Konjunktur

Die Bundesforschungsministerin empfahl der CDU, sich selber treu zu bleiben Schavan lehnt schärfere Abgrenzung von den Grünen ab

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan weist Forderungen aus der Union nach einer schärferen Abgrenzung von den Grünen zurück. "Wir waren in den letzten Monaten ja nicht schlecht im Angreifen der Grünen. Wie die jüngsten Wahlergebnisse zeigen, kann es das nicht gewesen sein", sagte Schavan dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Künast:"Das Schauspiel der schwarz-gelben Analyse- und Entscheidungsunfähigkeit muss ein Ende haben" Ministerin plant Generalrevision der deutschen Sicherheitsgesetze

Im Streit über die Anti-Terror-Gesetze lässt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht locker. Die FDP-Politikerin wolle eine unabhängige Regierungskommission einsetzen, die sämtliche Sicherheitsgesetze in Deutschland auf den Prüfstand stelle, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag in Berlin. › mehr
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7. Nationale Maritime Konferenz - Grundstimmung verhalten positiv Maritime Wirtschaft steht nur noch knietief in der Krise

Vor drei Jahren herrschte am Standort der 7. Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven noch Land unter. 18 Meter hoch stand das Wasser, ehe die Arbeiten am ersten deutschen Tiefwasserhafen begannen. Bis zum Hals stand auch der gesamten Schiffahrtsbranche das Wasser, bedingt durch die Weltwirtschaftskrise. › mehr

Er forderte, die sieben jetzt abgeschalteten Meiler dürften nicht wieder ans Netz Scholz fordert klares Datum für Ausstieg aus Atomkraft

Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, hat in der Atomdebatte ein klares Ausstiegsdatum gefordert. Dieses müsse jetzt gesetzt werden, sagte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende an die Adresse der Bundesregierung gerichtet am Samstag auf einem außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten in Wolfsburg. › mehr

Indien ist mit 8,5 Prozent Wirtschaftswachstum ein "hochdynamisches Land" Merkel will enge Zusammenarbeit mit Indien

Kurz vor ihrer Reise nach Indien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die vielen Möglichkeiten der Zusammenarbeit hingewiesen. Indien sei mit 8,5 Prozent Wirtschaftswachstum ein "hochdynamisches Land", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Die Kanzlerin hob allerdings auch die großen sozialen Gegensätze im Land hervor. › mehr

CDU: Ausstieg "unumkehrbar" - FDP mahnt Versorgungssicherheit an Ethikkommission hält Atom-Ausstieg binnen zehn Jahren für möglich

Die Ethikkommission der Bundesregierung hält einen Ausstieg aus der Atomenergie innerhalb eines Jahrzehnts für möglich. Zu diesem Ergebnis kam das Gremium nach dapd-Informationen aus Kommissionskreisen. Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzte Gremium hatte sich am Samstag zu Abschlussberatungen in Berlin getroffen. › mehr

Das UN-Tribunal für das frühere Jugoslawien in Den Haag beauftragte Christoph Flügge Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic

Das Völkermordverfahren gegen den mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic wird ein deutscher Jurist als Vorsitzender Richter leiten. Das UN-Tribunal für das frühere Jugoslawien in Den Haag beauftragte den früheren Berliner Justizstaatssrekretär Christoph Flügge, wie das Tribunal auf seiner Website mitteilte. › mehr

Er hatte knapp 88 Prozent erhalten Laumann als CDA-Vorsitzender wiedergewählt

Der CDU-Politiker Karl-Josef Laumann bleibt Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA). Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Düsseldorfer Landtag wurde am Samstag in Berlin auf der CDA-Bundestagung mit knapp 88 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Auf Laumann entfielen 314 von 358 gültigen Stimmen. › mehr