Konjunktur Archives - Seite 411 von 870

Kanzlerin hält Grundsatzrede zur Schifffahrtspolitik Merkel bekennt sich zum Erhalt der Tonnagesteuer

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein klares Bekenntnis für den Erhalt der Tonnagesteuer abgelegt. "Daran wird nicht gerüttelt. Das bleibt so", sagte die CDU-Politikerin am Samstag in Wilhelmshaven zum Abschluss der 7. Nationalen Maritimen Konferenz. › mehr

Mindestens vier Afghanen unter den Opfern - Taliban bekennen sich zu Anschlag Zwei deutsche Soldaten bei Selbstmordanschlag in Nordafghanistan getötet

Bei einem Selbstmordattentat auf ein Gebäudekomplex des Gouverneurs der nordafghanischen Provinz Tachar sind am Samstag nach offiziellen Angaben zwei Bundeswehrsoldaten sowie mindestens vier Afghanen getötet worden. › mehr

"Die daraus resultierende größere Transparenz nützt auch den Versicherten" Koalition will Krankenkassen zur Offenlegung ihrer Bilanzen zwingen

Die CDU will per Gesetz dafür sorgen, dass Krankenkassen ihre Finanzlage künftig veröffentlichen müssen. "Wir wollen, dass die Bilanzen gesetzlich vorgeschrieben offengelegt werden müssen", sagte Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, dem Magazin "Wirtschaftswoche" laut Vorabbericht. "Die daraus resultierende größere Transparenz nützt auch den Versicherten." › mehr

"Achse der Politik wieder nach links verschieben" Lafontaine fordert Ende der Personaldebatten in Linkspartei

Die Linke muss nach Ansicht des saarländischen Linke-Fraktionschefs Oskar Lafontaine ihr Profil schärfen und die Personaldebatten beenden. Das Parteiprogramm müsse so "zündend" sein, dass auch neue Wählerschichten angesprochen würden, sagte Lafontaine am Samstag auf dem Parteitag der Thüringer Linken in Sömmerda. › mehr

Die Bundeskanzlerin forderte eine gründliche Untersuchung des Attentats Merkel verurteilt Selbstmordanschlag in Afghanistan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Selbstmordanschlag in Afghanistan als "mörderische Menschenverachtung" verurteilt. Sie sei "schockiert und traurig" über das Attentat mit Toten und Verwundeten, teilte Merkel am Samstag in Berlin mit. Den Angehörigen der Toten gelte ihr aufrichtiges Mitgefühl, den Verletzten wünsche sie von Herzen eine baldige und vollständige Genesung. › mehr

"34 Milliarden fließen in die Infrastruktur" Bahn investiert 46 Milliarden Euro in Infrastruktur und neue Züge

Deutsche-Bahn-Chef Rüdiger Grube will die Reisenden mit Milliardeninvestitionen bei Laune halten. "Wir investieren in den nächsten 5 Jahren 46 Milliarden Euro. 34 Milliarden fließen in die Infrastruktur, auch in eine bessere Reiseinformation oder in Sicherheitsmaßnahmen, und 12 Milliarden in neue Züge", versprach Grube in der "Berliner Zeitung" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Überhangmandate verfassungswidrig - Grüne sehen "Chaoten" in schwarz-gelber Koalition Ex-Verfassungsrichter warnt vor Staatskrise wegen Wahlrechts

Der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier drängt die Parteien zur Neuregelung des Bundestagswahlrechts bis Ende Juni. Geschehe dies nicht, bestehe die Gefahr einer schweren Staatskrise, sagte Papier der "Bild"-Zeitung (Onlineausgabe). › mehr

Als falsch bezeichnete Mönig-Raane die faktische Abschaffung der Förderung von Existenzgründern Ver.di unzufrieden mit Reformplänen zur Arbeitsförderung

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kritisiert die von der Koalition beschlossene Reform der Arbeitslosenförderung. Für eine Bundesregierung, die sich die Bekämpfung von Bildungsarmut und Fachkräftemangel auf die Fahnen geschrieben habe, seien die Pläne mehr als blamabel, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Margret Mönig-Raane der Landauer "Rheinpfalz am Sonntag" laut Vorabbericht. › mehr

CDU: Ausstieg "unumkehrbar" - FDP mahnt Versorgungssicherheit an Ethikkommission hält Atom-Ausstieg binnen zehn Jahren für möglich

Die Ethikkommission der Bundesregierung erwägt einen Ausstieg aus der Kernenergie innerhalb eines Jahrzehnts. Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzte Gremium traf sich am Samstag zu Abschlussberatungen in Berlin. Die Kommission sei "der festen Überzeugung, dass der Ausstieg innerhalb eines Jahrzehntes abgeschlossen werden kann", zitierte "Spiegel Online" aus dem Bericht. › mehr

Zum Auftakt macht der FDP-Politiker einen Abstecher in den Golfstaat Oman Westerwelle zu Reise nach Indien und Australien aufgebrochen

Außenminister Guido Westerwelle ist am Samstagmorgen zu einer neuntägigen Reise in den asiatischen Raum aufgebrochen. Zum Auftakt macht der FDP-Politiker einen Abstecher in den Golfstaat Oman. Anschließend reist er weiter nach Indien und von dort aus nach Australien und Neuseeland. Zum Abschluss will Westerwelle Vietnam besuchen. Möglicherweise wird es außerdem einen Stopp in Indonesien geben. › mehr