Konjunktur

"Parkschützer"-Sprecher händigt Bilder und Videos aus Ermittler beschlagnahmen Material von "Stuttgart 21"-Gegnern

Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft haben am Donnerstag Bild- und Videomaterial und Unterlagen von "Stuttgart 21"-Gegnern beschlagnahmt. Die Unterlagen stehen im Zusammenhang mit dem Angriff auf einen Polizisten am 20. Juni, wie die Behörden mitteilten. Am Morgen hatten die Ermittler Durchsuchungen der Räume der "Parkschützer"-Initiative und der Wohnung des Sprechers angekündigt. › mehr

Pflicht zur Rückzahlung von Leistungen ist begrenzt Urteil: Kinder haften nicht für falsche Hartz-IV-Anträge ihrer Eltern

Bei Hartz IV haften Kinder nicht für ihre Eltern. Wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag entschied, können minderjährige Hartz-IV-Empfänger, die wegen falscher Angaben ihrer Eltern zu Unrecht Sozialleistungen bezogen haben, nur sehr eingeschränkt vom Jobcenter zur Kasse gebeten werden. › mehr

Wirtschaftsminister hofft auf Zustimmung der Länder Rösler hält Entlastung bei Sozialabgaben schon 2012 für möglich

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler macht sich nicht nur für eine Steuerentlastung stark, sondern auch für eine Senkung der Lohnnebenkosten. "Wir wollen auch die Lohnnebenkosten senken. Auch dafür gibt es Spielräume. Eine Entlastung bei den Sozialabgaben ist schon ab 2012 möglich", sagte der FDP-Chef der "Passauer Neuen Presse": "Diese Chance sollten wir nutzen." › mehr
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"Deutlich besser als wir erwartet haben" Audi steigert weltweiten Absatz

Der Autohersteller Audi hat den Absatz im ersten Halbjahr um 17,7 Prozent auf 653.000 Stück gesteigert. "Das erste Halbjahr ist deutlich besser gelaufen als wir erwartet haben - vor allem aufgrund einer starken Entwicklung auf den europäischen Märkten", sagte Vertriebsvorstand Peter Schwarzenbauer am Donnerstag in Ingolstadt. › mehr

Trichet wird die Entscheidung erläutern EZB erhöht Leitzins auf 1,50 Prozent

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen in der Eurozone erwartungsgemäß erhöht. Der EZB-Rat hob den wichtigsten Leitzins am Donnerstag um 0,25 Punkte auf 1,50 Prozent, wie die EZB in Frankfurt am Main mitteilte. Es ist der zweite Zinsschritt innerhalb von drei Monaten. › mehr

"Den Mehrausgaben stehen keine spürbaren Verbesserungen bei der Versorgung gegenüber" Krankenkassen befürchten weitere Zusatzbeiträge

Die Krankenkassen rechnen damit, dass das geplante Gesetz zur ärztlichen Versorgung Mehrausgaben in Millionenhöhe verursachen könnte. "Steigerungen für 2013 von bis zu vier Milliarden Euro sind nicht auszuschließen, die dann durch die Versicherten über einen Zusatzbeitrag in Höhen von rund 6,70 Euro pro Monat zu finanzieren sein werden", heißt es in einem Papier der Krankenkassen. › mehr

Parteiübergreifender Antrag angenommen Thüringer Landtag schränkt Redezeit ein

Die Abgeordneten des Thüringer Landtags haben ihre eigene Redezeit verkürzt. Das Parlament verabschiedete am Donnerstag einen parteiübergreifenden Antrag, wonach den Fraktionen fortan jeweils zehn Minuten als Grundredezeit zur Verfügung stehen. Hinzu kommen 20 Sekunden für jeden Abgeordneten. Bislang waren es 20 Minuten plus je eine Minute. › mehr

Bundestag stimmt mit überparteilicher Mehrheit für die Zulassung von Gentests an Embryonen PID in Deutschland legal

Die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) wird in Deutschland per Gesetz in engen Grenzen zugelassen. Im Bundestag stimmten nach einer ausführlichen Schlussdebatte am Donnerstag 326 Abgeordnete jenseits aller Parteigrenzen dafür, Paaren mit einem Risiko erblicher Krankheiten oder Behinderungen solche Gentests bei künstlicher Befruchtung zu ermöglichen. › mehr

Auslastung der Flotte bei 80,1 Prozent Air Berlin befördert mehr Passagiere

Die Fluggesellschaft Air Berlin hat im Juni mehr Passagiere befördert. Wie die zweitgrößte deutsche Airline am Mittwoch in Berlin mitteilte, stieg die Zahl der Fluggäste auf Jahressicht um 4,0 Prozent auf 3,47 Millionen. Bei einer um 2,5 Prozent verringerten Kapazität sei die Auslastung der Flotte um 5,1 Prozentpunkte auf 80,1 Prozent gestiegen. › mehr