Rösler vertraut auf die Konsumfreude der Deutschen "Eine zuverlässige Stütze des Aufschwungs"

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler geht trotz steigender Verbraucherpreise von einem weiter starken Privatkonsum im laufenden Jahr aus. "Der private Konsum hat sich zu einer zuverlässigen Stütze des Aufschwungs entwickelt", sagte der FDP-Vorsitzende am Mittwoch in Berlin als Reaktion auf die zuvor in Nürnberg veröffentlichten Ergebnisse der GfK-Gruppe zum Konsumklima in Deutschland. › mehr

Ministerpräsident Kretschmann wirbt um Unterstützung für ökologisch orientiertes Wirtschaften Baden-Württemberg soll Modell für Deutschland werden

Baden-Württemberg soll nach den Worten von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu einem "Modell ökologisch orientierten Wirtschaftens" in Deutschland werden. In seiner ersten Regierungserklärung rief Kretschmann am Mittwoch sowohl die Bürger als auch die Opposition zur Mitarbeit bei diesem Ziel auf. › mehr

Gall will gegen Sitzblockaden nicht mit Gewalt vorgehen Neuer Innenminister will keine Wasserwerfer mehr einsetzen

Baden-Württembergs neuer Innenminister Reinhold Gall (SPD) will in seinem Bundesland künftig auf den Einsatz von Wasserwerfern verzichten. "Als Innenminister habe ich die feste Absicht, dass Wasserwerfer als äußerste Zwangsmittel grundsätzlich nicht angewandt werden sollen", sagte er der "tageszeitung" (Donnerstagausgabe). › mehr
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Offenbar haben alle geprüften Institute den Test bestanden Bericht: Deutsche Banken bestehen zweiten europaweiten Stresstest

Die deutschen Banken haben einem Zeitungsbericht zufolge beim zweiten europaweiten Stresstest gut abgeschnitten. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" vorab unter Berufung auf Finanzkreise schreibt, haben alle deutschen Institute den Test bestanden. Die vorläufigen Ergebnisse würden im Moment aber noch von der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) überprüft; im Juni sollen die Endergebnisse vorliegen. › mehr

Nahles kündigt Urwahlen an SPD will Kandidaten-Wahl für alle Bürger öffnen

Die Führung der Bundes-SPD will die Partei öffnen und dabei auch Nichtmitgliedern Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für Landratsposten, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sollen künftig in der Regel in Urwahlen bestimmt werden, die auch für Nicht-Mitglieder offen seien, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles der "Süddeutschen Zeitung". › mehr

Arbeit der EU-Grenzschutzagentur Frontex scharf kritisiert Friedensforscher fordern europäische Hilfe für arabische Aufstände

Deutsche Friedensforscher fordern von Europa mehr Unterstützung für die revolutionären Bewegungen in der arabischen Welt. Die Debatte sei fälschlicherweise nicht zuerst in diese Richtung gegangen. Stattdessen "schlug sofort die Angst zu" vor Islamisten und Flüchtlingen, kritisierte Bruno Schoch von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. › mehr

Flussüberschwemmungen sind künftig deutlich häufiger zu erwarten als bisher Deutsche müssen in Zukunft mit extremeren Wetterereignissen rechnen

Die Deutschen müssen in den kommenden Jahrzehnten mit mehr und extremeren Wetterereignissen rechnen. Das ist das Ergebnis einer Klimastudie, die der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) mit Klimaforschern des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, der Freien Universität Berlin und der Universität Köln erstellt hat und am Dienstag in Berlin präsentierte. › mehr

Auch Spitzenkandidat Möllenstedt zieht Konsequenzen aus Wahlniederlage Bremer FDP-Vorstand zurückgetreten

Der Landesvorstand der Bremer FDP ist zurückgetreten. Das sagte ein Parteisprecher Radio Bremen am Dienstag. Neben insgesamt 14 Politikern gehört dazu auch der bisherige Landeschef und Spitzenkandidat der Bürgerschaftswahl, Oliver Möllenstedt. Ein Teil des Landesvorstands soll bereits am Montagabend seinen Rücktritt erklärt haben. › mehr

Hurrelmann verweist auf eine beschleunigte Entwicklung der Jugendlichen Jugendforscher für bundesweites Wahlrecht ab 16 Jahren

Nach den Bürgerschaftswahlen in Bremen fordert der Jugendforscher Klaus Hurrelmann die bundesweite Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren. Der "Neuen Presse" aus Hannover sagte Hurrelmann: "In einer Demokratie muss immer wieder kritisch hinterfragt werden, mit welchem Recht wir Teile der Bevölkerung von einer Wahl ausschließen." › mehr

Wirtschaft kritisiert die Union Viel Unzufriedenheit über den Regierungskurs

Ein großer Teil der deutschen Wirtschaft ist unzufrieden mit der aktuellen Wirtschaftspolitik der Regierung. In einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Befragung unter 2.500 Mitgliedern des Wirtschaftsrates der CDU zeigten sich 56 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden mit dem Wirtschaftsprofil der Christdemokraten. Nur 44 Prozent bewerteten dieses hingegen positiv. › mehr