Seit Juni sind chinesische Solarmodule von der EU mit Strafzöllen belegt. Im Streit um Zölle und Dumpingpreise gibt es nun einen Kompromiss. China soll zukünftig Solarmodule hierzulande nur noch zu einem Mindestpreis verkaufen dürfen. Die Solarwirtschaft will trotzdem vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.
Durch die stark subventionierten Tiefpreise der chinesischen Solarhersteller ist die europäische Solarbranche unter Druck geraten. Die EU hat die Importe aus China deshalb mit Strafzöllen belegt und will damit Arbeitsplätze in Europa halten und heimische Firmen schützen. In der ersten Stufe liegen die Zölle bislang bei 11,8 Prozent, sollen aber im August auf 47 Prozent angehoben werden.
Solarwirtschaft weiter unter Druck
China hatte in den vergangenen Wochen immer wieder damit gedroht, selbst Strafzölle auf europäische Einfuhren zu erheben und damit eine Streitspirale in Gang gebracht. Nun scheint jedoch ein Kompromiss gefunden zu sein. Wie der europäische Branchenverband EU ProSun auf seiner Internetseite meldet, sei nun die Rede von Mindestpreisen für chinesische Solarmodule zwischen 50 und 65 Euro-Cent pro Watt sowie von einer Lieferobergrenze von acht Gigawatt im Jahr.
Damit werden laut EU ProSun angedrohte höhere Strafzölle der EU ab 6. August nicht greifen. Die chinesischen Hersteller dürfen ihre Module jedoch nicht mehr nach den eigenen Preisvorgaben verkaufen. Der Branchenverband will jedoch trotzdem vor den Europäischen Gerichtshof ziehen, wenn nicht ausgeschlossen werden könne, dass die heimische Wirtschaft Schaden trägt.
Die Mindestpreise lägen noch unterhalb der aktuellen Dumpingpreise. Der Präsident von EU ProSun, Milan Nitschke, nannte den Kompromiss gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters "einen Witz". Chinesisches Dumping habe schon 15.000 Jobs und 60 Insolvenzen und Werksschließungen in Europa verursacht.
Handwerk äußert Bedenken
Die EU-Kommission hat die Staaten nach einen Bericht des "Handelsblatts" am Mittwoch über den neuen Vorschlag informiert. Die deutsche Bundesregierung hatte sich angesichts der Bedeutung Chinas als Importland für heimische Produkte frühzeitig für eine Verhandlungslösung mit China eingesetzt.
Aus dem Handwerk wurden jedoch Bedenken gegen die Strafzölle laut. "Das wird wie ein Bumerang zu uns zurückkommen", sagte Hans Urban, stellvertretender Geschäftsführer des Solarunternehmens Schletter auf der Branchenmesse Intersolar in München . dhz