Deutschland

"Die Partei will jetzt auch die Diskussion" FDP lässt Führungsteam vorerst offen

Die FDP hat sich noch nicht auf eine neue Führungsspitze um den designierten Vorsitzenden Philipp Rösler verständigt. "Wir haben heute eine erste Runde gehabt", sagte Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger am Montag am Rande der Sitzung der Spitzengremien der Liberalen in Berlin. Vorschläge seien benannt, aber noch nicht abschließend beraten worden. › mehr

Konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter - Weniger Festnahmen als 2010 Berlins Innensenator Körting mit 1.-Mai-Konzept der Polizei zufrieden

Die Berliner Polizeiführung sieht sich durch die vergleichsweise geringen Ausschreitungen rund um den 1. Mai in diesem Jahr in ihrer Taktik bestätigt. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte am Montag, er sei "hoch zufrieden" mit dem Einsatz. Der 1. Mai sei geprägt gewesen von fröhlich feiernden Menschen. Die 7.000 eingesetzten Beamten hätten eine "hoch professionelle Arbeit" geleistet. › mehr

Der Linke-Parteichef nannte die Tötung aber einen "moralischen Sieg" Ernst: Terrorgefahr ist nicht gebannt

Linke-Parteichef Klaus Ernst warnt nach dem Tod von Al-Kaida-Anführer Osama Bin Laden davor, in der Wachsamkeit gegenüber terroristischen Gefahren nachzulassen. "Dadurch ist nicht die Gefahr gebannt", sagte Ernst am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Er nannte die Tötung aber einen "moralischen Sieg". › mehr
- Anzeige -

Die Fraktion hat in der Vergangenheit gut gearbeitet Fricke stützt Brüderle und Homburger

In der Debatte um die neue FDP-Führungsriege hat Fraktionsgeschäftsführer Otto Fricke den umstrittenen Spitzenleuten Rainer Brüderle und Birgit Homburger den Rücken gestärkt. Wirtschaftsminister Brüderle sei bezüglich der Kernkompetenzen der FDP - Wirtschaft, Steuern, Finanzen - ein Aushängeschild, sagte Fricke am Montag im Deutschlandradio Kultur. › mehr

FDP legt sich nicht auf Stilllegung von acht Reaktoren fest Entgegen Lindners Linie

Die FDP will sich doch nicht auf die Linie von Generalsekretär Christian Lindner festlegen, die acht wegen des Moratoriums abgeschalteten Atomkraftwerke auf Dauer stillzulegen. Eine entsprechende Passage soll aus einem Antrag des Bundesvorstands für den Parteitag in Rostock gestrichen worden sein. › mehr

Duisburger Familienunternehmen sucht nach neuen Wachstumsmöglichkeiten Haniel will "enkelfähig" werden

Das Duisburger Familienunternehmen Haniel will "enkelfähig" werden. Die 255 Jahre alte Traditionsfirma, die bislang einen Großteil ihrer Mittel beim Handelsriesen Metro und dem Pharmahändler Celesio gebunden hat, sucht deshalb derzeit nach neuen, zukunftssicheren Wachstumsfeldern. › mehr

Sechs Minister kommen von der SPD - Grüne besetzen drei Ressorts Rot-grünes Kabinett in Rheinland-Pfalz steht

SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf die Besetzung der Ministerien in einer rot-grünen Landesregierung geeinigt. Demnach bekommen die Grünen mit den Ressorts Umwelt, Wirtschaft und einem für Integration und Teile der Sozialpolitik zuständigen Haus drei Ministerien. Die SPD stellt sechs Minister. Das teilten Vertreter beider Parteien am Montag in Mainz mit. › mehr

Nicht "wie das Kaninchen vor der Schlange" verhalten Pronold warnt im Sarrazin-Streit vor Parteiaustritten

SPD-Präsidiumsmitglied Florian Pronold hat vor Parteiaustritten als Reaktion auf den Verbleib von Thilo Sarrazin in der SPD gewarnt. Es werde viele in der Partei ärgern, wenn Sarrazin weiterhin unter dem Deckmantel der SPD seine Thesen vertrete, sagte der bayerische SPD-Vorsitzende am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". › mehr