Konjunktur

Ministerium verteidigt Riester-Rückforderungen Hintergrund können falsche Angaben oder falsche Verwendung des Geldes sein

Das Finanzministerium hat die Rückforderungen von rund einer halben Milliarde Euro von 1,5 Millionen Riester-Sparern verteidigt. In den meisten Fällen gehe es dabei nicht um falsch ausgefüllte Formulare, sondern um unzweckmäßige Verwendung des für die Altersvorsorge angesparten Geldes, erklärte das Ministerium am Dienstag in Berlin. › mehr

Evonik könnte noch in diesem Jahr an die Börse kommen Die Entscheidung soll im Herbst fallen

Der Spezialchemie-Konzern Evonik könnte noch in diesem Jahr an die Börse kommen. Der Vorstand der RAG-Stiftung habe mit Billigung des Kuratoriums beschlossen, die Platzierung der Aktien zügig vorzubereiten, sagte der Vorstandsvorsitzende der RAG-Stiftung, Wilhelm Bonse-Geuking, am Dienstag in Essen. "Im Herbst wird entschieden, ob ein Börsengang noch in diesem Jahr möglich ist", sagte er. › mehr

Lockerungen in der bayerischen Asylpolitik mit sofortiger Wirkung Rund 400 Menschen betroffen

Flüchtlinge mit einer humanitär begründeten Aufenthaltserlaubnis müssen in Bayern künftig nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften leben. Darauf haben sich die Fraktionen mit dem Sozialministerium verständigt, wie die Landtagsfraktionen von CSU und FDP am Dienstag in München mitteilten. Die Lockerung betrifft rund 400 Menschen und tritt per Ministererlass sofort in Kraft. › mehr
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Ärzte und Apotheker wollen Arzneiversorgung umkrempeln Neues Konzept soll Nebenwirkungen vermeiden und Milliarden sparen

Pillen-Wirrwarr in der Hausapotheke, ärgerliche Patienten, gefährliche Nebenwirkungen: Ärzte und Apotheker haben am Dienstag gemeinsam ein neues Konzept zur Arzneimittelversorgung vorgeschlagen, das Kranke vor Risiken schützen und zudem Milliardenkosten sparen soll. Die Krankenkassen wittern jedoch eine Finte. In Wirklichkeit gehe es Ärzten und Apothekern nur um eine Honorarerhöhung. › mehr

Forscher: Fukushima nicht mit Tschernobyl gleichsetzen Noch liegt die in Japan freigesetzte Radioaktivität nur bei einem Zehntel der Menge von 1986

Der Reaktorunfall in Japan sollte aus Sicht des Öko-Instituts nicht mit dem Super-GAU in Tschernobyl vor 25 Jahren gleichgesetzt werden. "Dass die Gefahrenwarnstufe in Fukushima jetzt auf 7 hochgestuft wurde, bedeutet nicht, dass die Katastrophen identisch sind", sagte Strahlenexperte Christian Küppers am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Aufregung wegen Sparplänen von Grün-Rot in der Bildung Lehrerverbände warnt vor unzureichender Unterrichtsversorgung - SPD und Grüne verteidigen Pläne

Die Sparpläne des künftigen grün-roten Regierungsbündnisses stoßen auf heftige Kritik der Lehrerverbände. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE), der Philologenverband und der Landesverband der GEW warfen Grün-Rot am Dienstag vor, ihre Wahlversprechen zu brechen, indem sie den Rotstift in der Bildungspolitik ansetzen wollten. Kritik kam auch von CDU, FDP und Linkspartei. › mehr

DB und Lokführer wollen Einigung noch am Dienstagabend Die GDL und die Bahn sind optimistisch

Die Deutsche Bahn (DB) und die Lokführergewerkschaft GDL rechnen noch am späten Dienstagabend mit einer Einigung in ihrem Tarifkonflikt. Beide Seiten verhandeln seit dem Morgen in Frankfurt über letzte strittige Punkte wie Einkommenszuwächse und Vertragslaufzeiten. Auf einen Rahmentarifvertrag hatten sich beide Seiten bereits am Freitag geeinigt. › mehr

Gysi schlägt Volksbefragung zur Energiepolitik vor Der Linksfraktionschef hält eine breite gesellschaftliche Debatte für notwendig

Linksfraktionschef Gregor Gysi hat im Streit über die künftige Energiepolitik eine Volksbefragung ins Spiel gebracht. Er könne sich vorstellen, die Bürger über "verschiedene Energiekonzepte" abstimmen zu lassen, sagte Gysi am Dienstag in Berlin. In dieser Frage sei eine breite gesellschaftliche Debatte notwendig. › mehr

CSU macht Druck auf Guttenberg Hasselfeldt und Huber fordern von Ex-Verteidigungsminister volle Aufklärung in der Plagiatsaffäre

In der Affäre um seine abgeschriebene Doktorarbeit bekommt der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zunehmend Druck aus seiner Partei. "Ich glaube, dass es der Sache gut tut, hier Transparenz zu zeigen und auch an der Aufklärung mitzuwirken", sagte die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt am Dienstag in Berlin. › mehr