Wirtschaft wächst weniger

Wirtschaftsminister rechnet vorsichtiger als Forschungsinstitute – Steinbrücks Sparziel wird schwieriger

Hohe Preise für Lebensmittel und Energie schwächen weiter den Konsum und setzen die Konjunktur unter Druck.Foto: münchner bilderdienst

Wirtschaft wächst weniger

Die wirtschaftlichen Aussichten trüben sich ein. Für das kommende Jahr erwartet die Bundesregierung nur noch ein Wachstum von 1,2 Prozent nach 1,7 Prozent für 2008. Damit ist Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) etwas vorsichtiger als die Wirtschaftsforschungsinstitute. Sie gehen in ihrem vergangene Woche vorgelegten Gutachten von einem Wachstum von 1,8 Prozent in diesem und 1,4 Prozent im nächsten Jahr aus. Damit werden auch die Steuereinnahmen zurückgehen. Für Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) wird es damit nicht leichter, bis 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dies gilt umso mehr, da Forderungen nach Steuererleichterungen lauter werden. Für den bayerischen Finanzminister Erwin Huber (CSU) ist das kein Widerspruch. Im DHZ -Interview bestätigt er das Konsolidierungsziel. Allerdings müssten Prioritäten neu gesetzt werden. Er wolle die „Spirale der Steuerprogression“ durchbrechen und eine tatsächliche Nettoentlastung für Normalverdiener.