Deutschland

Kretschmann sieht keine schnelle Einigung Streit um "Stuttgart 21"-Baustopp

Im Streit um eine Verlängerung des Baustopps für "Stuttgart 21" rechnet Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nicht mit einer schnellen Entscheidung. "Ich glaube, dass es am Freitag noch zu keinem endgültigen Ergebnis kommen wird, denn die Bahn muss ihre Position erst einmal untermauern - und zwar schriftlich", sagte Kretschmann im Interview der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

"Die Bundeswehr ist gerade in strukturschwachen Regionen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor" Länder pochen auf Mitspracherecht bei Standortschließungen

Bei der Bundeswehrreform dringen die 16 Bundesländer auf ein angemessenes Mitspracherecht bei der Schließung von militärischen Standorten. "Die Bundeswehr ist gerade in strukturschwachen Regionen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor", sagte der amtierende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU), am Donnerstag in Berlin. › mehr

Fraktionen von CDU, SPD, Freien Wählern und FDP folgten der Empfehlung des Verkehrsausschusses Stuttgarter Gemeinderat weist Bürgerbegehren zu "Stuttgart 21" ab

Der Stuttgarter Gemeinderat hat ein Bürgerbegehren zu "Stuttgart 21" abgewiesen. Die Fraktionen von CDU, SPD, Freien Wählern und FDP folgten am Donnerstag in einer Plenumssitzung der Empfehlung des Verkehrsausschusses. Mit dem Begehren wollten die "Stuttgart 21"-Gegner einen Bürgerentscheid herbeiführen, um die Stadt zu einem Ausstieg aus dem Projekt zu zwingen. › mehr
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Zentralrat der Muslime lehnt Präventionsgipfel ab Kein Gesprächsbedarf

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, lehnt den von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) für den 24. Juni angekündigten Präventionsgipfel gegen islamistischen Extremismus ab. "Wir haben bereits in der ersten Islamkonferenz eine Arbeitsgruppe zu Sicherheitsfragen gehabt und uns dort intensiv ausgetauscht", sagte Mazyek der "Mitteldeutschen Zeitung". › mehr

Mutterkonzern GM verliert laut "Spiegel" und "Auto Bild" die Geduld mit Verlustbringer Wieder Wirbel um möglichen Opel-Verkauf

Der defizitäre Autohersteller Opel ist nach Medienberichten erneut vom Verkauf bedroht. Nach Meldungen von "Auto Bild" und "Spiegel Online" erwägt Opel-Eigentümer General Motors (GM) die Trennung von der defizitären deutschen Tochter. Ein Opel-Sprecher erklärte dazu am Donnerstag in Rüsselsheim, es handele sich bei den Berichten um Spekulationen, "die wir nicht kommentieren". › mehr

Opferverein: Unter Kaufmanns Führung hat sich an der Struktur der Schule nichts verändert Leiterin der Odenwaldschule für Aufklärung ungeeignet

An der wegen hundertfacher Missbrauchsfälle in die Schlagzeilen geratenen Odenwaldschule gibt es neuen Streit. Der Opferverein "Glasbrechen" hält die Schulleiterin Margarita Kaufmann als Beauftragte für die Aufarbeitung des Skandals für ungeeignet. Der Vereinsvorsitzende Adrian Koerfer sagte am Donnerstag, unter Kaufmanns Führung habe sich an der Struktur der Schule nichts verändert. › mehr

"Wir verabschieden Sie in einen herausfordernden und gefährlichen Einsatz" 2.000 Soldaten aus Munster nach Afghanistan verabschiedet

Etwa 2.000 Soldaten vom Bundeswehrstandort Munster sind am Donnerstag bei einem feierlichen Appell auf dem Rathausplatz in den Einsatz nach Afghanistan verabschiedet worden. Ab Ende Juni werden die Soldaten der Panzerlehrbrigade 9 für acht Monate in Kabul, Faisabad, Kundus sowie Masar-i-Scharif tätig sein. › mehr

Branche zieht positive Bilanz für erstes Quartal Verband der Bauindustrie erwartet leichtes Umsatzplus für 2011

Nach einem Umsatzplus im ersten Quartal erwartet der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie für 2011 einen Anstieg der Erlöse um 4,5 Prozent auf 85,6 Milliarden Euro. Getragen werde der Aufschwung vom Wohnungs- und Wirtschaftsbau, im öffentlichen Bau hingegen würden die Umsätze voraussichtlich zurückgehen, teilte der Verband am Donnerstag mit. › mehr