Konjunktur

Antrittsbesuch in Hamburg Bundespräsident fordert einheitlicheres Bildungssystem

Bei seinem Antrittsbesuch in Hamburg hat sich Bundespräsident Christian Wulff am Mittwoch für ein einheitlicheres Bildungssystem ausgesprochen. "Insbesondere im Bildungssystem sind mehr bundesweite Standards wünschenswert", sagte Wulff laut dem vorab verbreiteten Redetext zum Senatsfrühstück. Dabei müssten diese nicht von Berlin aus vorgegeben werden. › mehr

SPD kritisiert Niebel Vorwurf der Selbstbedienung bei der GIZ

Nach den Vorwürfen der Verschwendung von Steuergeldern durch Vorstandsmitglieder der bundeseigenen Entwicklungshilfeorganisation GIZ hat die SPD auch Entwicklungsminister Dirk Niebel kritisiert. Der FDP-Politiker habe Parteifreunde mit Posten versorgt und sich in Vetternwirtschaft verstrickt. › mehr

Dissertation besteht in substanziellen Teilen aus Plagiaten Koch-Mehrin verliert Doktortitel

Die Universität Heidelberg hat der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin ihren Doktortitel entzogen. Ihre Dissertation bestehe "in substanziellen Teilen aus Plagiaten", teilte die Universität am Mittwoch mit. Koch-Mehrin kündigte an, sie wolle die Rechtmäßigkeit der Entscheidung prüfen lassen. › mehr
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Er verkörpert zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität" Henkel: Wowereit hat sich in zehn Jahren verbraucht

Berlins CDU-Landes- und -Fraktionschef Frank Henkel hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ein ungenügendes Engagement für die Stadt vorgeworfen. Wowereit habe sich seit seinem Amtsantritt vor zehn Jahren "spürbar verbraucht", sagte der Oppositionsführer der Nachrichtenagentur dapd. Er verkörpere zwar "die Leichtigkeit der Stadt, aber eben nicht ihre Kreativität". › mehr

"Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt" Berliner Mauer: Schäuble erinnert an "monströses Bauwerk"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat an die Berliner Mauer als "Ort der Gewalt" und "Ort des Todes" erinnert. "Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin. Mit dem "monströsen Bauwerk" seien vor allem Geschichten von menschlichem Leid verbunden. › mehr

Westerwelle für "Partnerschaft auf Augenhöhe" mit Afrika - Opposition bemängelt Mutlosigkeit Partnerschaft auf Augenhöhe mit "afrikanischen Löwen"

Nach jahrelangen Debatten hat Deutschland erstmals ein Afrika-Konzept aus einem Guss. In dem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Papier werden gemeinsame Ziele aller Ressorts benannt und Dutzende von konkreten Initiativen aufgelistet. "Wir bieten Afrika eine Partnerschaft an, eine Partnerschaft auf Augenhöhe", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in Berlin. › mehr

Mieterbund und Bundesländer fordern mehr Fördermittel - Unklarheit über Ende des Atommoratoriums Widerstand gegen Pläne zur Gebäudesanierung

Die geplante Gebäudesanierung im Zuge der Energiewende könnte die Mieter teuer zu stehen kommen. Der Deutsche Mieterbund (DMB) warnte am Mittwoch vor einem deutlichen Anstieg der Kaltmieten und forderte eine gerechte Lastenteilung zwischen Staat, Vermieter und Mieter. Zudem müsse das geplante Förderprogramm deutlich aufgestockt werden. › mehr

CDU-Mitgliederzahl rutscht unter 500.000 - Nur Grüne mit Mitgliederzuwachs Drastischer Mitgliederschwund bei den etablierten Parteien

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben mit Ausnahme der Grünen in den zurückliegenden beiden Jahrzehnten drastische Mitgliederverluste hinnehmen müssen. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Parteienforschers Oskar Niedermayer hervor, die sich mit der Mitgliederentwicklung von 1990 bis 2010 beschäftigt. › mehr