Konjunktur

Wehrbeauftragter lobt Arbeit von Ex-Minister Guttenberg "Verkrustete Strukturen infrage gestellt"

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat die Arbeit des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg gelobt. Der CSU-Politiker habe "Türen, die fest verrammelt waren, aufgestoßen", sagte Königshaus der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagsausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Betroffene müssen sich zum 1, Juli neue Kasse suchen Lauterbach: Es gibt keine Versicherungslücke für City-BKK-Kunden

Krankenkassen dürfen die Aufnahme von bisherigen Kunden der City BKK laut dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, nicht ablehnen. Betroffene sollten sich beim Bundesversicherungsamt, der zuständigen Landesbehörde oder dem Verbraucherschutz beschweren, sagte er am Montag im Deutschlandfunk. › mehr

Staatsanwaltschaft wirft dem Ex-BayernLB-Vorstand Untreue bei einem Grundstücksgeschäft vor Neue Vorwürfe gegen Gribkowsky

Die Staatsanwaltschaft München wirft dem ehemaligen Risiko-Vorstand der BayernLB, Gerhard Gribkowsky, in einem weiteren Fall Beihilfe zur Untreue und Steuerhinterziehung vor. Das sagte Barbara Stockinger, Sprecherin der Staatsanwaltschaft München, dem "Münchner Merkur" (Dienstagausgabe). › mehr
- Anzeige -

Bundesgeschäftsführerin will bis Weihnachten 60 000-Marke knacken Grüne legen bei Mitgliedern kräftig zu

Der Höhenflug der Grünen schlägt sich auch bei den Mitgliederzahlen nieder. Die Partei wird laut Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke bereits Ende Mai die für 2011 angepeilte Zahl von 5.000 Neumitgliedern erreichen. "Ich gehe daher davon aus, dass wir Weihnachten die 60.000er Marke knacken", sagte Lemke der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". › mehr

Kein Verständnis für FDP-Vorstoß - Schröder: "Am Elterngeld wird nicht gerüttelt" Union weist Zweifel an Elterngeld zurück

Die Union hat die FDP-Forderung nach Abschaffung des Elterngeldes scharf zurückgewiesen. "Am Elterngeld wird nicht gerüttelt", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Auch die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, lehnte den Vorstoß des Koalitionspartners ab. › mehr

Gegenüberstellung bei der New Yorker Polizei - Verlesung der Anklageschrift verzögert sich Zimmermädchen identifiziert Dominique Strauss-Kahn

Das Zimmermädchen, das Dominique Strauss-Kahn sexuelle Belästigung vorwirft, hat den IWF-Chef offiziell als ihren Angreifer identifiziert. Das erklärte die New Yorker Polizei am Sonntag (Ortszeit) nach einer Gegenüberstellung. Die Verlesung der Anklageschrift, die eigentlich für Sonntagabend geplant war, wurde unterdessen auf Montag verschoben. › mehr

Bundesregierung will eine Milliarde für Förderung bereitstellen Keine direkten Kaufanreize für Elektroautos

Die Bundesregierung will bis 2013 eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung von Elektroautos bereitstellen, lehnt direkte Kaufanreize aber ab. Das "Regierungsprogramm Elektromobilität", in dem die Strategie zur Förderung emissionsfreien Straßenverkehrs festgelegt wird, will das Kabinett am Mittwoch (18. Mai) verabschieden. › mehr

Debatte über Zusatzbeiträge - Andere Krankenkassen müssen City-BKK-Versicherte aufnehmen Politik und Kassen beruhigen Versicherte der City BKK

Politik und Krankenkassen versuchen verstärkt, die Versicherten der insolventen City BKK zu beruhigen. Es sei "gesetzeswidrig", wenn Versicherte von anderen Kassen abgewiesen werden, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Berlin. › mehr

Verschandelung bayerischer Kulturlandschaften befürchtet Heimatpfleger warnen vor überstürztem Ausbau der Windenergie

Bayerns Heimatpfleger warnen vor einer Zerstörung des Landschaftsbildes in Bayern durch einen überstürzten Ausbau der Windkraft. "Ikonen" wie das Voralpenland, Mainfranken oder die Fränkische Schweiz sollten ganz von Windrädern freigehalten werden, sagte der Geschäftsführer des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege, Martin Wölzmüller, in einem dapd-Interview. › mehr