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Brandschutz Rauchmelderpflicht: Was in den Bundesländern gilt

Wenn es brennt, retten Rauchmelder Leben. Seit 2016 sind Rauchmelder fast überall Pflicht. Wie es in den einzelnen Bundesländern aussieht und wer für die Instandhaltung verantwortlich ist.

Rauchmelderpflicht in den Bundesländern
Die meisten Brandopfer werden nachts im Schlaf überrascht. Rauchmelder schlagen im Ernstfall Alarm. - ©

400 Brandtote und 4.000 Verletze gibt es pro Jahr in Deutschland, so die Angaben des Forums Brandrauchprävention. Die meisten verunglücken nachts in ihrer eigenen Wohnung. Zwei Drittel der Opfer werden im Schlaf überrascht und bemerken den Rauch zu spät, denn im Schlaf funktioniert der Geruchssinn nicht.

Landesbauordnungen regeln die Rauchmelderpflicht

Schutz bieten Rauchmelder, auch Feuermelder oder Brandmelder genannt. Das haben auch viele Bundesländer erkannt und haben in den vergangenen Jahren fast ausnahmslos eine Rauchmelderpflicht in Privatwohnungen eingeführt. Die Rauchmelderpflicht ist jedoch in Bayern, Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen aber ganz unterschiedliche geregelt.

Da die meisten Länder eine Übergangsfrist für Bestandswohnungen einräumen, müssen in den kommenden Jahren nach und nach auch Altbauten mit Brandmeldern ausgestattet werden. In Baden-Württemberg und Hessen lief die Frist bereits am 31. Dezember 2015 ab.

Die Rauchmelderpflicht ist in den einzelnen Landesbauordnungen verankert. Die Anwendungsnorm DIN 14676 liegt allen Gesetzestexten zu Grunde: „Wegen der verminderten Wahrnehmung von Brandrauch im Schlaf sind Schlafbereiche, insbesondere Kinder- und Schlafzimmer sowie Flure durch Rauchwarnmelder zu überwachen. Bei offenen Verbindungen mit mehreren Geschossen ist mindestens auf der obersten Ebene ein Rauchwarnmelder zu installieren.“

Eigentümer und Vermieter sind für den Brandschutz verantwortlich

Eine Pflicht allein reicht jedoch nicht aus. Darauf weist auch Wege hin: "Es gibt keine staatliche Kontrolle der Rauchmelderpflicht. Für den Einbau sind meist die Eigentürmer verantwortlich." Daher müssen sich Mieter und Vermieter über die gesetzlichen Vorschriften zur Installation und Erhaltung der Betriebsbereitschaft informieren.

In allen Bundesländern ist der Eigentürmer verpflichtet, Rauchmelder zu installieren. In Mecklenburg-Vorpommern war bis Oktober 2015 der Besitzer/Mieter für den Einbau und die Instandhaltung verantwortlich. Jetzt ist es auch hier der Eigentümer.

Die Betriebsbereitschaft müssen sie aber nicht immer gewährleisten. In Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ist der Mieter dafür verantwortlich den Brandmelder Brandmelder betriebsbereit zu halten, sofern der Vermieter dies nicht freiwillig übernimmt.

Rauchmelder richtig anbringen und warten

Ein Rauchmelder ist nur dann effektiv, wenn er richtig installiert wird. Er sollte in waagrechter Position an der Decke, am besten in der Raummitte und mit mindestens einem halben Meter Abstand zur Wand montiert werden. Wer einen Fehlalarm vermeiden möchte, sollte das Gerät nicht in der Nähe von Luftschächten und Klimaanlagen anbringen. An Dachschrägen ist eine Position etwa 50 Zentimeter unterhalt des höchsten Punktes ideal.

Wenn der Mieter im Mietvertrag zur Wahrung der Betriebsbereitschaft verpflichtet ist, sollte er einmal im Jahr das Gerät prüfen. Vermieter können diese Aufgabe ebenfalls durchführen oder einem Hausmeister überlassen. Getestet werden müssen die Raucheindringöffnung, das akustische und optische Warnsignal, ob genug Freiraum vor dem Brandmelder besteht und ob die Batterie noch funktioniert.

Je nach Art der Inspektion unterscheidet man Geräte mit Vor-Ort- bzw. Fernprüfung mittels Funk. Technisch sind beide Methoden gleichwertig. Wer sich einen neuen Rauchmelder anschaffen möchte, sollte auf eine gute Qualität achten. Es ist ratsam zu schauen, ob die verwendeten Geräte über das Q-Label verfügen. Dieses Qualitätssiegel wird nur an Rauchmelder verliehen, die besonders hohen Ansprüchen genügen und über eine 10-Jahres-Batterie verfügen. Eine beispielhafte Liste mit zertifizierten Rauchmeldern gibt es hier.

Wo sind Rauchmelder Pflicht? - Gesetzliche Regelungen in den Bundesländern

Welche Regelungen in den einzelnen Bundesländern gelten zeigt die folgenden Übersicht.

Baden-Württemberg: Seit dem 11. Juli 2013 müssen alle Neubauten mit einem Rauchmelder ausgestattet werden. Mit Ablauf des 31.Dezember 2014 sind sie auch in Bestandswohnungen Pflicht.

Bayern: Die Rauchmelderpflicht gilt seit 25. September 2012 für Neubauten. Bestandsbauten müssen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2017 umgerüstet werden.

Berlin: Der Einbau von Rauchmeldern in neu gebauten Berliner Wohnungen ist seit 2016 Pflicht. Für Bestandswohnungen gilt eine Übergangsregelung. Hier wird der Einbau der Rauchmelder ab 2020 vorgeschrieben.

Brandenburg: In Brandenburg wurde bisher noch keine Rauchmelderpflicht eingeführt. Änderungen in der Landesbauordnung sind aber schon geplant. Ab 1. Januar 2021 müssen Bestandsbauten nachgerüstet werden.

Bremen: Neu- und Umbauten müssen seit dem 1. Mai 2010 mit einem Rauchmelder ausgestattet werden. Bestehende Wohnungen hatten noch bis Ende 2015 Zeit.

Hamburg: Rauchmelderpflicht besteht hier bereits seit dem 1. April 2006 für Neubauten und seit dem 01. Januar 2011 für alle Wohnungen.

Hessen: Seit dem 24. Juni 2005 gilt die Pflicht für Neubauwohnungen und seit 2015 für alle bestehende Wohnungen. 

Mecklenburg-Vorpommern: In Neu- und Umbauten muss seit dem 1. September 2006 ein Rauchmelder installiert worden sein,  in Altbauten seit dem 01. Januar 2010.

Niedersachsen: Für Neu- und Umbauten besteht seit dem 1. November 2010 eine Einbaupflicht von Rauchmeldern. In bestehenden Wohnungen erst seit 2016.

Nordrhein-Westfalen: In Wohnungen, die nach dem 1. April 2013 errichtet oder genehmigt, wurden besteht Rauchmelderpflicht. Bestehende Wohnungen müssen erst ab dem 1. Januar 2017 einen Rauchmelder besitzen.

Rheinland- Pfalz: Hier gilt die Rauchmelderpflicht bereits für alle Wohnungen. Neu- und Umbauten müssen seit dem 23. Dezember 2003 und bestehende Wohnungen seit dem 12. Juli 2012 mit einem Brandmelder ausgestattet werden.

Saarland: Im Saarland besteht seit dem 18. Februar 2015 eine Einbaupflicht für Neu- und Umbauten. Für Bestandswohnungen gibt es bisher keine Regelung.

Sachsen : Zum 1. Januar 2016 ist in der Sächsischen Bauordnung eine gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht für Neubauten eingeführt. Eine Nachrüstungspflicht für Bestandsbauten gibt es bisher nicht.

Sachsen-Anhalt: Neu- und Umbauten müssen seit dem 17. Dezember 2009 einen Rauchmelder besitzen. Für bestehende Wohnungen galt noch eine Übergangsfrist bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015.

Schleswig-Holstein: Alle Wohnungen müssen hier seit dem 01. Januar 2011 mit Rauchmeldern ausgestattet werden, Neubauten bereits seit dem 4. April 2005.

Thüringen : In Thüringen besteht seit dem 29. Februar 2008 eine Einbaupflicht. In diesem Jahr wurde beschlossen, auch Bestandswohnungen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 zu verpflichten.

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