Gesundheitsminister Gröhe will die Prävention gegen Übergewicht, Herz-Kreislauf- und Suchterkrankungen verbessern – sowohl in Kitas und Schulen als auch in den Betrieben. Dafür stockt er die Mittel auf. Er bringt ein Gesetz auf den Weg, das in ähnlicher Form bereits einmal scheiterte.
Viele Deutsche haben Übergewicht, bewegen sich zu wenig, rauchen, trinken zu oft Alkohol und leiden unter den Folgen. Diabetes, Herz-Kreislauf- oder psychische Erkrankungen nehmen zu. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will deshalb die Gesundheitsprävention verbessern und über die Kranken- und Pflegeversicherung rund 510 Millionen Euro investieren.
Ab 2016 soll ein neues Präventionsgesetz gelten. Den Entwurf dafür wurde am Freitag bekannt. Gröhe nimmt sich damit einem Thema an, an dem in den vergangenen zehn Jahren mehrere Regierungen scheiterten. Zuletzt wurde 2013 eine Initiative von FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr im Bundesrat gestoppt. Gröhe bringt seinen Entwurf deshalb frühzeitig auf den Weg – Verzögerungstaktiken der Gegner will er vermeiden. Er rechnet für 2016 recht zuversichtlich mit dem Start des neuen, im Bundesrat nicht zustimmungspflichtigen Gesetzes.
Zwei Euro für betriebliche Prävention
Der Gesetzesentwurf sieht vor, den Richtwert der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für Prävention von drei auf sieben Euro pro Versichertem anzuheben. Davon sollen wiederum zwei Euro im Bereich Kita und Schule sowie zwei Euro für betriebliche Prävention eingesetzt werden. Die Krankenkassen könnten so rund 490 Millionen Euro für Prävention ausgeben.
Die restlichen Mittel sollen auf die anderen Sozialversicherungen verteilt werden. So seien künftig in der Pflegeversicherung 0,30 Euro pro Versichertem und damit insgesamt gut 20 Millionen Euro vorgesehen. Zudem will Gröhe die Länder und Kommunen in die Pflicht nehmen. Deren Beitrag könne bislang aber noch nicht beziffert werden, hieß es.
Zu dick und zu viel Stress
Rund 60 Prozent der Männer und fast 45 Prozent der Frauen in Deutschland gelten als zu dick . Stress am Arbeitsplatz und im Privaten nimmt für viele ständig zu. Knapp zehn Millionen Menschen in Deutschland trinken laut Regierung zu viel Alkohol. Rund 30 Prozent der Männer und 20 Prozent der Frauen rauchen.
Die Prävention soll deshalb sehr früh ansetzen. Mit dem Entwurf will er dem Vernehmen nach sicherstellen, dass auch Menschen aus sozial schwachen Schichten Zugang zu Präventionsmaßnahmen bekommen – allen voran Kinder.
Die Sozialkassen sollen nach den Vorstellungen von Gröhe aber nicht nur mehr Geld für Prävention ausgeben. Sie sollen sich auch um bessere Qualität der Maßnahmen kümmern. Kundenbindende Wohlfühl-Programme der Kassen solle es nicht mehr geben. dpa/dhz