Deutschland

Der genaue Kundgebungsort und die Versammlungszeit stehen laut Polizei noch nicht fest NPD will zum Jahrestag des Arbeiteraufstandes in Berlin protestieren

Am Jahrestag des Arbeiteraufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR will die rechtsextreme NPD am Freitag in Berlin-Mitte eine Kundgebung abhalten. Die Polizei bestätigte am Donnerstag auf dapd-Anfrage entsprechende Berichte des "Tagesspiegels" und der "taz". Der genaue Kundgebungsort und die Versammlungszeit stehen laut Polizei noch nicht fest. › mehr
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Bahr plant Ausweitung des Entscheidungsspielraums - PKV protestiert Krankenkassenleistungen sollen sich künftig stärker unterscheiden

Gesundheitsminister Daniel Bahr will den Krankenkassen künftig mehr Spielraum lassen, welche Leistungen sie anbieten. So könnten einzelne Kassen demnächst zum Beispiel wieder rezeptfreie Arzneien oder zusätzliche Leistungen beim Zahnarzt bezahlen. Dies geht aus dem Entwurf für Bahrs Versorgungsgesetz hervor. Die Private Krankenversicherung kritisierte die Pläne am Donnerstag scharf. › mehr

ver.di will die Verhandlungen mit dem bvdm am 28. Juni fortsetzen Druck-Tarifverhandlungen vertagt

Die Tarifverhandlungen für die rund 160.000 Beschäftigten der Druckindustrie sind am Donnerstag in Frankfurt am Main vertagt worden. Die Gespräche sollten am 28. Juni in Berlin fortgesetzt werden, teilten die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) mit. › mehr

Verschleierte Zahlen und gravierende Änderungen beim Buprojekt Hermann greift Bahn wegen "Stuttgart 21"-Weiterbau an

Im Streit um das milliardenschwere Bahnprojekt "Stuttgart 21" machen sich die baden-württembergische Landesregierung und Bahn weiterhin gegenseitige Vorwürfe. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) beschuldigte die Bahn am Donnerstag im SWR-Interview, Zahlen zu verschleiern und gravierende Änderungen beim Bauprojekt vorzunehmen, obwohl sie noch gar nicht genehmigt seien. › mehr

Fußball-Weltmeisterschaften kurbeln in der Regel den Bierkonsum kräftig an "Wir hoffen natürlich auf ein zweites kleines Sommermärchen"

Fußball-Weltmeisterschaften sind für die deutschen Bierbrauer eigentlich immer so etwas wie Weihnachten und Geburtstag zusammen. Alle vier Jahre kurbelt das Sportereignis den sonst sinkenden Bierkonsum kräftig an und beschert den Brauereien einen warmen Geldregen. Doch ob das auch bei der am 26. Juni beginnenden Frauen-Fußball-WM klappt, darüber herrscht in der Branche Unsicherheit. › mehr

"3 vor dem Komma" zu erwarten Schäuble deutet Anhebung der Wachstumsprognose an

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwartet ein gutes Wirtschaftsjahr 2011 für Deutschland. "Die wirtschaftlichen Rahmendaten sind gut und werden immer noch besser", sagte er am Donnerstag in Berlin. Die offizielle Wachstumsprognose betrage 2,6 Prozent für 2011, aber von Monat zu Monat wachse die Zahl jener, die mit über drei Prozent rechneten. › mehr

Bisher wurden die Grünen im Bundesrat über die Bundestagsfraktion koordiniert Grüne formieren sich im Bundesrat

Die Gemengelage im Bundesrat wird bunter: Spielten sich Konflikte bislang vor allem bislang zwischen den sogenannten A-Ländern (SPD-geführte Bundesländer) und den B-Ländern (Unions-regierte Länder) ab, formiert sich neuerdings eine dritte Kraft - die sogenannten G-Länder. Das sind jene Länder, in denen die Grünen mitregieren. › mehr