"Der Markt macht das gleiche Spiel wie letzte Woche vor der Papandreou-Vertrauensabstimmung" Hoffnung auf positives Griechenland-Votum treibt DAX

In Erwartung einer Zustimmung des griechischen Parlaments zum Sparpakt der Regierung hat der DAX am Dienstag zugelegt. Massive Leereindeckungen vor allem in den Finanztiteln trieben die Märkte nach Einschätzung Frankfurter Börsenhändler nach oben. "Der Markt macht das gleiche Spiel wie letzte Woche vor der Papandreou-Vertrauensabstimmung", sagte ein Händler. › mehr

Steuersenkung Hoffnungen schwinden

Die Steuerdebatte sorgt für heftige Diskussionen in Berlin. Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat Finanzminister Schäuble aufgefordert, die geplante Steuersenkung zu stoppen. Auch der Wirtschaftsweise Peter Bofinger rät der Bundesregierung davon ab. › mehr

FDP signalisiert Unterstützung - Bundessteuergesetzbuch mit 146 statt 30.000 Paragrafen Kirchhof hält Umsetzung seines Steuerreformkonzepts für wahrscheinlich

Der frühere Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hält eine baldige Umsetzung seines Steuerreformkonzepts für wahrscheinlich. "Ich bin jetzt optimistisch", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Es müsse zunächst gelingen, die Bevölkerung und die Medien von den Vorteilen des Konzepts zu überzeugen. Dann werde auch die Politik "auf dieses Pferd setzen", sagte Kirchhof. › mehr
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Grund für den Rückgang ist vor allem der starke Anstieg von Pannenhilfeeinsätzen gewesen ADAC verbucht weniger Gewinn

Der ADAC macht weniger Gewinn. Der Jahresüberschuss sank für die am Automobilclub beteiligten Sparten und die Regionalclubs insgesamt auf 133 Millionen Euro, wie der Bereichsleiter Betriebswirtschaft und Finanzen, Stefan Weßling, am Dienstag bei der Vorstellung der Bilanz in München bekanntgab. Im Jahr 2009 lag der Gewinn noch bei 174 Millionen Euro. › mehr

Russen verloren in den vergangenen Monaten 100 Millionen Euro durch ihr Engagement Teldafax-Eigentümer sehen sich angeblich getäuscht

Die russischen Eigentümer des zahlungsunfähigen Energiediscounters Teldafax wollen nach Informationen des "Handelsblattes" rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen für die Firmenpleite einleiten. "Die Investoren sehen sich getäuscht", zitierte die Wirtschaftszeitung (Mittwochausgabe) Aufsichtsratschef Wolfram Scharff. › mehr

Städtebauförderung Ramsauer nimmt Kürzungen zurück

Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, einen Teil der Kürzungen bei der Städtebauförderung zurückzunehmen. 2012 und 2013 sollen für die Städtebauförderung jeweils 410 Millionen Euro angesetzt werden, sagte Bundesbauminister Ramsauer. › mehr

Zwei Erhöhungen um jeweils 292 Euro Abgeordnete sollen knapp 600 Euro mehr bekommen

Die monatlichen Diäten der Abgeordneten im Bundestag sollen um knapp 600 Euro steigen. Vorgesehen seien zwei Erhöhungen um jeweils 292 Euro zum 1. Januar 2012 und 1. Januar 2013, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, am Dienstag in Berlin. Der Bundestag werde den Gesetzentwurf, den Union, FDP und SPD unterstützten, am Donnerstag beraten. › mehr

Der Altkanzler hat sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht nach Artikel 47 Grundgesetz berufen Schröder verweigert Aussage im Kirch-Prozess

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird nicht als Zeuge im Kirch-Prozess gegen die Deutsche Bank aussagen. Der Altkanzler habe sich in einem Brief an das Oberlandesgericht München auf sein Zeugnisverweigerungsrecht nach Artikel 47 Grundgesetz berufen, teilte der Senatsvorsitzende Guido Kotschy am Dienstag mit. › mehr

Opposition lehnt Modell ab - Regierung entscheidet erst im Herbst über künftige Steuerpolitik Kirchhof-Vorstoß bringt kaum Bewegung in den Steuerstreit

Das Steuerkonzept des früheren Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof findet in der Bundespolitik nur wenig Resonanz. Einzelne Politiker aus Union und FDP äußerten sich am Dienstag zwar positiv über das Modell, andere zeigten sich aber skeptisch. Die debattierten Steuersenkungen wird die Koalition wohl erst im Herbst angehen, wie CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte. › mehr

Ex-Kultusminister Goppel kritisiert CDU-Bildungskonzept Falscher Weg

Das von der Bundes-CDU vorgestellte zweigliedrige Bildungssystem zur Zusammenlegung von Real- und Hauptschule zur Oberschule stößt in Bayern auf breite Ablehnung. Der frühere bayerische Kultusminister Thomas Goppel sieht die CDU mit ihrer Initiative auf dem falschen Weg. › mehr