Konjunktur

Bei den Durchsuchungen wurden unter anderem die Computer für den Sendebetrieb sichergestellt Bundesweite Razzia gegen rechtsextremen Radiosender

Wegen des Verdachts der Volksverhetzung ist der Betrieb eines rechtsextremistischen Internetradiosenders gestoppt worden. Beamte des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) durchsuchten am Dienstag gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft in einer bundesweiten Aktion Räume des Senders, wie ein Polizeisprecher am Mittwoch sagte. › mehr

Die Bahn hatte zuvor angekündigt, die Bauarbeiten in der kommenden Woche wieder aufzunehmen Kretschmann warnt vor neuer Eskalation bei "Stuttgart 21"

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung auf dem Stuttgarter Marktplatz vor einer neuerlichen Eskalation des Konflikts um "Stuttgart 21" gewarnt. "Alle Beteiligten sollten sich erstmal anstrengen, um in der Atmosphäre zu bleiben, wie sie die Schlichtung geschaffen hat", sagte Kretschmann am Mittwoch in Stuttgart. › mehr

FDP attackiert Innenminister Friedrich Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich offenbar zu

Der Koalitionsstreit um die Anti-Terror-Gesetze eskaliert. Nachdem Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Konflikt mit dem Begriff "linksliberale Fundamentalisten" zugespitzt hatte, warf der Chef der Jungen Liberalen, FDP-Vorstandsmitglied Lasse Becker, dem Innenminister ein falsches Verfassungsverständnis vor. › mehr
- Anzeige -

Vor allem die Elektronik- und die Autobranche geschädigt Japan-Krise trifft deutsche Unternehmen kaum

Die verheerenden Katastrophen in Japan und dadurch bedingte Lieferengpässe haben die deutsche Industrie kaum getroffen. Einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts zufolge berichteten zwar 18 Prozent der 1.600 teilnehmenden Betriebe von Lieferengpässen, die meisten von ihnen gaben aber an, auf andere Lieferanten zurückgegriffen zu haben. › mehr

Das entschied der Bundesfinanzhof in München Nur selbst gezahlte Pflegekosten sind steuerlich abziehbar

Bei der Steuererklärung sind nur solche Pflegekosten abziehbar, die der Steuerzahler auch tatsächlich selbst aufgewendet hat. Das entschied der Bundesfinanzhof in München und wies mit dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil die Klage eines Pflegebedürftigen ab, der Leistungen aus einer Pflegeversicherung als außergewöhnliche Belastung geltend machen wollte. › mehr

Kieler Beschluss zum Berufsrecht Ärzte verbieten sich Hilfe zur Selbsttötung

Gentests an Embryonen, Organspende, Sterbehilfe: Die Ärzteschaft hat in zentralen ethischen Fragen ihre Position neu bestimmt. Der Deutsche Ärztetag plädierte am Mittwoch in Kiel für ein Verbot der Beihilfe zur Selbsttötung, aber auch für eine begrenzte Zulassung der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID). › mehr

Parlamentsgeschäftsführerin kritisiert auch Parteikollegen Enkelmann will konsequenter gegen Antisemitismus vorgehen

In der Linksfraktion wächst der Druck auf den Vorsitzenden Gregor Gysi, konsequenter als bisher gegen antisemitische Strömungen in der Partei vorzugehen. Parlamentsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann hält bei Verstößen sogar arbeitsrechtliche Konsequenzen für denkbar, wie sie dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" sagte. › mehr

Göring-Eckardt sieht den Kirchentag auch als "ökumenisches Fest" "Viele katholische Geschwister" in Dresden

Kirchentagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt sieht den am Mittwochabend beginnenden Evangelischen Kirchentag auch als "ökumenisches Fest". Dazu würden "viele katholische Geschwister" erwartet, sagte Göring-Eckardt am Mittwoch im Südwestrundfunk (SWR). Zugleich äußerte sie die Hoffnung, dass beim Papst-Besuch im September deutlicher werde, welches Bild der Vatikan von den Protestanten habe. › mehr

Auf Einladung von Bundespräsident Christian Wulff Komorowski hält Berliner Rede

Polens Präsident Bronislaw Komorowski wird auf Einladung von Bundespräsident Christian Wulff am 17. Juni die Berliner Rede halten. "Es ist mir eine besondere Ehre, dass der polnische Präsident an diesem so wichtigen Datum, an dem wir an den Arbeiteraufstand 1953 in der DDR erinnern, die Berliner Rede im Zeichen der europäischen Einigung halten wird", kündigte Wulff am Mittwoch in Berlin an. › mehr