Recht Archives - Seite 27 von 92

Wer haftet bei Glatteisunfällen? Räum- und Streupflicht: Das gilt rechtlich

Anlieger haben im Winter eine Streupflicht. Das gilt auch für Betriebsgelände. Wer bei Glatteisunfällen haftet – und weitere Antworten auf rechtliche Fragen zum Thema Räum- und Streupflicht. › mehr

Arbeitsrecht Wann dürfen Handwerker und Bäcker sonntags arbeiten?

Wenn am Sonntag die Heizung ausfällt oder man zum Frühstück frische Brötchen möchte, sind Handwerker im Sonntagseinsatz. Dürfen die das? Das Arbeitszeitgesetz gibt eigentlich ein Arbeitsverbot an Sonn- und Feiertagen vor – allerdings mit Ausnahmen. Für wen sie gelten und was bei der Sonntagsarbeit rechtlich wichtig ist. › mehr

Arbeitsrecht Vergütung zusätzlicher Arbeitsstunden: Das gilt für Teilzeitkräfte

Teilzeitbeschäftigte dürfen nicht schlechter behandelt werden, wenn es darum geht, eine erhöhte Vergütung wegen Überschreitung einer bestimmten Zahl an Arbeitsstunden zu erhalten. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshof hervor. › mehr

Betriebliche Übung Weihnachtsgeld: Immer wieder Streit um Freiwilligkeitsvorbehalt

Freiwilligkeitsvorbehalte und Widerrufsvorbehalte waren und sind seit jeher Bestandteil von Anstellungsverträgen. Und ebenfalls seit jeher sind sie Stein des Anstoßes für Arbeitnehmer und damit Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. So auch beim Weihnachtsgeld. › mehr

Kein Geld für Klimafond Urteil in Karlsruhe löst Beben in Berlin aus

Von einer "Klatsche mit Doppelwumms" sprach der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt – die Verfassungsrichter haben den Nachtragshaushalt 2021 für nichtig erklärt. Das hat Folgen für den Klima- und Transformationsfonds. › mehr

Urteil Mieter verstorben, mehrere Erben: Wie kündigen Vermieter richtig?

Die Kündigung eines Mietvertrags durch den Vermieter bedarf der Schriftform und eines guten Grundes. Wichtig ist aber auch, dass sie den korrekten Personen zugestellt wird. Besondere Achtsamkeit ist bei vererbten Mietverträgen geboten. › mehr

Wenn der Betrieb abgemeldet wird Kündigung wegen Betriebsschließung: Das gilt rechtlich

Ob aufgrund von wirtschaftlichen Schwierigkeiten oder wegen fehlender Unternehmensnachfolge: Mitunter müssen Inhaber kleiner oder mittelständischer Betriebe ihr Gewerbe abmelden und den Betrieb schließen. Was in solchen Fällen rechtlich gilt – vor allem mit Blick auf Beschäftigte. › mehr

Unterjähriger Eintritt oder Austritt Was mit dem 13. Monatsgehalt bei Kündigung passiert

Zum Jahresende gibt es für manche Arbeitnehmer ein 13. Monatsgehalt. Wann haben sie Anspruch darauf – und was gilt, wenn sie vor Jahresende kündigen? › mehr

Erfolg für Autolackiererin mit Hauterkrankung Nach Aus für Unterlassungszwang: Berufskrankheit anerkannt

Wer an einer berufsbedingten Hauterkrankung leidet, muss seit 2021 die entsprechende Arbeit nicht mehr aufgeben, um eine Berufskrankheit anerkannt zu bekommen. Das kann auch für Verdachtsfälle gelten, die vor diesem Datum gemeldet wurden, zeigt ein Urteil. › mehr

Arbeitsrecht Zeitumstellung und Arbeitszeit: Das gilt für Bäcker und Co.

Den meisten Menschen bringt die Zeitumstellung am 29. Oktober eine Stunde mehr Schlaf, aber bedeutet es für Bäcker und andere Arbeitende auch eine Stunde mehr im Job? Wie sich die Zeitumstellung auf die Arbeitszeit auswirkt und die zusätzliche Stunde zu vergüten ist. › mehr