Konjunktur

Gegenüberstellung bei der New Yorker Polizei - Verlesung der Anklageschrift verzögert sich Zimmermädchen identifiziert Dominique Strauss-Kahn

Das Zimmermädchen, das Dominique Strauss-Kahn sexuelle Belästigung vorwirft, hat den IWF-Chef offiziell als ihren Angreifer identifiziert. Das erklärte die New Yorker Polizei am Sonntag (Ortszeit) nach einer Gegenüberstellung. Die Verlesung der Anklageschrift, die eigentlich für Sonntagabend geplant war, wurde unterdessen auf Montag verschoben. › mehr

Bundesregierung will eine Milliarde für Förderung bereitstellen Keine direkten Kaufanreize für Elektroautos

Die Bundesregierung will bis 2013 eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung von Elektroautos bereitstellen, lehnt direkte Kaufanreize aber ab. Das "Regierungsprogramm Elektromobilität", in dem die Strategie zur Förderung emissionsfreien Straßenverkehrs festgelegt wird, will das Kabinett am Mittwoch (18. Mai) verabschieden. › mehr
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Debatte über Zusatzbeiträge - Andere Krankenkassen müssen City-BKK-Versicherte aufnehmen Politik und Kassen beruhigen Versicherte der City BKK

Politik und Krankenkassen versuchen verstärkt, die Versicherten der insolventen City BKK zu beruhigen. Es sei "gesetzeswidrig", wenn Versicherte von anderen Kassen abgewiesen werden, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Berlin. › mehr

Verschandelung bayerischer Kulturlandschaften befürchtet Heimatpfleger warnen vor überstürztem Ausbau der Windenergie

Bayerns Heimatpfleger warnen vor einer Zerstörung des Landschaftsbildes in Bayern durch einen überstürzten Ausbau der Windkraft. "Ikonen" wie das Voralpenland, Mainfranken oder die Fränkische Schweiz sollten ganz von Windrädern freigehalten werden, sagte der Geschäftsführer des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege, Martin Wölzmüller, in einem dapd-Interview. › mehr

Von der Leyen lehnt Forderung der Länder zur Arbeitslosenstatistik ab Nicht dabei

Die Bundesregierung lehnt die Forderung der Bundesländer ab, ältere Langzeitarbeitslose wieder wie andere Altersgruppen regulär in der Arbeitslosenstatistik zu erfassen. Dies berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. › mehr

Ernst kritisiert Umgang der EU-Politiker mit Griechenland Linke fordert "Marshallplan" für Europas Krisenländer

Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst fordert die Aufstellung eines "Marshallplans" für die Krisenländer Europas. Finanziert werden solle dies "über eine Besteuerung Reicher und Vermögender", sagte Ernst am Montag in Berlin. "Wer Europa retten will, muss Hilfen zum Wiederaufbau geben", forderte er. › mehr

Ansturm bei Onlineanmeldung für Papst-Gottesdienste Manchmal Verzögerungen

Das Online-Anmeldeverfahren für die Gottesdienste von Papst Benedikt XVI. in Deutschland hat bereits am ersten Tag regen Anklang gefunden. Bis 17.00 Uhr seien bereits 28.000 Anmeldungen zu verzeichnen gewesen, sagte ein Sprecher der Deutschen Bischofskonferenz am Montag in Bonn. "Der Server hält", fügte er hinzu. › mehr

Kauder: Neuer Glücksspielstaatsvertrag ist verfassungswidrig Gravierende Mängel

Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder, warnt die Bundesländer davor, den neuen Glücksspielstaatsvertrag wie geplant zu beschließen. "Die Auflagen des Staatsvertrags für private Spielhallen verstoßen gegen die Verfassung", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". › mehr