Konjunktur

Schmid bereitet Partei auf Regierungsarbeit vor - "Stuttgart 21" nur untergeordnetes Thema SPD nimmt grün-roten Koalitionsvertrag einstimmig an

Einstimmig hat die baden-württembergische SPD den Koalitionsvertrag mit den Grünen am Samstag auf dem Sonderparteitag in Sindelfingen angenommen. In einer knapp zweistündigen Debatte wurde keine Kritik an den 88 Seiten starken Papier geübt. Mehrere Delegierte formulierten allerdings Wünsche an die neue Landesregierung, zum Beispiel Kindergärten im Südwesten zügig beitragsfrei zu stellen. › mehr

"Das war der beste Winter der Firmengeschichte" Alltours mit Rekordzahlen im Wintergeschäft

Der Duisburger Reiseveranstalter Alltours befindet sich im Aufwind. Das zurückliegende Wintergeschäft sei so gut gelaufen wie noch nie, sagte Alltours-Geschäftsführer Willi Verhuven den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe). "Das war der beste Winter der Firmengeschichte", erklärte Verhuven. › mehr

"Wenn sich neue Spielräume ergeben, hat die Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen Priorität" FDP will kleine Einkommen ab 2013 steuerlich entlasten

Die Liberalen dringen angesichts zu erwartender Steuermehreinnahmen von 130 Milliarden Euro bis 2014 darauf, die Bürger noch in dieser Wahlperiode steuerlich zu entlasten. "Wenn sich neue Haushaltsspielräume ergeben, hat die Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen Priorität", sagte der FDP-Finanzpolitiker Hermann Otto Solms der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). › mehr
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Westerwelle fordert zu einem "fairen Umgang" mit der neuen Parteispitze auf Westerwelle fordert mehr Geschlossenheit der FDP

Eine Woche vor seinem Ausscheiden als Bundesvorsitzender der FDP hat Guido Westerwelle die Liberalen zur mehr politischem Selbstbewusstsein und innerer Geschlossenheit aufgefordert. Die FDP dürfe trotz der jüngsten Wahlniederlagen und des Umfragetiefs ihre politischen Erfolge nicht kleinreden, sagte Westerwelle auf einem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen FDP am Samstag in Duisburg. › mehr

"Schlag in das Gesicht der Holocaust-Opfer" Linken-Chef Ernst: NS-Verbrecher in die Niederlande ausliefern

Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Auslieferung des rechtskräftig verurteilten NS-Kriegsverbrechers Klaas Faber an die Niederlande einzusetzen. Die zuständigen bayerischen Behörden könnten sich nicht länger der Forderung des Nachbarlandes widersetzen, sagte der Linken-Chef der "Rheinpfalz am Sonntag". › mehr

"Wir bedauern die Unannehmlichkeiten" Datenprobleme sorgen bei Lufthansa für Verspätungen

Wegen Problemen bei Wartungsarbeiten am zentralen Passagierabfertigungssystem der Lufthansa hat es bei zahlreichen Flügen am Samstagmorgen Verspätungen gegeben. Die technischen Schwierigkeiten, die weltweit an allen Standorten des Unternehmens auftraten, hielten etwa zwei bis drei Stunden an, wie eine Sprecherin der Fluglinie, Stefanie Stotz, auf dapd-Anfrage sagte. › mehr

"Auch weil sie CO2-frei und damit klimaschonend ist" EnBW-Chef hält Kernenergie für eine "wichtige Brücke"

Der Chef der Energie Baden-Württemberg (EnBW), Hans-Peter Villis, sieht das von der Politik anvisierte Tempo bei der Energiewende mit Skepsis. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien braucht Zeit", sagte Villis der "Wirtschaftswoche". So habe etwa der Bau eines der größten Wasserkraftwerke in Deutschland in Rheinfelden rund acht Jahre gedauert. › mehr

"Der Politikstil von manchen in Berlin-Mitte ist gewöhnungsbedürftig" McAllister verlangt von Parteifreunden mehr Anstand und Fairness

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) verlangt von seinen Parteifreunden als neuer Koordinator der unionsgeführten Länder im Bundesrat mehr Fairness und Anstand im Umgang untereinander. "Der Politikstil von manchen in Berlin-Mitte ist gewöhnungsbedürftig", sagte McAllister der Zeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). › mehr

Lob und Kritik für Westerwelle - Bundespartei-Chef räumt Fehler ein NRW-FDP mahnt "umfassenden Erneuerungsprozess" der Liberalen an

Die nordrhein-westfälische FDP hat eine Woche vor der Wahl einer neuen Bundesparteispitze in einer teils scharf geführten Debatte einen Weg aus der Krise der Liberalen gesucht. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Duisburg forderten die rund 400 Delegierten, die FDP inhaltlich und personell neu aufzustellen. › mehr