Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an dem internationalen Einsatz vor der Küste des Libanons beteiligen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin eine Fortsetzung der bewaffneten UNIFIL-Mission bis zum 30. Juni 2012 mit breiter Mehrheit. Zugleich wird die personelle Obergrenze unverändert bei 300 Soldaten belassen.
Bundestag verlängert UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon
Berlin (dapd). Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an dem internationalen Einsatz vor der Küste des Libanons beteiligen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin eine Fortsetzung der bewaffneten UNIFIL-Mission bis zum 30. Juni 2012 mit breiter Mehrheit. Zugleich wird die personelle Obergrenze unverändert bei 300 Soldaten belassen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden auf knapp 32 Millionen Euro veranschlagt.
Die Koalition begründete ihre Zustimmung mit einer Stabilisierung der gesamten Region. Zudem sei bereits 2010 der Schwerpunkt auf die Ausbildung der libanesischen Marine gelegt worden, um mittelfristig das Mandat beenden zu können. Zustimmung gab es von der SPD, die zugleich die geringe Personalobergrenze kritisierte. Die Grünen, die ebenfalls mehrheitlich das Mandat mittrugen, verwahrten sich gegen die Bezeichnung Kriegseinsatz durch die Linke, die den Einsatz ablehnte.
Die UN-mandatierte See-Mission startete 2006 nach dem 33-Tage-Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hisbollah. Ziel ist es, den Waffenschmuggel für die Hisbollah über das Mittelmeer zu unterbinden und die libanesische Armee bei der Sicherung der Landgrenze zu Israel zu unterstützen. Derzeit sind 225 Soldaten im UNIFIL-Einsatz.
In namentlicher Abstimmung votierten 484 Abgeordnete für das Mandat, 80 lehnten es ab. Es gab sieben Enthaltungen.
dapd