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SPD-Politiker Schulz will Europäischer Parlamentspräsident werden Gute Chancen

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, will neuer Vorsitzender der Volksvertretung in Straßburg werden. Der Zeitung "Luxemburger Wort" sagte der SPD-Politiker: "Ich werde für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments kandidieren und im Falle meiner Wahl das Amt antreten." › mehr

"Eine Schmalspurreform des Wahlrechts reicht nicht aus" SPD wirft Koalition Scheitern bei Wahlrechtsreform vor

Die SPD-Bundestagsfraktion wirft der schwarz-gelben Koalition Versagen bei der Reform des Wahlrechts vor. "Die Koalition ist daran gescheitert, das Wahlrecht in der vom Verfassungsgericht gesetzten Frist verfassungskonform auszugestalten", kritisierte Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin. › mehr

Wirtschaftsminister lehnen Hygiene-Ampel für Gaststätten ab

Die Wirtschaftsminister der Länder lehnen das bundeseinheitliche Modell der sogenannten Hygiene-Ampel für Gaststätten ab. › mehr

Arbeitgeber halten an Forderung fest DGB lässt Gesetzesinitiative zur Tarifeinheit platzen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) steigt aus der gemeinsam mit den Arbeitgebern gestarteten Initiative zum Erhalt der Tarifeinheit aus. "Unter den gegebenen Bedingungen" sehe sie keine Möglichkeit mehr, das Vorhaben weiterzuverfolgen, erklärte die Dachorganisation der Gewerkschaften ohne nähere Begründung am Dienstag in Berlin. › mehr

Produktionssteigerung vor allem in Industrie und Baugewerbe Ostdeutsche Wirtschaft legt im ersten Quartal um 1,8 Prozent zu

Nach einem leichten Rückgang in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres hat die ostdeutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2011 wieder zugelegt. Vor allem Industrie und Bauwirtschaft haben laut dem Institut für Wirtschaftsforschung Halle kräftig expandiert. › mehr

In Afghanistan gefallener Soldat in Koblenz beigesetzt Letzte Ehre

Der bei einem Sprengstoffanschlag in Afghanistan getötete Bundeswehrmajor aus der Hunsrück-Kaserne in Kastellaun ist in Koblenz beigesetzt worden. Mehrere Hundert Personen nahmen am Dienstag an der Beerdigung des 43-jährigen Familienvaters teil. Es kamen unter anderem Abordnungen der Kasernen, in denen der Major stationiert war, wie ein Sprecher bestätigte. › mehr

Das Bundesverfassungsgericht wies eine entsprechende Beschwerde ab Ramelow bekommt nicht die gewünschte Akteneinsicht

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow muss im Streit um seine Beobachtung durch den Verfassungsschutz weiter ohne Informationen aus bestimmten Akten auskommen. Das Bundesverfassungsgericht wies nach Angaben des Linke-Fraktionschefs in Thüringen eine entsprechende Beschwerde ab. › mehr

Alle Unternehmen melden zweistellige Zuwachsraten Bei Audi, Opel und Bosch brummt das Geschäft

Dem Boom in der deutschen Autobranche geht die Puste nicht aus: Audi, Opel und der wichtigste Zulieferer Bosch legten am Dienstag neue Erfolgsmeldungen vor. Audi steigerte demnach im Mai den Absatz um 19,5 Prozent auf 113.400 Fahrzeuge. Opel hat im Mai zum siebten Mal hintereinander seinen Marktanteil in Europa gesteigert und lag im Mai bei 6,3 Prozent. › mehr

Audi steigert Absatz um fast 20 Prozent im Mai Zusätzlicher Schwung aus China

Der Autobauer Audi hat im Mai den Absatz um 19,5 Prozent auf 113.400 Fahrzeuge gesteigert. Von Januar bis Mai kauften damit rund 535.400 Kunden einen Audi, ein Plus von 17,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, wie der Hersteller am Dienstag in Ingolstadt mitteilte. › mehr