Der Bund hat im vergangenen Jahr deutlich weniger neue Schulden aufnehmen müssen als ursprünglich geplant. Aufgrund des starken Wirtschaftsaufschwungs musste sich die Bundesregierung 2011 nur mit 17,3 Milliarden Euro neu verschulden. Die Konjunkturprognose für 2012 wird sie jedoch voraussichtlich senken müssen.
Das Bundesfinanzministerium konnte am Donnerstag stolz verkünden, dass es nur etwas mehr als ein Drittel des laut Budgetplan verfügbaren Solls von 48,4 Milliarden Euro in Anspruch nehmen musste. Es konnte die Neuverschuldung damit erheblich senken. Das Maastricht-Defizit ging 2011 demnach auf 1,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurück, von 4,3 Prozent im Jahr zuvor. Damit habe Deutschland bereits zwei Jahre früher als gefordert seine Defizitquote unter den Maastricht-Referenzwert von 3 Prozent gesenkt, meldet das Ministerium.
Die guten Werte kamen vor allem durch höhere Steuereinnahmen und dank des wirtschaftlichen Aufschwungs zustande. Die Steuereinnahmen des Bundes betrugen im vergangenen Jahr 248,1 Milliarden Euro und lagen damit rund 18,9 Milliarden Euro über dem Sollwert. Im Gegenzug beliefen sich die Ausgaben des Bundes auf 296,2 Milliarden Euro und liegen damit 9,6 Milliarden Euro unter dem Sollwert 2011.
Achtung Schuldenkrise!
Gleichzeitig mit der Veröffentlichung der guten Werte warnt das Bundesfinanzministerium aber auch vor zu großer Euphorie, denn schließlich befinde sich Europa momentan in einer schweren Schuldenkrise. Das erfreuliche Ergebnis aus dem Jahr 2011 dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine konsequente Fortsetzung der wachstumsfreundlichen Konsolidierungsanstrengungen weiterhin geboten sei. Die Kreditaufnahme 2011 liegt nach Angaben des Ministeriums immer noch um die Hälfte über dem Niveau des letzten Vorkrisenjahres 2008 und die globalen und nationalen Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise könnten nach wie vor nicht als überwunden angesehen werden.
Wie das "Handelsblatt" berichtet wird die Bundesregierung kommende Woche auch ihre Konjunkturprognose für 2012 reduzieren. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) plane in seinem am Mittwoch erscheinenden Jahreswirtschaftsbericht, die Wachstumserwartungen von 1,0 auf rund 0,75 Prozent zu senken, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Dies müsse noch mit den anderen beteiligten Ressorts abgestimmt werden.
Die Senkung der Prognose ist auf das schwache Schlussquartal 2011 zurückzuführen. Das Statistische Bundesamt hat für das vierte Quartal ein Minus von 0,25 Prozent errechnet. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten zwischen 0,3 und 1,2 Prozent Wachstum in 2012. dhz/dapd