Konjunktur

Der Plan einer ICE-Verbindung nach London 2013 ist gefährdet Bericht: Siemens lässt Deutsche Bahn bei ICE-Lieferungen warten

Lieferverzögerungen bei Siemens gefährden einem Zeitungsbericht zufolge den Plan der Deutschen Bahn, ab 2013 eine ICE-Verbindung nach London anzubieten. Die Verspätung werde zudem dazu führen, dass die Bahn 2012 nicht den Engpass in der innerdeutschen Fernzugflotte beheben könne, berichtet die "Financial Times Deutschland" (Freitagausgabe). › mehr

Gottesdienst in der Berliner Marienkirche anlässlich des Christopher Street Days Wowereit predigt gegen Ausgrenzung

Mehrere hundert Menschen haben zum Christopher Street Day in Berlin-Mitte einen gemeinsamen Gottesdienst gefeiert. Bei der Messe in der evangelischen Kirche St. Marien am Freitagabend hielt auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine Predigt. Zu dem Gottesdienst hatten der Kirchenkreis Stadtmitte sowie der Lesben- und Schwulenverband eingeladen. › mehr
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Es können immer noch Informationen hinzukommen Jahn: Stasi-Überprüfung alle paar Jahre sinnvoll

Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der früheren DDR-Staatssicherheit, Roland Jahn, hält eine wiederholte Prüfung im öffentlichen Dienst auf Stasi-Mitarbeit für sinnvoll. In seiner Behörde würden ständig weitere Akten erschlossen oder rekonstruiert, sagte Jahn der "Berliner Zeitung" (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. Es könnten also immer noch Informationen hinzukommen. › mehr

"Dieser Ausstieg ist eigentlich die Rückkehr von Angela Merkel auf die alte rot-grüne Politik" SPD signalisiert Zustimmung zu Atomgesetz

Die SPD wird nach Worten von Fraktionsgeschäftsführers Thomas Oppermann dem schwarz-gelben Atomgesetz voraussichtlich zustimmen. "Dieser Ausstieg ist eigentlich die Rückkehr von Angela Merkel auf die alte rot-grüne Politik, auf das Konzept von Gerhard Schröder zum Atomausstieg", sagte Oppermann am Freitag im Deutschlandfunk. › mehr

Zeugen stellen schwere Verletzung infrage "Stuttgart 21"-Gegner entschuldigen sich für Gewalt

Die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts "Stuttgart 21" haben sich für Gewalttätigkeiten am Rande einer Demonstration am Montagabend entschuldigt. Bei den Menschen, die zu Schaden gekommen seien, "entschuldigen wir uns", sagte der Landesgeschäftsführer des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Berthold Frieß, am Freitag im Namen des Aktionsbündnisses gegen "Stuttgart 21". › mehr

Regierung räumt erstmals Fehler ein und verteidigt zugleich Vorgehen bei Anti-Neonazi-Demonstration Dresdner Polizei sammelte mehr als eine Million Handydaten

Die Dresdner Polizei hat bei einer Demonstration im Februar weitaus mehr Handydaten aufgezeichnet als bislang bekannt. Insgesamt seien am 19. Februar mehr als eine Million Handydaten gesammelt worden, sagten Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) und Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Freitag in Dresden. Bislang war nur von rund 138.000 Daten die Rede gewesen. › mehr

Rösler empfiehlt niedrigere Steuern als Mittel zur Haushaltskonsolidierung Werben für die Steuersenkung

Die Befürworter von Steuersenkungen versuchen, die Bedenken gegen ihr Vorhaben zu zerstreuen. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler wies am Freitag Befürchtungen zurück, die von ihm geforderten Steuersenkungen könnten den Schuldenabbau erschweren. CSU-Chef Horst Seehofer sagte, Steuererleichterungen werde es geben, wenn die Haushaltssanierung nicht gefährdet sei. › mehr

Ministerpräsident David McAllister als Redner angekündigt Deutschlandtreffen der Schlesier in Hannover

Rund 50.000 Gäste werden am Wochenende in Hannover zum diesjährigen Deutschlandtreffen der Schlesier erwartet. Nach einem ökumenischen Gottesdienst am Freitagabend soll die Veranstaltung offiziell am Samstag eröffnet werden. Als Redner sind unter anderem Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann und Ministerpräsident David McAllister (beide CDU) angekündigt. › mehr

"Der Atomausstieg ist unser Ausstieg, dem sollte man zustimmen" Remmel wirbt für grünes Ja zum Atomkonsens

Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) wirbt für ein Ja seiner Partei zum schwarz-gelben Atomausstiegsgesetz. "Der Atomausstieg ist unser Ausstieg, dem sollte man zustimmen", sagte Remmel laut Vorabbericht der Berliner "taz" (Samstagausgabe). › mehr