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Merkel weist schwarz-grüne Überlegungen noch zurück Der Atomausstieg soll es richten - CDU sucht Ausweg aus Wahldebakel

Nach dem Wahldebakel für die CDU in Bremen ringt die Partei um eine neue Strategie. Richten soll es eine Wende in der Energiepolitik, eine schnelles "Raus aus der Atomkraft". Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, kündigte am Montag rasche Entscheidungen bei dem Thema an. › mehr

Verteidigungsminister will Verbundenheit mit den Standorten erhalten De Maizière will nicht nur große Bundeswehr-Kasernen

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt den Vorschlag des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) ab, die Bundeswehr auf wenige große Standorte zu konzentrieren. "Dann geht ebenso die Identifikation der Soldaten mit ihrem Standort verloren wie die Verbundenheit der Bürger mit ihrem Standort", sagte de Maizière der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". › mehr

Veranstaltung in Budapest kostete 83.000 Euro Ergo erwägt Strafanzeige gegen Verantwortliche wegen Sex-Party

Die aufsehenerregende Sex-Party für Mitarbeiter der Versicherung Hamburg-Mannheimer in Budapest könnte strafrechtliche Folgen haben. "Wir prüfen derzeit, welche Möglichkeiten bestehen, gegen die damals Verantwortlichen vorzugehen", sagte eine Sprecherin der Ergo-Versicherungsgruppe, in der das Unternehmen mittlerweile aufgegangen ist, dem "Handelsblatt". › mehr

Kirchen hoffen auf Impulse für die Ökumene Warten auf den Papstbesuch

Die katholischen Bischöfe und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) setzen große Hoffnungen in das ökumenische Treffen während des Deutschlandbesuchs von Papst Benedikt XVI. im Herbst. › mehr

NRW-SPD-Sprecher bestätigt entsprechende Medienberichte Ex-Bundestagsvizepräsident Becker gestorben

Der frühere Bundestagsvizepräsident Helmuth Becker (SPD) ist tot. Ein NRW-SPD-Sprecher bestätigte am Montag entsprechende Medienberichte. Der Sozialdemokrat aus Münster starb bereits am vergangenen Freitag im Alter von 81 Jahren. › mehr

Die SPD-Generalsekretärin attackiert zugleich die schwarz-gelbe Bundesregierung Nahles will SPD zu "Kümmererpartei" machen

Als Konsequenz aus den gewonnenen Bürgerschaftswahlen in Bremen will SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ihre Partei zu mehr Bürgernähe bewegen. Eine Lehre aus dem positiven Wahlergebnis sei, "dass wir eine Kümmererpartei sein müssen", sagte Nahles am Montag in Berlin. Das habe die Bremer SPD vorgelebt, und dies sollte nun auch Leitlinie der Bundespartei werden, fügte sie hinzu. › mehr

"Bürgerbüros vor Ort" geplant Bremens Linke kündigt "kämpferische Opposition" an

Die Linke kündigt nach ihrem Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft eine "kämpferische Opposition" an. Der Sprecher des Landesvorstandes, Christoph Spehr, sagte der Nachrichtenagentur dapd, die Partei sei angesichts drohender Sozialkürzungen "noch nötiger" als in den vier Jahren zuvor. › mehr

Bundestag berät über Bericht zu Folgen großflächigen Stromausfalls Längerer Blackout führt zu "Kollaps der Gesellschaft"

Schon nach wenigen Tagen Stromausfall ist die flächendeckende Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen nicht mehr sicherzustellen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB), die am Mittwoch in einer Sitzung von Innenausschuss und Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung beraten werden soll. › mehr

Roth nennt den 25. Juni als möglichen Termin Grüne erwägen Sonderparteitag zum Atomausstieg

Die Grünen denken über einen Sonderparteitag zum Atomausstieg nach. Sollte die Bundesregierung einen Plan vorlegen, über den es sich lohne, ernsthaft nachzudenken, werde für den 25. Juni ein außerordentlicher Parteitag einberufen, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Eine Entscheidung falle, sobald der Bericht der Ethikkommission zur Kernenergie vorliege. › mehr

Mobilfunk war am Nachmittag wieder nutzbar - Noch bis Dienstag Einschränkungen bei der Bahn Mutmaßlicher Brandanschlag bei S-Bahn beschädigt auch Vodafone-Netz

Ein mutmaßlicher Brandanschlag am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz hat am Montag auch stundenlang das Telefonnetz des Anbieters Vodafone lahmgelegt. Während die Nutzung des Mobilfunknetzes ab Nachmittag wieder möglich war, blieben Zehntausende Festnetzkunden zunächst vom Telefonnetz abgeschnitten, wie ein Unternehmenssprecher auf dapd-Anfrage sagte. › mehr