Konjunktur

FDP-Fraktionschef Hacker warnt CSU vor Populismus in Atomdebatte Streit um Ausstieg aus der Kernenergie

Bayerns FDP-Fraktionschef Thomas Hacker warnt den Koalitionspartner CSU vor Populismus in der Debatte über den Atomausstieg. Hacker sagte der Nachrichtenagentur dapd, die CSU sollte am Freitag bei ihrer Vorstandsklausur ein Energiekonzept beschließen, "das sich an den Realitäten messen lassen kann". › mehr

Pfandbriefbank pbb erwartet positive EU-Entscheidung im Juni HRE macht Gewinn

Der verstaatlichte Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) arbeitet seit der Übertragung der größten Risiken in eine "Bad Bank" mit Gewinn. Die Deutsche Pfandbriefbank pbb, in der das Kerngeschäft der HRE weiterläuft, schrieb jetzt das dritte Quartal in Folge schwarze Zahlen. › mehr
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Nach Wirbel um Versicherte der City BKK - Aufsicht für Bußgelder Gesundheitsminister Bahr droht den Krankenkassen

Nach dem Wirbel um die City BKK droht Gesundheitsminister Daniel Bahr mit Strafen gegen Krankenkassen, die neuen Mitgliedern die Aufnahme verweigern. Die Koalition werde nächste Woche über "gesetzgeberische Maßnahmen" beraten, falls "die Kassen nicht schnell einen reibungslosen Ablauf garantieren", sagte der FDP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe). › mehr

Stufenplanung vorgeschlagen Handwerk mahnt wieder Steuersenkungen an

Handwerkspräsident Otto Kentzler hat sich dafür ausgesprochen, einen Teil der erwarteten Steuermehreinnahmen für Entlastungen zu verwenden. Kentzler sagte der "Stuttgarter Zeitung": "Angesichts der guten Konjunktur sollten jetzt die Weichen für eine Einkommensteuerreform gestellt werden." › mehr

Bundesbank erwartet Abflachen des Wachstums Risiko Aufschwungtempo

Nach dem fulminanten Start ins Jahr 2011 ist nach Einschätzung der Deutschen Bundesbank für die kommende Zeit ein geringeres Wirtschaftswachstum zu erwarten. Die günstigen externen wie internen Rahmenbedingungen dürften aber eine Expansion über längere Zeit tragen, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Bundesbank-Monatsbericht Mai. › mehr

Deutsche Börse modernisiert den Parketthandel - Nostalgie im Börsensaal Aus "Skontroführern" werden "Xetra-Spezialisten"

Diese Kulisse kennt fast jeder Fernsehzuschauer: das Frankfurter Börsenparkett mit den Händlern hinter zahlreichen Bildschirmen und die große Anzeigetafel mit dem gezackten Kursverlauf des Deutschen Aktienindex DAX. Der Parketthandel wird zwar am kommenden Montag (23. Mai) nicht eingestellt. Entsprechende Meldungen beruhten auf einem Missverständnis. Aber er kommt technisch auf eine neue Stufe. › mehr

Aus dem Justizministerium gibt es Widerspruch gegen Friedrichs Forderungen Justizministerium: Kein Grund zur Eile bei Anti-Terror-Gesetzen

Die schwarz-gelbe Koalition ist sich uneins über den Zeitplan zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Das FDP-geführte Justizministerium sieht in dieser Frage keinen Grund zur Eile und widerspricht damit Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). "Es gibt keinen Zeitdruck", sagte der Sprecher des Justizministeriums, Anders Mertzlufft, am Freitag in Berlin. › mehr

Mögliche Reaktion auf Regierungspläne Zeitung: Grünen planen Parteitag zum Atomausstieg

Der Vorstand der Grünen will möglicherweise auf einem außerordentlichen Bundesparteitag im Juni die Position der Partei zur Atompolitik der Bundesregierung klären. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" hat der Vorstand den Parteimitgliedern in einem Brief vorgeschlagen, auf der Bundesdelegiertenkonferenz über die Haltung der Partei zum Ausstiegsplan der Bundesregierung zu entscheiden. › mehr

Neue französische Sicherheitsbedenken gegen Siemens-Antriebskonzept bei Hochgeschwindigkeitszügen Bahnpläne für Kanaltunnel-Züge wanken

Zögerliche Genehmigungspraktiken der französischen Regierung bringen die Pläne der Deutschen Bahn ins Wanken, ab 2013 mit eigenen Zügen durch den Kanaltunnel nach London zu fahren. Das Thema wird vermutlich Gegenstand der turnusmäßigen EU-Verkehrsministerkonferenz kommende Woche, wie es am Freitag aus Regierungskreisen hieß. › mehr