Konjunktur

Bundestag beschließt Gesetz - Bis zu 15.000 Todesfälle im Jahr Gefährliche Krankenhausinfektionen sollen bekämpft werden

Bessere Hygiene soll Patienten künftig vor gefährlichen Infektionen im Krankenhaus schützen. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend ein Gesetz, das strikte Hygieneregeln für Ärzte und Pfleger durchsetzen soll. Zudem soll es zu einem zurückhaltenderen Einsatz von Antibiotika führen, um die Ausbreitung resistenter Keime zu bremsen. › mehr
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Vize-Landeschef: FDP darf sich nicht von der Union an die Wand spielen lassen Kritik aus Bayern-FDP an Röslers Vorgehen im Atomstreit

Aus der bayerischen FDP kommt offene Kritik am Vorgehen des neuen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler in der Debatte über den Atomausstieg. Der stellvertretende FDP-Landeschef Andreas Fischer mahnte am Donnerstag, die Zukunft der FDP hänge "von einer klaren Positionierung ab". Er fügte hinzu: "Das setzt voraus, dass wir uns nicht von der Union an die Wand spielen lassen." › mehr

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden auf knapp 32 Millionen Euro veranschlagt Bundestag verlängert UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon

Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an dem internationalen Einsatz vor der Küste des Libanons beteiligen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin eine Fortsetzung der bewaffneten UNIFIL-Mission bis zum 30. Juni 2012 mit breiter Mehrheit. Zugleich wird die personelle Obergrenze unverändert bei 300 Soldaten belassen. › mehr

Bundesfreiwillige fehlen Große Lücken

Der neue Bundesfreiwilligendienst stößt offenbar auf deutlich weniger Interesse als erwartet. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätische Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, sagte dem Radiosender MDR info, bis jetzt gebe es schätzungsweise 500 fest entschlossene Interessenten. Ziel seien aber zehnmal so viel gewesen. Die Lücke werde man in diesem Jahr keinesfalls schließen können. › mehr

Regierungserklärung zum Atomausstieg im Bundestag - Opposition stimmt grundsätzlich zu Merkel schwört Deutschland auf "Herkulesaufgabe" ein

Mit Blick auf den Atomausstieg und die Energiewende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bürger auf gewaltige Anstrengungen eingeschworen. "Es handelt sich um eine Herkulesaufgabe, ohne Wenn und Aber", sagte die CDU-Chefin am Donnerstag im Bundestag. Gleichwohl könne Deutschland den Umbau schaffen und davon stark profitieren. › mehr

Im Rüsselsheimer Werk herrscht nach neuen Verkaufsgerüchten Unsicherheit Opelaner im Sonderangebot?

Jens Meyer zur Capellen hat sein Smartphone in der Hand, schaut konzentriert hinein. Über Online-Medien erfährt der Ingenieur im Opelwerk in Rüsselsheim von den neuen Verkaufsgerüchten. "Das hat mich schon überrascht", sagt er. Sorgen, dass ein Tauziehen wie vor zwei Jahren losgeht, macht er sich aber nicht. "Würde mich schon überraschen, wenn das Hand und Fuß hätte", sagt er zu den Gerüchten. › mehr

"Eine angemessene Beteiligung privater Gläubiger soll eingeleitet werden" Koalitionsfraktionen fordern Bedingungen für Griechenland-Hilfe

Die Fraktionen von Union und FDP wollen die schwarz-gelbe Bundesregierung auffordern, neuen Finanzhilfen für Griechenland nur unter bestimmten Auflagen zuzustimmen. In dem Entwurf eines gemeinsamen Entschließungsantrags, der der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, heißt es, neuen Hilfen dürfe nur zugestimmt werden, "wenn eine angemessene Beteiligung privater Gläubiger eingeleitet wird". › mehr