Aktuelles Archives - Seite 2111 von 3145

Beim Vergleich berücksichtigt wurden rund 100 Indikatoren Studie: Brandenburg-Berlin ist dynamischste Region Deutschlands

Deutschlands Osten entwickelt sich im bundesweiten Vergleich deutlich temporeicher als der Westen. Das ergab das am Freitag in Berlin vorgestellte aktuelle Bundesländerranking der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der "Wirtschaftswoche". › mehr

Bundesvorsitzender Kolat begrüßt aber Ausgliederung von Sicherheitsfragen Türkische Gemeinde zweifelt Sinn des Präventionsgipfels an

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Kenan Kolat, hat Zweifel an der Sinnhaftigkeit des von Innenminister Hans-Peter Friedrich anberaumten Präventionsgipfels. Viele Themen seien schon im Rahmen anderer Beratungen wie der Deutschen Islam Konferenz besprochen worden, sagte er der Nachrichtenagentur dapd am Freitag in Berlin. › mehr

Energetisches Sanieren: Steuervorteile schon in diesem Jahr möglich

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestags hat grünes Licht für die steuerlichen Förderpläne der Bundesregierung zum energetischen Sanieren gegeben. Für das Handwerk und für das Baugewerbe dürfte dieser Entwurf für einen Auftragsboom sorgen. Von Bernhard Köstler › mehr

"Es gibt keinen einsichtigen Grund, auf die Gesetze zur Terrorabwehr zu verzichten" Dobrindt fordert Zustimmmung der FDP zur Vorratsdatenspeicherung

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verlangt von der FDP die Zustimmung zu einer Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. "Es gibt keinen einsichtigen Grund, auf die Gesetze zur Terrorabwehr und Datenvorratsspeicherung zu verzichten. Sie erhöhen die Sicherheit unserer Bürger", sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Studenten hatten gegen die Inhalte protestiert Ministerium kritisiert "Stahlgewitter"-Interview

Der Skandal um ein Interview mit der rechtsextremistischen Band "Stahlgewitter" in der niedersächsischen Hochschulzeitschrift "Saitensprünge" zieht Kreise. Das Wissenschaftsministerium in Hannover kritisierte die Veröffentlichung am Donnerstag scharf und forderte das Präsidium der "Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover" zu einer Stellungnahme auf. › mehr

Rechtsbeugung vorgeworfen Klagen gegen Dresdner Erfassung von Handydaten angekündigt

Mitglieder des Bündnisses Dresden-Nazifrei klagen gegen die Erfassung privater Handydaten durch die Polizei während der Demonstration am 19. Februar. Die Dresdener Staatsanwaltschaft habe durch die Genehmigung der Funkzellenabfrage Rechtsbeugung begangen, sagte der Demonstrationsteilnehmer und Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) am Donnerstag in Berlin zu Begründung. › mehr

Keine Verletzten bei Sprengstoffanschlag am Donnerstagabend Drei deutsche Soldaten bei Unfall in Afghanistan verletzt

Drei deutsche Soldaten sind in Afghanistan bei einem Unfall mit einem Schützenpanzer verletzt worden. Der Konvoi war in der Nähe des deutschen Feldlagers in Kundus unterwegs, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Donnerstag in Berlin mitteilte. › mehr

Auch nach der Rede Obamas ist "die Lage nicht wirklich übersichtlicher geworden" Nouripour warnt vor voreiligen Abzugsversprechen

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hat nach der von US-Präsident Barack Obama angekündigten Truppenreduzierung in Afghanistan bis 2012 vor voreiligen Abzugsversprechen gewarnt. "Natürlich kann man jetzt schon beginnen mit dem Abzug", sagte Nouripour am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". › mehr

Die Kanzlerin setzt ohne Not eine nachhaltige Finanzpolitik aufs Spiel Trittin wirft Merkel Wortbruch in der Steuerpolitik vor

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, beschuldigt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) des Wortbruchs. Noch vor kurzem habe sie Steuersenkungen abgelehnt. "Aber der Koalitionspartner FDP ist politisch so pleite, dass Merkel den Rettungsschirm aufspannt", sagte Trittin am Donnerstag. Die Kanzlerin setze ohne Not eine nachhaltige Finanzpolitik aufs Spiel. › mehr

Staatsanwaltschaft übergibt Kleidungsstücke des früheren Ministerpräsidenten an LKA Ermittler setzen im Fall Barschel auf DNS-Analyse

Mithilfe von DNS-Analysen wollen Ermittler neue Erkenntnisse im Fall des 1987 in Genf tot aufgefundenen CDU-Politikers Uwe Barschel gewinnen. Die Lübecker Staatsanwaltschaft übergab am Donnerstag Kleidungsstücke des Toten für eine gentechnische Untersuchung an das Landeskriminalamt (LKA). › mehr

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