Konjunktur

Für 2012 und 2013 jeweils 410 Millionen Euro angesetzt Ramsauer: Städtebauförderung wird weniger stark gekürzt

Kurz vor einem Sondertreffen der Länderbauminister hat sich die Bundesregierung darauf geeinigt, einen Teil der Kürzungen bei der Städtebauförderung zurückzunehmen. "Wir haben uns mit dem Bundesfinanzminister verständigt, dass 2012 und 2013 für die Städtebauförderung jeweils 410 Millionen Euro angesetzt werden", sagte Bundesbauminister Peter Ramsauer dem "Münchner Merkur". › mehr

Weitere Verfassungsbeschwerde eines Betroffenen erfolgreich Karlsruhe macht erneut strenge Vorgaben für Sicherungsverwahrung

Das Bundesverfassungsgericht hat seine strengen Vorgaben für die nachträglich verhängte Sicherungsverwahrung für Strafgefangene in einem weiteren Fall bestätigt. Die Richter gaben der Verfassungsbeschwerde eines Betroffenen statt und verwiesen den Fall zurück an das Landgericht Berlin, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. › mehr
- Anzeige -

Energieriese E.ON sieht Übernahmegefahr Schwacher Börsenkurs

Der Energiekonzern E.ON sieht angesichts seines niedrigen Börsenkurses die Gefahr einer Übernahme wachsen. "Wenn der Marktpreis in die Nähe des Buchwertes rutscht, wächst natürlich die Gefahr einer Übernahme", sagte E.ON-Vorstandsmitglied Jörgen Kildahl laut "Hannoverscher Allgemeiner Zeitung" (Dienstagausgabe). › mehr

Chatzimarkakis bekommt Titel laut Zeitung wohl aberkannt - Uni: Entscheidung noch nicht gefallen FDP-Politiker kämpft um Doktortitel

Der FDP-Politiker Jorgo Chatzimarkakis muss wegen angeblicher Plagiate um seinen Doktortitel fürchten. Der Europa-Abgeordnete werde seinen akademischen Grad wohl verlieren, berichtete die Zeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) vorab. Dies habe der zuständige Promotionsausschuss der Universität Bonn einstimmig vorgeschlagen. › mehr

Jobcenter ertappen mehr Schwarzarbeiter unter Hartz-IV-Empfängern Genauer hingeschaut

Die Jobcenter haben 2010 deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern ertappt. 59.000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben. 2009 waren es knapp 10.000 weniger. Dies geht nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" aus dem Jahresbericht 2010 der Bundesagentur für Arbeit hervor. › mehr

Chinesischer Ministerpräsident spricht in Berlin vor Unternehmern Wen peilt Verdoppelung des Handelsvolumens mit Deutschland an

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hält eine Verdoppelung des Handelsvolumens mit Deutschland von derzeit 150 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren für möglich. Voraussetzung sei aber die Schaffung weiterer Handelserleichterungen, sagte Wen im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am Dienstag in Berlin. › mehr

Warnung vor Mindereinnahmen der Länder Haseloff unterstützt Kirchhofs Steuerkonzept

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich für das Steuervereinfachungskonzept des Finanzexperten Paul Kirchhof ausgesprochen. Wichtig sei ihm jedoch, dass Steuervereinfachungen nicht zu Mindereinnahmen für die Länder führten, die gerade mit großen Anstrengungen ihre Haushalte konsolidierten, sagte Haseloff am Dienstag in Magdeburg. › mehr

De Maizière verteidigt Zusage - Opposition kritisiert verdeckte Kriegsbeteiligung Wirbel um deutsche Munitionslieferung für Libyen-Einsatz

Eine mögliche Munitionslieferung der Bundeswehr für NATO-Partner im Libyen-Einsatz sorgt für Wirbel. Während Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag eine solche Lieferung als "bewährten Bündnisalltag" verteidigte, kritisierte die Opposition eine verdeckte Teilnahme Deutschlands am Libyen-Krieg. › mehr

Flugreisende müssen mit höheren Preisen rechnen Starker Kostendruck

Flugreisen werden nach Einschätzung des Deutschen Flughafenverbandes bald teurer. "Die Ticketpreise bilden die seit Anfang des Jahres bestehende Luftverkehrsabgabe noch nicht vollständig ab", sagte Christoph Blume, der Präsident des Deutschen Flughafenverbandes ADV, den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. › mehr