"Wir müssen bei der Pflege zuallererst unsere Hausaufgaben in Deutschland selbst erledigen" Rösler: EU-Freizügigkeit wird Pflegebranche nicht helfen

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU wird der Pflegebranche nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) keinen Auftrieb geben. Eines der Grundprobleme in der Pflege, der Mangel an Fachkräften, werde nicht behoben, sagte Rösler dem "Hamburger Abendblatt" (Montagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Männer planten offenbar Bombenanschlag - Minister Friedrich: Akute Gefahr abgewendet Trotz Festnahme von Al-Kaida-Verdächtigen weiter Terrorgefahr

Deutschland steht weiter im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Auch nach der Festnahme dreier Al-Kaida-Verdächtiger gaben die Sicherheitsbehörden am Wochenende keine "endgültige Entwarnung". Sie gehen von einer sieben- oder achtköpfigen Gruppe aus, die einen blutigen Anschlag mit einer Splitterbombe plante. › mehr

FDP-Politiker fordert mehr Regulierung Rekordpreis für Sprit löst Ruf nach Entlastungen aus

Angesichts der Rekordpreise für Sprit sind am Wochenende die Rufe nach Entlastungen für Autofahrer lauter geworden. Um mehr Preistransparenz zu schaffen, könne es sinnvoll sein, den Tankstellen nur einmal am Tag eine Preiserhöhung zu erlauben, sagte der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Erik Schweickert, den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. › mehr
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Friedliche Walpurgisfeier am Mauerpark Scharmützel nach Konzert im Friedrichshain

In Berlin sind die Veranstaltungen am Vorabend des 1. Mai in weiten Teilen friedlich verlaufen. Nach einer Demonstration am Nachmittag gegen Mietsteigerungen und die Verdrängung linker Projekte mit rund 1.500 Teilnehmern feierten ebenso viele Menschen am Mauerpark ausgelassen bei Samba-Rhythmen und einem genehmigten Feuer. Nach 1.00 Uhr wurde es durch die Polizei gelöscht. › mehr

Polizei zieht erste Bilanz nach Walpurgisnacht - 13 Verletzte und 31 Festnahmen Befürchtete schwere Krawalle in Hamburg blieben aus

Nach einer Demonstration für den Erhalt des Autonomentreffs "Rote Flora" in Hamburg sind die befürchteten schweren Ausschreitungen in der Nacht zum Sonntag ausgeblieben. Es kam allerdings vereinzelt zu Randale. Mit einem Großaufgebot von etwa 2.300 Einsatzkräften verhinderte die Polizei jedoch eine Eskalation. › mehr

Wiesehügel fordert die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns IG BAU-Chef warnt vor Missbrauch der EU-Freizügigkeit

Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), Klaus Wiesehügel, hat vor einem Missbrauch der neuen EU-Freizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit durch Arbeitgeber gewarnt. "Wir werden erleben, dass sie versuchen, Leiharbeiter aus Osteuropa zu Dumpinglöhnen zu beschäftigen", sagte Wiesehügel auf der DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Hamburg. › mehr

Kampf für gerechte Löhne soll auch die kommenden Wahlkämpfe bestimmen IG BCE-Chef fordert neue Ordnung am Arbeitsmarkt

Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat angesichts der gut laufenden Konjunktur eine breit angelegte Offensive für faire Löhne gefordert. "Wir haben jetzt den Aufschwung, der auch uns gehört", sagte Vassiliadis am Sonntag auf einer Mai-Kundgebung in Bottrop. › mehr

Die meisten Übernachtungen wurden für Bayern registriert Übernachtungen in Deutschland 2010 um 3,2 Prozent gestiegen

Die Zahl der offiziell registrierten Übernachtungen ist 2010 in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr um 3,2 Prozent auf 380,3 Millionen gestiegen. 2009 waren es 368,7 Millionen Übernachtungen. Damit sei die Bundesrepublik zum dritten Mal in Folge "Europameister" - noch vor Spanien und Italien, sagte der Präsident des Deutschen Tourismusverbandes, Reinhard Meyer, am Sonntag in Rostock. › mehr