Deutsche Bäcker setzen sich durch Bäcker dürfen Schlesischen Streuselkuchen backen

Schlesischer Streuselkuchen darf von deutschen Bäckern weiter hergestellt werden. Das hat das Gericht der Europäischen Union entschieden. Ursache für die Unruhe: ein Fehler in der Übersetzung.

Nun ist es offiziell: Deutsche Bäcker dürfen weiterhin Schlesischen Streuselkuchen backen – auch wenn diese Spezialität in Polen regional geschützt ist. - © picture alliance / dpa / Jens Trenkler

Deutsche Bäcker dürfen weiterhin Schlesischen Streuselkuchen backen. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden. Voraus ging ein Streit um den Schlesischen Streuselkuchen als regional geschützte Spezialität.  

Polnische Spezialität – regional geschützt

Ähnlich wie Münchner Bier oder Schwarzwälder Schinken wurde der Schlesische Streuselkuchen 2011 von der Europäischen Kommission in das Register der geschützten geografischen Angaben eingetragen – unter seiner polnischen Bezeichnung "Kolocz slaski/Kolacz slaski" für die Woiwodschaft Oppeln und Teile der Woiwodschaft Schlesien.

Die Eintragung hätte dazu führen können, dass die Herstellung, die Bezeichnung und der Verkauf von „Schlesischem Streuselkuchen“ durch deutsche Bäcker als rechtlich unzulässig bewertet wird.

Es war nur ein redaktioneller Fehler

Der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V. reichte Klage beim EuG in Luxemburg ein. Mit Erfolg: die Bezeichnung „Schlesischer Streuselkuchen“ in der deutschen Fassung des EU-Amtsblatt sei ein redaktioneller Fehler gewesen. Folglich werden Schlesische Streuselkuchen nicht von der geschützten geografischen Angabe "Kolocz slaski" oder "Kolacz slaski" erfasst – die Eintragung kann deutschen Bäckern, die Schlesische Streuselkuchenherstellen und vermarkten, nicht entgegengehalten werden.

Kein Streit zwischen deutschen und polnischen Bäckern

Michael Wippler, neuer Präsident des Zentralverbands, ist zufrieden mit dem Urteil. Er freue sich dass, deutsche Bäcker weiter Schlesischen Streuselkuchen herstellen und verkaufen dürfen. Wippler stellt jedoch klar: "Die Klage hat sich nicht gegen die polnischen Handwerksbäcker gerichtet, zu denen wir sehr freundschaftliche Beziehungen unterhalten." Das Ziel sei lediglich gewesen, Rechtssicherheit für die Mitgliedsbetriebe zu schaffen.

Rechtsanwalt Friedemann Berg, Geschäftsführer und Justitiar beim Zentralverband, sieht noch einen weiteren Pluspunkt in dem Gerichtsurteil: „Das EuG hat mit seiner Entscheidung eine Win-win-Situation geschaffen: Die Eintragung der Bezeichnung 'Kolocz slaski/Kolacz slaski' bleibt bestehen und die deutschen Bäcker dürfen aber weiter Schlesischen Streuselkuchen herstellen und verkaufen“, sagt Berg. (sd)

(EuG, Urteil vom 07.10.2015 in der Rechtssache T-49/14, Rn.53, 56, 57, 78, 79, 89)