Der Mobilfunkstandard LTE soll schnelles Internet auch auf dem Land ermöglichen und somit einen teuren Wettbewerbsnachteil für Betriebe ausgleichen. Doch der Ausbau des neuen Mobilfunkstandards stockt offenbar weiter. Die Mobilfunkanbieter trifft aber keine Schuld. Sie würden ausbauen, wenn sie dürften.
Die Bundesnetzagentur hatte bereits im August Probleme eingeräumt. Die IT-Branche wird seitdem immer unruhiger. Offensive Beschwerden häufen sich.
Jüngst bemängelte etwa der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, der VATM, mit Blick auf den Stau von 10.000 Einzelanträgen, die Behörde führe "die Breitbandstrategie der Bundesregierung ad absurdum".
Erforderliche Genehmigungen fehlen
Bitkom-Präsident Kempf mahnte nun: "Es kann doch nicht sein, dass der Aufbau einer Infrastruktur nur deshalb gebremst wird, weil die erforderlichen Genehmigungen nicht erteilt werden, weil dafür das Personal fehlt."
Kempf fügte hinzu, es wäre möglicherweise besser gewesen, die Bundesnetzagentur hätte sich der Anträge erst gar nicht angenommen. "Da der Antragsstau absehbar war, hätte die Behörde über eine Privatisierung dieser Aufgaben nachdenken können", sagte Kempf.
Die Bonner Einrichtung hätte sich "in diesem Fall auf die Rolle der Aufsichtseinrichtung zurückziehen" können. Bei der Bundesnetzagentur war am Mittwoch zunächst niemand für eine Reaktion zu erreichen.
Nach Informationen des VATM will nun offensichtlich das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Konsequenzen ziehen und künftig seine Verpflichtungen aus dem im Mai novellierten Telekommunikationsgesetz (TKG) vollständig erfüllen, um eine Beschleunigung des flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland zu ermöglichen.
Vorhandene Infrastruktur soll mitgenutzt werden
Das Gesetz sieht vor, dass Telekommunikationsunternehmen bei der Verlegung von Glasfaserleitungen bundeseigene Infrastrukturen wie Fernstraßen, Wasserstraßen und das Schienennetz mitnutzen dürfen.
Dadurch reduzieren sich laut VATM die hohen Kosten des Netzausbaus, der nötig ist, um die Breitbandziele der Bundesregierung zu erreichen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung müsse deshalb der Bundesnetzagentur Ansprechpartner für die an einer solchen Mitnutzung interessierten Unternehmen mitteilen, die im Internet und im Amtsblatt veröffentlicht werden. Dies habe das Ministerium nunmehr als Reaktion auf den Branchenappell nachgeholt. dapd/rh