Aktuelles

Proteste bei den Grünen - Beck spricht von einem Modell für die Zukunft SPD und Grüne machen Weg für Regierungsbündnis in Rheinland-Pfalz frei

Der Weg für das erste rot-grüne Regierungsbündnis in Rheinland-Pfalz ist frei. Am Wochenende stimmten sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag. Bei den Grünen votierten auf einer Landesdelegiertenkonferenz am Sonntag in Neuwied 205 Delegierte für die rund einhundert Seiten starke Vereinbarung mit der SPD. Es gab 13 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. › mehr

Westerwelle räumt Fehler ein - Brüderles Zukunft weiter unklar FDP stellt Weichen für den Neustart

In einer Woche will die FDP ihren Neustart besiegeln: Beim Bundesparteitag in Rostock soll Philipp Rösler neuer Vorsitzender werden und auch die übrige Führungsspitze wird verändert. An diesem Wochenende stellten die Liberalen auf mehreren Landesparteitagen bereits personelle Weichen. › mehr

Kandidatenriege noch unklar - Klausurtagung in Berlin FDP will auch Fraktionsspitze neu wählen

Woche der Entscheidung bei der FDP: Unmittelbar vor dem Wechsel an der Parteispitze beim Rostocker Parteitag wollen die Liberalen am Dienstag (10. Mai) auch die Führung ihrer Bundestagsfraktion neu wählen. Dies vereinbarten Parteichef Philipp Rösler und die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger am Sonntag. Wer sich zur Wahl stellt, blieb aber zunächst offen. Homburgers Stuhl wackelt. › mehr
- Anzeige -

Wer sich zur Wahl stellt, blieb aber unklar FDP-Fraktion segnet vorgezogene Neuwahl ab

Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich am Sonntagabend für eine vorgezogene Wahl ihrer Führung auf Dienstag ausgesprochen. Die Abgeordneten segneten einen entsprechenden Vorschlag der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger und des designierten FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler bei einer Klausursitzung einstimmig bei vier Enthaltungen ab, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. › mehr

Verzögerungen bei Flügen weltweit wohl weitestgehend aufgeholt Datenprobleme sorgen bei Lufthansa für Verspätungen

Eine Panne im weltweiten Abfertigungssystem der Lufthansa hat am Wochenende viele Passagiere ausgebremst. Nach Problemen bei Wartungsarbeiten am Samstag kam es zu zahlreichen Verspätungen, wie die Fluglinie einräumte. Am Sonntag konnte eine Lufthansa-Sprecherin auf dapd-Anfrage nicht sagen, ob aktuelle Abweichungen vom Flugplan eine Folge des Systemausfalls waren oder andere Gründe hatten. › mehr

Kanzlerin verweist auf Anschlagsgefahr - Justizministerin will Anti-Terror-Gesetze kritisch prüfen Merkel: Vorratsdatenspeicherung für Terrorbekämpfung unverzichtbar

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist für die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und hält auch die Vorratsdatenspeicherung für notwendig. "Auf das Instrument der Vorratsdatenspeicherung können wir im Zuge der Terror- und Verbrechensbekämpfung nicht verzichten, zumal wir verpflichtet sind, eine entsprechende EU-Richtlinie umzusetzen", sagte die CDU-Chefin der "Passauer Neuen Presse". › mehr

Die Universität Bayreuth hat dem CSU-Politiker den Doktortitel bereits aberkannt "Focus": Guttenberg setzte "verschleiernde Fußnoten"

In der Plagiatsaffäre um den ehemaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) werden immer neue Details bekannt. Nach Informationen des Magazins "Focus" begründet die Universität Bayreuth den Vorwurf der vorsätzlichen Täuschung mit "verschleiernden Fußnoten", die dieser in seiner Doktorarbeit gesetzt hatte. › mehr