Deutschland

Gema-Website oft nicht erreichbar - Schwebendes Verfahren Hacker ergreifen Partei für YouTube im Streit mit Gema

Hacker greifen seit einigen Tagen den Internetauftritt der Gema an. Nach einem längeren Absturz war die Seite der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte am Montag zwar wieder erreichbar, die Angriffe schienen aber anzudauern, da es hin und wieder Ausfälle gab. Eine Sprecherin der Münchener Gesellschaft machte Überlastung dafür verantwortlich. › mehr

RWE-Chef Großmann fordert mehr "Umsicht" von der Politik NRW-Konzernchefs sehen Wirtschaft bei Energiewende übergangen

Die Chefs führender Industriekonzerne in Nordrhein-Westfalen sehen die Wirtschaft bei der von der Politik angekündigten Energiewende übergangen. "Es scheint, als wolle die Politik alles unter sich ausmachen", sagte der Vorsitzende des Spezialchemie-Konzerns Evonik, Klaus Engel, in einer Diskussionsrunde zum Thema am Montagabend in Essen. Alle Weichen seien an der Industrie vorbei gestellt worden. › mehr

Vorbild sind Kita-Erzieherinnen, die für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld gestreikt hatten Bsirske verlangt bessere Arbeitsbedingungen an Krankenhäusern

Der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, will bessere Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern durchsetzen – notfalls mit Streiks. "Unser Ziel ist eine tarifpolitische Initiative, die die Arbeitsbedingungen in den Blick nimmt und die Arbeitsbelastung verringert", sagte Bsirske der "Passauer Neuen Presse" (Montagausgabe). › mehr
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Schließlich handelt es sich bei dem Vergehen nicht um eine Straftat, sondern nur um eine Schummelei Kubicki: Koch-Mehrin kann EU-Abgeordnete bleiben

Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat einen Verbleib seiner Parteikollegin Silvana Koch-Mehrin im Europaparlament trotz der Plagiats-Affäre um ihre Doktorarbeit verteidigt. "Der moralische Rigorismus, mit dem man über Personen herfällt, die geschummelt haben, ist das, was mir auf den Senkel geht", sagte Kubicki am Montag im "Deutschlandfunk". › mehr

"Das Grundgesetz verpflichtet die Länder, bis spätestens 2020 keine neuen Schulden zu machen" McAllister sieht wenig Spielraum für Steuersenkungen

Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat zurückhaltend auf einen Vorstoß von Wirtschaftsminister Philipp Rösler für eine schnelle Steuersenkung reagiert und den Spielraum dafür deutlich eingeschränkt. McAllister sagte der "Bild"-Zeitung (Montagausgabe): "Das Grundgesetz verpflichtet die Länder, bis spätestens 2020 keine neuen Schulden zu machen." › mehr

Erste Milliarde hatte die Bank bereits im März dieses Jahres zurückgegeben HSH Nordbank zahlt weitere Garantien an Haupteigner zurück

Die HSH Nordbank gibt weitere Ländergarantien zurück. Die von den Hauptanteilseignern Hamburg und Schleswig-Holstein erteilte Finanzspritze soll um eine Milliarde Euro auf insgesamt acht Milliarden verringert werden, wie ein Sprecher der Landesbank am Samstag mitteilte. Darauf hätten sich das Unternehmen und die Länder verständigt, weil sich die Bank weiter stabilisiert habe. › mehr

Mehrheit der Unionsanhänger kann sich Schwarz-Grün im Bund vorstellen Neue Optionen

58 Prozent der Anhänger von CDU und CSU können sich eine schwarz-grüne Koalition im Bund vorstellen. 38 Prozent lehnen eine solche Verbindung laut einer Umfrage ab, wie das Nachrichtenmagazin "Focus" am Sonntag berichtete. Bei Grünen-Wählern verhält es sich demnach umgekehrt: 33 Prozent können sich mit Schwarz-Grün anfreunden, 64 Prozent halten nichts davon. › mehr