Aktuelles

Die fünf größten Unternehmen bilden demnach ein Oligopol Kartellamt wirft Mineralölkonzernen überhöhte Spritpreise vor

Die Benzinpreise in Deutschland sind nach Berechnungen des Bundeskartellamts in Deutschland höher als sie es bei einem funktionierenden Markt sein müssten. Zu dieser Erkenntnis kommt Medienberichten zufolge eine umfassende Studie der Wettbewerbshüter über die Entwicklung der Benzinpreise in den vergangenen drei Jahren. › mehr

SPD und Grüne fahren bei Bürgerschaftswahl laut Prognosen satte Mehrheit ein - CDU sackt ab Bremen bleibt rot-grün

Bremen bleibt in der Hand von SPD und Grünen. Die Sozialdemokraten und die Grünen fuhren am Sonntag bei der Bürgerschaftswahl im kleinsten Bundesland laut ersten Prognosen eine satte Mehrheit ein. Beide Parteien legten demnach zu - insbesondere die Grünen, die wohl erstmals bei einer Landtagswahl die CDU überholen. Die Christdemokraten sackten den Prognosen zufolge ab. › mehr

SPD und Grüne fahren bei Bürgerschaftswahl haushohen Sieg ein - CDU verliert Stimmen Rot-Grün bleibt in Bremen an der Macht

SPD und Grüne können deutlich gestärkt in Bremen weiter regieren. Rot-Grün erreichte am Sonntag bei der Wahl im kleinsten Bundesland laut ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF eine satte Mehrheit. Die Koalitionäre wollen ihre Zusammenarbeit fortsetzen. Beide Parteien legten zu - insbesondere die Grünen, die wohl erstmals bei einer Landtagswahl die CDU überholen. › mehr
- Anzeige -

"Wir wissen seit langem, dass die jetzt korrigierten Zahlen fragwürdig hoch waren" Kritik am DIW wegen Daten zu Kinderarmut

Nach der Korrektur der Zahlen zur Kinderarmut in Deutschland üben Politik und Wissenschaft deutliche Kritik am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Die frühere Familienministerin und jetzige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, die Bundesregierung habe ihre familienpolitischen Entscheidungen nie alleine auf Zahlen des DIW gestützt. › mehr

In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an FDP verlangt Einhaltung von Sparzielen im Verteidigungshaushalt

In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an. Die FDP-Spitze wehrt sich laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" gegen den Eindruck, dass finanzielle Erleichterungen für die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bereits geklärt seien. › mehr

Den Prognosen zufolge wird die FDP in der neuen Bürgerschaft nicht vertreten sein Prognosen sehen Rot-Grün in Bremen bestätigt

Die SPD hat in den Wahlen zur Bürgerschaftswahl in Bremen leicht hinzugewonnen und kann ihre Koalition mit den Grünen sehr wahrscheinlich fortsetzen. Das geht aus den Wahlprognosen hervor, die ARD und ZDF am Sonntag nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr veröffentlichten. Die Grünen werden demnach zweitstärkste Partei vor der CDU. › mehr

Grüne auch in erster Hochrechnung stärker als die CDU Erste ARD-Hochrechnung bestätigt Rot-Grün

SPD und Grüne können ihre Koalition in Bremen wahrscheinlich mit deutlichem Stimmenvorsprung fortsetzen. Nach einer Hochrechnung der ARD von 19.55 Uhr zur Bürgerschaftswahl erreichte die SPD am Sonntag 38,3 Prozent der Stimmen (2007: 36,7 Prozent), die Grünen kamen auf 22,8 Prozent (2007: 16,5 Prozent). › mehr

Bremer FDP-Chef fassungslos wegen schlechten Wahlergebnisses "Wir hatten uns mehr erwartet"

Der Bremer FDP-Chef Oliver Möllenstädt ist fassungslos wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag. Er könne sich im Augenblick nicht erklären, wieso seine Partei nicht wieder in den Landtag ziehen könne, sagte Möllenstädt. "Wir hatten uns mehr erwartet", betonte der FDP-Politiker. Seine Partei müsse nun das Ergebnis "gründlich analysieren". › mehr

Kanzlerin zufrieden mit Euro-Debatte bei Klausur des CSU-Vorstands in Andechs Schulterschluss von Merkel und Seehofer im Kloster (

Die Spitzen von CDU und CSU streben einen engen Schulterschluss bei schwierigen Themen wie der Energiewende und der europäischen Finanzkrise an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Samstag nach Beratungen mit dem CSU-Vorstand im oberbayerischen Kloster Andechs, die beiden Schwesterparteien wollten die anstehenden wichtigen Entscheidungen gemeinsam erarbeiten. D › mehr