Aktuelles

Neumann verkündet Entscheidung - In zwei bis drei Jahren soll "Bürger in Bewegung" fertig sein Einheitsdenkmal wird von Milla und Waltz gebaut

Das umstrittene Einheits- und Freiheitsdenkmal auf dem Berliner Schlossplatz soll nach den Entwürfen der Arbeitsgemeinschaft Milla und Partner sowie der Choreografin Sasha Waltz erbaut werden. Die Arbeit mit dem Titel "Bürger in Bewegung" treffe die Thematik am besten, sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Mittwoch vor dem Kulturausschuss des Bundestags. › mehr

"Wir brauchen klar definierte Ziele und wir müssen mehr Verbindlichkeit erreichen" Merkel fordert schnellere Integration von Migranten

Zuwanderer müsse nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel schneller in die Gesellschaft integriert werden. "Wir brauchen klar definierte Ziele und wir müssen mehr Verbindlichkeit erreichen", sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Berlin bei der Verleihung eines Integrationspreises. Die Integration von Migranten müsse in Zukunft "zügiger und reibungsloser" gelingen, sagte die Kanzlerin. › mehr

Der Frühling bringt neue Attraktionen Viele Gründe für einen Wien-Besuch

2.141 Steh-Cafés, Konditoreien, Café-Restaurants oder "schlichte“ Kaffeehäuser laden in Wien zum Besuch. Das Kaffeehaus und alles was dazu gehört, prägt die Stadt, ihr Leben und ihre Kultur. › mehr
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FDP lehnt Wiedereinführung von Grenzkontrollen ab "Es ist besser, eine politische Lösung mit Italien zu suchen"

Im Streit über die Flüchtlinge aus Nordafrika lehnt der FDP-Innen- und -Rechtsexperte Hartfrid Wolff die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ab. "Ich halte nichts davon, mit Grenzkontrollen zu drohen. Das hätte deutlich mehr Auswirkungen auf das grenzfreie Schengen-System als die aktuelle Bekämpfung illegaler Migration", sagte Wolff der Zeitung "Die Welt". › mehr

Bouffier gegen schnellen Atomausstieg Erscheinungsbild seiner Partei und der Bundesregierung kritisiert

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich gegen einen schnellen Atomausstieg ausgesprochen. "Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, wir könnten uns von der Kernkraft verabschieden und künftig unseren Strombedarf decken, weil jeder hinterm Haus so einen kleinen Kühlschrank stehen hat und dann in Kraft-Wärme-Kopplung machen kann. Das ist absurd", sagt Bouffier. › mehr

Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt paraphiert 70 Seiten umfassende Vereinbarung unterzeichnet

Dreieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben CDU und SPD am Mittwoch in der Staatskanzlei in Magdeburg dem neuen Koalitionsvertrag offiziell zugestimmt. Die 70 Seiten umfassende Vereinbarung wurde von den Verhandlungsführern, CDU-Landeschef Thomas Webel und SPD-Landeschefin Katrin Budde, unterzeichnet. › mehr

Auf den Autobahnen wird schon seit Jahren eine Lkw-Maut erhoben Verkehrsausschuss billigt Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen

Die Ausdehnung der Lkw-Maut auf rund 1.000 Kilometer vierspuriger Bundesstraßen rückt näher: Der Verkehrsausschuss des Bundestages billigte am Mittwoch in Berlin mit seiner Koalitionsmehrheit eine entsprechende Vorlage der Bundesregierung mit einigen Änderungen, wie der Bundestag mitteilte. Am Freitag entscheidet das Parlament abschließend darüber. › mehr

Bayerns Minister Zeil hat sich in Moskau verirrt Flugzeug verpasst

Bayerns Vize-Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) hat sich in der russischen Hauptstadt Moskau verirrt: Als er am Mittwoch nach einem Treffen mit Premierminister Wladimir Putin schnell nach St. Petersburg fliegen wollte, um dort die Deutsche Woche zu eröffnen, geriet er an den falschen Moskauer Flughafen und verpasste sein Flugzeug. › mehr

Der frühere Vizekanzler und SPD-Chef ist seit 2009 nicht mehr im Bundestag in Erscheinung getreten Müntefering hält erste Bundestagsrede seit zwei Jahren

Der frühere Vizekanzler und SPD-Chef Franz Müntefering hält am Donnerstag seine erste Bundestagsrede in dieser Legislaturperiode. Es ist die erste Rede des 71-Jährigen als Bundestagsabgeordneter seit knapp zwei Jahren. Anlass war damals eine Debatte zum 60. Bestehen des Grundgesetzes. › mehr

Ende des Defizitverfahrens in Sicht Deutschlands Neuverschuldung sinkt 2011 unter 3,0 Prozent

Die boomende Wirtschaft verschafft Finanzminister Wolfgang Schäuble Munition gegen die EU-Kommission. Deutschlands Defizitquote werde 2011 bereits auf 2,5 Prozent an der jährlichen Wirtschaftsleistung sinken – zwei Jahre früher als von der EU-Kommission verlangt, teilte das Bundesfinanzministerium mit. › mehr