Aktuelles

Siebenstündige kontroverse Debatte auf Sonderparteitag Grüne ringen sich Ja zum Atomausstiegsgesetz ab

Die Grünen wollen im Bundestag für den Atomausstieg bis 2022 stimmen. Dazu rang sich am Samstag nach siebenstündiger kontroverser Debatte ein Sonderparteitag durch. Denn eigentlich hält die Partei das Abschalten des letzten deutschen Kernkraftwerks bereits 2017 für möglich. › mehr

Ludwig weist Vorwürfe von Platzeck zurück Stolpe warnt Opposition vor Missbrauch der Enquetekommission

Die Debatte um den Umgang mit der Stasi-Vergangenheit in Brandenburg sorgt weiter für heftige Diskussionen. Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) sagte, er habe in den 1990er Jahren nicht gedacht, dass sich die Stasi als Synonym für die DDR verfestigen würde. Zugleich kritisierte er die Arbeit der Enquetekommission des Landtags zur Aufarbeitung der Nachwendezeit. › mehr
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"Ich kenne in der Partei niemanden, der solche Ansichten vertritt" Ernst sieht Inflationierung des Begriffs Antisemitismus

Linke-Vorsitzender Klaus Ernst hat Mitglieder seiner Partei gegen den Vorwurf antisemitischer Tendenzen in Schutz genommen. "Wir erleben zurzeit eine Inflationierung des Begriffs Antisemitismus", bemängelte Ernst am Sonntag in Hannover auf einer Konferenz von 220 Kreisvorsitzenden seiner Partei. Antisemit sei, wer Menschen diffamiere, diskriminiere oder benachteilige, weil sie Juden seien. › mehr

Reiseveranstalter wächst stärker als der Markt TUI erhöht die Preise

Deutschlands führender Reiseveranstalter TUI erhöht die Preise für Urlaubsreisen in der Wintersaison 2011/12. Preisanpassungen seien wegen höherer Kosten für Kerosin, Lebensmittel und Energie sowie schlechterer Wechselkurse unvermeidbar, sagte TUI-Geschäftsführer Volker Böttcher am Sonntag in Boppard. › mehr

Schirmbeck: Kann das Gerede über Steuersenkungen nicht mehr hören Union streitet über Steuersenkung

Die Unions-Bundestagsfraktion streitet über die Möglichkeit von Steuersenkungen. Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck (CDU) sprach in der "Neuen Osnabrücker Zeitung " (Samstagausgabe) laut Vorabbericht von einem "Griechenland-Virus", der auch in der schwarz-gelben Bundesregierung grassiere. Dagegen hält Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) geringere Beiträge zur Rentenversicherung für möglich. › mehr

Tausende Gläubige bei Zeremonie Märtyrer in Lübeck seliggesprochen

Die als Lübecker Märtyrer bekannten drei katholischen Geistlichen sind am Samstag seliggesprochen worden. Der Päpstliche Delegat Angelo Kardinal Amato verlas in einem Pontifikalamt vor Tausenden Gläubigen in Lübeck die Urkunde über die Seligsprechung der Kapläne Johannes Prassek, Hermann Lange und Eduard Müller. › mehr

"Haushaltskonsolidierung hat Vorrang" Schäuble warnt vor Debatte um Steuersenkungen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht derzeit keine größeren Spielräume für Steuersenkungen. Schäuble sagte der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht, er sei "etwas unglücklich" über die öffentliche Debatte, die den Eindruck erwecke, "wir hätten große Spielräume für Steuersenkungen". › mehr

Partei- und Fraktionsspitze werben für Zustimmung - Jugendorganisation hält dagegen Schwarz-gelbes Ausstiegsgesetz spaltet Grünen-Parteitag

Das schwarz-gelbe Atomausstiegsgesetz spaltet den Sonderparteitag der Grünen. Gegner und Befürworter lieferten sich am Samstag stundenlange Redeschlachten über den besten Weg, aus der Nutzung der Kernkraft auszusteigen. Die rund 800 Delegierten wollten am Nachmittag entscheiden, ob die Grünen dem Gesetz zustimmen, die Zustimmung an Bedingungen knüpfen oder es ablehnen. › mehr

Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende sieht keine Spielräume für Steuersenkungen Künast: "Das Thema Atomausstieg ist keineswegs abgehakt&amp"

Die Grünen sehen den Atomausstiegsbeschluss der Bundesregierung nur als Zwischenschritt im Kampf gegen die Nutzung der Kernenergie. "Das Thema Atomausstieg ist keineswegs abgehakt", sagte die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr