Staatliche Hilfen fließen in der Corona-Krise großzügig. Doch viele Soloselbstständige und Kleinstbetriebe fühlen sich im Stich gelassen. Welche Probleme es gibt und warum so viele von ihnen durchs Raster fallen.
Jessica Schömburg
Messen abgesagt, Kindergärten und Schulen geschlossen, Modeshootings storniert – seit Beginn der Corona-Krise sind Fotografenmeisterin Doris Auer und ihrer Tochter Belinda zahlreiche Aufträge weggebrochen. "Da wir hauptsächlich im Porträtbereich tätig sind, lässt sich ein enger Kontakt mit Menschen schwer vermeiden", sagt die 61-jährige Handwerkerin. Und auch jetzt sind die Kunden immer noch zurückhaltend. Auf zwei Hochzeiten dürfen sie nun bald wieder fotografieren, aber an vielen anderen Tagen ist der Terminkalender leer. In ihrem Fotostudio in Augsburg finden kaum Shootings statt. Es sei eben nicht wie vor der Krise, sagt Auer.
Wie der Fotografin erging es den meisten Kollegen. Auch in anderen Branchen mussten Betriebe um ihre Existenz fürchten. Als im März immer mehr Unternehmen mit wirtschaftlichen Einbrüchen zu kämpfen hatten, beschloss die Bundesregierung schnell umfangreiche Hilfen. Auch im Konjunkturpaket wird der Wirtschaft mit 130 Milliarden sehr viel Geld zugesprochen. Doch während es für mittlere und größere Betriebe und ihre Angestellten staatliche Unterstützung in Form von Corona-Soforthilfe und Kurzarbeitergeld gab und Beamte überhaupt nicht von finanziellen Ausfällen betroffen waren, mussten sich viele Soloselbstständige mit eigenen Mitteln über Wasser halten.
Unternehmerlohn nicht berücksichtigt
Das Problem: Die Corona-Soforthilfen sind nur für die Fixkosten gedacht. Selbstständige können damit ihre Miete und Strom bezahlen, aber der Unternehmerlohn wird nicht berücksichtigt. Auch in dem 15-seitigen Papier zum Konjunkturpaket wird nur den großen Betrieben staatliche Hilfe zugesichert. Viele Soloselbstständige fühlen sich vom Staat alleine gelassen.
"Selbstständige rufen sonst nicht oft nach dem Staat, aber jetzt brauchen wir Hilfe. Der Staat hat uns die Arbeitsgrundlage entzogen", sagt Catharina Bruns, Vorsitzende der Kontist Stiftung, die sich für die Interessen von Selbstständigen einsetzt. Bruns ist unzufrieden mit den staatlichen Hilfsprogrammen. "Die Bundesregierung sagt zwar ‚Keiner wird vergessen‘. In der Praxis herrscht aber große Unsicherheit", sagt Bruns. Viele Soloselbstständige wüssten nicht, welche Hilfen sie annehmen können und seien enttäuscht, weil sie durchs Raster für Soforthilfen fallen.
Die Handwerkskammern lieferten umfangreiche Hilfestellungen und Beratung auch für soloselbstständige Handwerker. In einigen Bundesländern waren sie sogar aktiv daran beteiligt, die zehntausenden Anträge zu prüfen und zu genehmigen. Aber auch für sie waren die kurzfristigen und unterschiedlichen Regelungen oft sehr unübersichtlich.
Ein Problem bei den Soforthilfen war die fehlende Rechtssicherheit, wie auch Bruns berichtet. Viele Soloselbstständige hätten erst gar keine Soforthilfe beantragt, weil sie nicht sicher seien, ob sie sie auch behalten dürfen. Und tatsächlich müssen nun viele Selbstständige die Soforthilfen zurückzahlen. Bruns bemängelt zudem den föderalen Flickenteppich. In einem Bundesland gelte die eine Regelung, im Nachbarland eine ganz andere. Das seien unfaire Bedingungen. "Die ungleiche Behandlung bietet sozialen Sprengstoff", warnt Bruns.
Während Angestellte mit dem Kurzarbeitergeld relativ gut abgesichert sind, fallen die Soloselbstständigen viel tiefer. Wer keine Corona-Soforthilfe bekommt und auf finanzielle Hilfe angewiesen ist, für den bleibt von staatlicher Seite nur noch die Möglichkeit, Hartz IV zu beantragen. Die Bundesregierung hat dafür einen erleichterten Zugang beschlossen. So sollten die Hilfen schneller genehmigt werden. Und tatsächlich stieg die Zahl der Selbstständigen, die gleichzeitig Arbeitslosengeld II beziehen, im April 2020 auf 83.900 Personen. Im Vergleich dazu waren es im Vormonat nur 13.500, wie aus einer Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Claudia Müller an das Bundesarbeitsministerium hervor geht.
Bürokratische Anträge für Hartz-IV
Doch der Weg zu Hartz IV ist trotz des erleichterten Zugangs nicht einfach. Davon abgesehen, dass viele Selbstständige den Weg zum Arbeitsamt scheuen, da sie sich dadurch stigmatisiert fühlen, war es auch für diejenigen, die Hilfe beantragen wollten, nicht einfach. In der Praxis zeigten sich immer wieder Probleme, wie Bruns von vielen Betroffenen aus der Community rund um ihrer Stiftung erfuhr.
Die Antragstellung sei sehr bürokratisch und viele Antragsteller müssten am Ende doch erstmal auf ihre eigenen Rücklagen zurückgreifen. Die Grundsicherung bekommen Betroffene nur, wenn die eigenen Reserven aufgebraucht sind. "Das ist im Falle der Selbstständigen oft die Altersvorsorge", sagt Bruns. "Die ganze Situation ist sehr chaotisch und am Ende stehen die Selbstständigen ohne alles da."
Fotografin Auer hatte ebenfalls große finanzielle Ausfälle zu verkraften. Um etwa 80 Prozent ist ihr Umsatz eingebrochen. Sie hatte Glück und erhielt sehr schnell Soforthilfe, um die Miete für das Studio und andere laufende Kosten zu bezahlen. Für ihre Tochter, die bei ihr angestellt ist, meldete sie Kurzarbeitergeld an. Aber auch Auer musste in den vergangenen Wochen an ihre Reserven. "Noch halte ich durch." Eine wirkliche Besserung der Auftragslage sei aber noch nicht in Sicht. "Ich schwanke immer wieder zwischen Optimismus und Panik. Mich beschäftigen die gleichen Ängste wie die vieler Menschen, egal ob es um Gesundheit oder um die wirtschaftliche Situation geht. Es ist schwer zu verkraften, dass so gut wie keine Jobs mehr stattfinden", sagt Auer.
Dabei zeigen Beispiele aus anderen europäischen Ländern, dass es Alternativen gibt, um dieser Berufsgruppe zu helfen. "Soloselbstständige in Deutschland erhalten nur sehr wenig finanzielle Unterstützung im Vergleich zu den skandinavischen Ländern", erklärt Jan Schnellenbach, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Brandenburgischen Technischen Universität. "Dort wird zum Beispiel auf der Basis des durchschnittlichen Lohns der letzten drei Jahre ein staatlicher Zuschuss berechnet. Es gibt also keine Pauschalbeträge, sondern die Hilfe wird an das wirtschaftliche Einkommen gekoppelt."
Warum die Soloselbstständigen in Deutschland immer wieder durchs Raster fallen oder vergessen werden, hat viele Gründe. Professor Schnellenbach sieht vor allem zwei Probleme: "Selbstständige sind oft nicht gut organisiert", so der Ökonom. Das zweite Problem sei, dass die Große Koalition aus Union und SPD eher ein anderes Klientel bediene: "Der SPD sind Soloselbstständige oft ein Dorn im Auge und die Union stützt eher die mittelständische Wirtschaft. Die einzige Partei, die sich in den letzten Wochen stark gemacht hat für die Selbstständigen ist die FDP. Aber die sind mit ihren Forderungen nicht durchgedrungen."
Während die Parteien den Selbstständigen wenig Gehör schenkten, machten sich einige Verbände immer wieder für sie stark. So wandte sich der Zentralverband des Deutschen Handwerks vermehrt an die Politik und appellierte, die Interessen der kleinen und mittleren Betriebe nicht zu vergessen. "Die Betriebe müssen in die Lage versetzt werden, überhaupt bis zum Ende dieser Krise zu überleben und durchzuhalten", sagte ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer Ende März in einem Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung.
Auch von anderer Seite meldeten sich Unterstützer zu Wort. So startete der Verband der Gründer und Selbstständigen (VGSD) gemeinsam mit vielen anderen Verbänden die Petition "Verlängerung und rechtssichere Ausgestaltung von Soforthilfen für Selbstständige". Mehr als 58.000 Mitstreiter haben unterzeichnet, sodass sich der Bundestag nun damit befassen muss.
Negatives Bild von Soloselbstständigen
Der Berufsverband unabhängiger Handwerker (BUH) hat sich ebenfalls der Petition angeschlossen. Nicht erst seit Corona kritisiert der BUH-Vorsitzende Jonas Kuckuk, wie mit den Soloselbstständigen in der Politik umgegangen wird. "Leider gibt es oft ein negatives Bild von uns Soloselbstständigen im Handwerk. Andere Verbände und Gewerkschaften betrachten uns als wettbewerbsverzerrend", sagt Kuckuk. Für ihn ist es deshalb wichtig ein differenziertes Bild der Soloselbstständigen zu schaffe und nicht alle über einen Kamm zu scheren.
Viele Selbstständige seien kreativ und wüssten sich auch selbst zu helfen, sogar, wenn ihr Berufsfeld momentan sehr eingeschränkt ist. So hätten zum Beispiel Messebauer umgeschult, um jetzt Möbel zu bauen, wie Kuckuk berichtet. Der BUH-Vorsitzende legt Wert darauf zu betonen, dass es nicht allen Soloselbstständigen schlecht geht: "Es gibt Gewinner und Verlierer. Aber denjenigen, denen es schlecht geht, muss geholfen werden."