Deutschland

Die amtierende Parlamentspräsidentin Petra Pau schloss um 16.16 Uhr die Sitzung des Parlaments Bundestag beginnt achtwöchige Sommerpause

Der Bundestag hat sich am Freitag in seine achtwöchige Sommerpause verabschiedet. Die amtierende Parlamentspräsidentin Petra Pau (Linke) schloss um 16.16 Uhr die Sitzung des Parlaments und wünschte den letzten noch im Saal verbliebenen Bundestagsabgeordneten "alles Gute" und "manch neue Erkenntnis" in der sitzungsfreien Zeit. › mehr

Alt sieht Probleme vor allem in Großstädten "Deutschland noch weit entfernt von Vollbeschäftigung"

Trotz der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt sieht der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, Deutschland noch längst nicht auf dem Weg zur Vollbeschäftigung. "Für Deutschland insgesamt ist das sicherlich derzeit noch weit entfernt", sagte Alt der Tageszeitung "Die Welt". Vor allem in Großstädten gebe es eine "verfestigte Arbeitslosigkeit", der nicht so leicht beizukommen sei. › mehr
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Die Zahl der Gästeübernachtungen sank um 2,0 Prozent Mai ohne Pfingsten brachte weniger Touristen

Die deutschen Hotels und Pensionen haben im Mai weniger Touristen als im Vorjahr beherbergt. Die Zahl der Gästeübernachtungen sank um 2,0 Prozent auf 35,5 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Dabei muss den Statistikern zufolge allerdings berücksichtigt werden, dass die reisestarken Pfingstfeiertage im Vorjahr in den Mai, in diesem Jahr jedoch erst in den Juni fielen. › mehr

Massive Kritik an Merkel von europäischen Sozialdemokraten "Keine Regierung hat so wenig Verantwortung in der EU übernommen"

Die europäischen Sozialdemokraten erheben massive Vorwürfe gegen die EU-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Regierungschefin "lässt die Europapolitik verkommen, sie wird zur Folie für einen beliebigen populistischen Diskurs zu Hause", sagt der SPD-Finanzexperte im EU-Parlament, Udo Bullmann, im Interview der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Koalition hält Geheimhaltung für unverzichtbar - Opposition sieht Bruch mit bisheriger Außenpolitik Panzerdeal schlägt hohe Wellen im Bundestag

Die geplante Lieferung von 200 Kampfpanzern nach Saudi-Arabien sorgt für heftigen Streit zwischen Regierung und Opposition. Bereits zum zweiten Mal innerhalb einer Woche befasste sich der Bundestag am Freitag mit dem milliardenschweren Geschäft, das die Oppositionsfraktionen durch drei Anträge stoppen wollten. › mehr

Deutsche Bank nominiert angeblich eine Doppelspitze Entscheidung am Wochenende

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bank könnte bereits an diesem Wochenende über die Nachfolge für Vorstandschef Josef Ackermann entscheiden, wie der Berliner "Tagesspiegel" berichtet. Demnach tagt an diesem Sonntag der Nominierungsausschuss des Aufsichtsrates. › mehr

Mehrere Länder wollen Prüfungen angleichen Auf dem Weg zum genormten Schulabschluss

Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollen das Durcheinander im deutschen Bildungssystem beseitigen und die Schulabschlüsse per Staatsvertrag angleichen. Die Kultusminister der drei Länder - Ludwig Spaenle (CSU), Roland Wöller und Henry Tesch (beide CDU) - stellten am Freitag in Berlin ihre Pläne vor. › mehr

Länderkammer stoppt aber Steuervorteile für energetische Sanierung Atomausstieg im Bundesrat gebilligt

Der Atomausstieg bis 2022 ist endgültig beschlossene Sache. Auch der Bundesrat billigte am Freitag die Gesetze der Regierung für einen radikalen Umbau der Energieversorgung. Allerdings stoppte die Länderkammer die Steuervorteile für die Energiespar-Sanierungen älterer Gebäude, die Hausbesitzern bis zu 1,5 Milliarden Euro pro Jahr bringen sollten. Die Wohnungsbranche zeigte sich entsetzt. › mehr