Bouffier und CSU für Entlastungen - Aber breite Ablehnung in der CDU Steuersenker in Union formieren sich

In der Union formieren sich die Befürworter von Steuersenkungen. Mehrere CSU-Politiker sowie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sprachen sich am Donnerstag dafür aus, andere CDU-Ministerpräsidenten und führende Christdemokraten lehnten Steuerentlastungen dagegen ab. › mehr

Die Krankenkasse hat im ersten Quartal 2011 knapp 100 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet Barmer GEK kassiert 2011 keinen Zusatzbeitrag

Die Barmer GEK wird von ihren Versicherten in diesem Jahr keinen Zusatzbeitrag verlangen. Das sagte der Vizevorstand von Deutschlands größter gesetzlicher Krankenkasse, Rolf-Ulrich Schlenker, der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung" (Freitagausgabe). Allein im ersten Quartal 2011 habe die Kasse einen Überschuss von knapp 100 Millionen Euro erwirtschaftet. › mehr

Begleitet wird er von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit Japanischer Kronprinz besucht Japanischen Garten in Berlin-Marzahn

Der japanische Kronprinz Naruhito besucht heute (14.40 Uhr) den Japanischen Garten in Berlin-Marzahn. Begleitet wird er von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit. Zuvor führt Wowereit den Kronprinzen über den Pariser Platz zum Brandenburger Tor. Außerdem gibt er im Schloss Friedrichsfelde ein Essen für den Gast. › mehr
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Die internationale Unterstützer-Gemeinde von Ai soll ihre Rolle nicht zu ernst nehmen Spengler: China will mit Ai Weiweis Freilassung Gesicht wahren

Nach Einschätzung des Publizisten Tilman Spengler will China mit der Freilassung des Künstlers Ai Weiwei sein Gesicht wahren. Vor den anstehenden ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am 27. und 28. Juni in Berlin mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao solle so Dampf rausgenommen werden, sagte der Sinologe am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. › mehr

Konkreten Abzugsplan für Bundeswehr aus Afghanistan gefordert Opposition lobt Obama

Deutschlands Opposition lobt die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama für einen baldigen Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan. Die schwarz-gelbe Bundesregierung müsse nun nachziehen und einen konkreten Zeitplan für das Ende des Bundeswehreinsatzes vorlegen. › mehr

Der frühere CDU-Generalsekretär lobt Bundeskanzlerin Merkel Geißler verteidigt schwarz-gelben Kurswechsel in der Atomfrage

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat den raschen Kurswechsel der Bundesregierung in der Atomfrage verteidigt. "Was müsste man für eine Kanzlerin sein, wenn man trotz dieser Katastrophe sagen würde: Augen zu, wir reagieren nicht", sagte er mit Blick auf die Ereignisse nach den Ereignissen im havarierten japanischen Kernkraftwerk Fukushima am Donnerstag in Berlin. › mehr

"Steuersenkungen bedeuten nicht nur für den Bund Mindereinnahmen, sondern auch für die Länder" Laumann bezweifelt Spielraum für Steuersenkungen

CDU-Landtagsfraktionschef Karl-Josef Laumann sieht wenig Spielräume für Steuererleichterungen. "Steuersenkungen bedeuten nicht nur für den Bund Mindereinnahmen, sondern auch für die Länder", sagte Laumann den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. "Einen Puffer dafür kann ich in den Haushalten der Länder nicht erkennen." › mehr

Die Vermögen dieser Gruppe stiegen um 11,5 Prozent Mehr Millionäre als vor der Finanzkrise

Weltweit gibt es seit 2010 wieder mehr Millionäre als vor der Finanzkrise. In der Verteilung des Reichtums spiegelt sich zugleich das Erstarken der Schwellenländer wider, wie aus einer Studie der Bank Merrill Lynch und der Unternehmensberatung Capgemini hervorgeht. › mehr

Kritik Hermanns an Vorgehensweise bei "Stuttgart 21" als "völlig unverständlich" zurückgewiesen Bahn verteidigt Zeitplan zur Stresstest-Veröffentlichung

Die Deutsche Bahn (DB) hat Kritik am geplanten Vorgehen bei der Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse zu "Stuttgart 21" zurückgewiesen. Die Projektpartner hätten sich auf den 14. Juli als Termin für die öffentliche Vorstellung und abschließende Bewertung geeinigt. Dem habe auch der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (CDU) zugestimmt. › mehr