungen im Bahnverkehr Mutmaßlicher Brandanschlag auf S-Bahn

Ein mutmaßlicher Brandanschlag auf die Berliner S-Bahn hat am Montag zu erheblichen Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs im Osten der Hauptstadt und in Brandenburg geführt. Auch Teile des Telefonnetzes wurden lahmgelegt. Die Polizei hält ein im Internet veröffentlichtes Bekennerschreiben aus der linksautonomen Szene nach einer ersten Überprüfung für authentisch. › mehr
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Post-Chef macht sich aber keine großen Hoffnungen Appel fordert höheres Briefporto

Post-Chef Frank Appel hat eine Erhöhung des Portos für Standardbriefe gefordert. "Das Porto für einen normalen Brief ist seit 14 Jahren nicht erhöht worden", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Eine Erhöhung solle nicht den Profit des Unternehmens maximieren, sondern dem Erhalt und dem Ausbau des Postnetzes dienen. › mehr

Merkel: Über Atomausstieg soll schnell beraten werden CDU sucht nach Bremer Wahldebakel neue Strategie

Nach der Niederlage in Bremen wird in der CDU über die richtige Strategie für kommende Wahlen gestritten. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte am Montag eine klare Niederlage ihrer Partei ein und machte deutlich, dass es nun "schnelle und eindeutige" Beschlüsse der CDU zum Atomausstieg geben werde. Eine engere Zusammenarbeit mit den Grünen lehnte Merkel ab. › mehr

Gericht bestätigt Forderung wegen Fehlern in Rechenschaftsbericht NPD muss 2,5 Millionen Euro Strafe zahlen

Die NPD hat im Streit um einen fehlerhaften Rechenschaftsbericht vor Gericht eine schwere Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) bestätigte am Montag die von der Bundestagsverwaltung geforderten Sanktionszahlungen in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro und korrigierte damit ein Urteil der Vorinstanz, die eine Strafzahlung in nur halber Höhe festgesetzt hatte. › mehr

Mineralölwirtschaft weist Vorwurf der Preisabsprache aber zurück "Vor Wochenenden werden die Preise angehoben"

Die Mineralölwirtschaft hat den Vorwurf zurückgewiesen, die großen Tankstellenketten verlangten überhöhte Spritpreise von Autofahrern. Die Preisentwicklung an deutschen Tankstellen sei reiner Wettbewerb und folgt keiner Absprache, sagte Klaus Picard, Geschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes, am Montag im ARD-"Morgenmagazin". › mehr

Gutachten zum Stand des Wettbewerbs auf der Schiene vorgestellt Privatbahnen mahnen Trennung von Netz und Betrieb an

Der Wettbewerb auf der Schiene kommt nach Ansicht der Konkurrenten der Deutschen Bahn AG nur schleppend voran. Die Trennung von Netz und Betrieb bei dem Staatskonzern überzeuge nach wie vor nicht, beklagte die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr am Montag in Berlin bei der Vorstellung eines Gutachtens zum Stand des Wettbewerbs. › mehr

Konsequenz aus dem Wirbel um die bankrotte City BKK Bahr will Geldstrafen für das Abwimmeln von Versicherten

Als Konsequenz aus dem Chaos um die bankrotte City BKK droht Gesundheitsminister Daniel Bahr jetzt mit saftigen Strafen, falls Krankenkassen Versicherte abwimmeln. Schon in den nächsten Wochen solle dies gesetzlich festgeschrieben werden, kündigte der FDP-Politiker am Montag an. Geplant ist zudem ein einfacheres Verfahren zum Wechsel der Kasse. › mehr