Konjunktur

Brysch sieht vor allem die Politik in der Verantwortung Patientenschützer greifen Ärztepräsident Hoppe an

Patientenschützer kritisieren die Pläne des scheidenden Ärztepräsidenten Jörg-Dietrich Hoppe, die Vorrangigkeit bestimmter medizinischer Leistungen festzulegen. Der Geschäftsführende Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", niemand käme in Deutschland auf die Idee, die Sicherheit von Atomkraftwerken allein den Betreibern zu überlassen. › mehr

EU-Kommission Nein zu Sammelklagen

Die Europäische Kommission plant die Einführung von Sammelklagen. Bundestag und Handwerk lehnen den Vorschlag ab. Sie fürchten „existenzbedrohende Folgen“ vor allem für kleine und mittlere Unternehmen. › mehr
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"Da wird es kaum eine Einigung geben" SPD will Gesetzesnovelle für erneuerbare Energien nicht zustimmen

Die SPD-Fraktion will dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bundestag nicht zustimmen. "Die ganze Linie dieses EEG ist es, zentralististische Großprojekt zu fördern und alles Dezentrale kaputt zu machen. Da wird es kaum eine Einigung geben", sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber der Berliner Tageszeitung "taz" (Mittwochausgabe). › mehr

Trittin und Özdemir kritisieren die De-Facto-Rückkehr zum rot-grünen Atomausstiegsbeschluss Die Grünen zieren sich

Die Grünen sehen beim Atomausstiegsbeschluss der Koalition noch Wünsche offen. Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin verlangte am Dienstag ein früheres Ausstiegsdatum. Parteichef Cem Özdemir forderte die Koalition zu Nachbesserungen auf. Das Handwerk lobte die Pläne für die Sanierung von Gebäuden für sparsameren Energieverbrauch. › mehr

Von der Leyen spricht von einer Million offener Stellen "Der Arbeitsmarkt ist im Augenblick ein bisschen wie ein Schwamm"

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt keinen Grund zum Nachlassen bei der Arbeitsvermittlung. "Der Arbeitsmarkt brummt, das heißt aber auch für uns viel Arbeit", sagte von der Leyen am Dienstagmorgen im "ARD"-Morgenmagazin. Derzeit gebe es in Deutschland über eine Million offene Stellen. › mehr

Wetzel attackiert neuen Arbeitgeberverband IG Metall verschärft Widerstand gegen Leiharbeit

Die IG Metall verschärft ihren Widerstand gegen eine Ausweitung der Leiharbeit. Der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Detlef Wetzel, wandte sich am Dienstag in Frankfurt am Main entschieden gegen eine Werbekampagne des neuen Bundesverbands der Personaldienstleiter (BAP) für die Leiharbeit. › mehr

Arbeitnehmer wollen 5,5 Prozent mehr Lohn - Arbeitgeber verlangen längere Arbeitszeiten Tarifverhandlungen in der Druckindustrie ohne Annäherung vertagt

Auch die vierte Runde der Tarifverhandlungen für die bundesweit rund 160.000 Beschäftigten der Druckindustrie ist ohne Annäherung ergebnislos vertagt worden. Die Gespräche in München wurden auf den 16. Juni in Frankfurt am Main vertagt, wie die Gewerkschaft ver.di und der Bundesverband Druck und Medien mitteilten. › mehr

Lebensbedingungen am Hindukusch sollen möglichst schnell verbessert werden Niebel will weiter deutsche Helfer in Afghanistan einsetzen

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel will trotz der tödlichen Anschläge auf die Bundeswehr weiter deutsche Helfer in Afghanistan lassen. "Wir können es verantworten, zivile Helfer dort hinzuschicken", sagte der FDP-Politiker am Dienstag im dapd-Interview. Die Entwicklungshelfer würden auch nicht in militärische Strukturen eingebettet. › mehr

Zahlen sinken leicht Jeder zweite Deutsche für den "Turbo-Ausstieg"

Eine klare Mehrheit von 56 Prozent der Deutschen ist dafür, die Atomkraftwerke in Deutschland sofort oder spätestens in fünf Jahren abzuschalten. In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage für das Hamburger Magazin "Stern" waren 12 Prozent für einen sofortigen Ausstieg. 44 Prozent wollen, dass das letzte Atomkraftwerk spätestens in fünf Jahren vom Netz geht. › mehr