Kommentar Scholz hat einen Vertrauensvorschuss verdient

Es ist gut, dass die bleierne Ära Merkel vorbei ist. Bundeskanzler Olaf Scholz fällt nun die Aufgabe zu, das behäbig gewordene Land wachzurütteln. Für ihre ehrgeizigen Reformen braucht die neue Regierung das Handwerk.

Olaf Scholz
Olaf Scholz (SPD) ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. - © picture alliance/dpa/Kay Nietfeld

Mit ruhiger Hand führte Angela Merkel das Land durch unzählige Krisen. International war die Bundeskanzlerin hoch angesehen. Leider trägt Merkel auch wesentlichen Anteil daran, dass Deutschland in einer Art Tiefschlaf versank. Die Digitalisierung kam in ihrer Regierungszeit nicht recht voran. Das Land erstickt in Bürokratie. Überfällige Reformen der Sozialsysteme wurden unter der CDU-Politikerin nicht oder nur halbherzig angegangen.

Die Corona-Pandemie hat schonungslos offenbart, wie schlecht Deutschland für die Zukunft gerüstet ist. Das Land ist am Ende der Ära Merkel wirtschaftlich angeschlagen, die Stimmung ist schlecht, die Bevölkerung aufgewühlt. Einige schwerwiegende Folgen ihrer Regierungszeit werden sich erst in Jahren zeigen – und vermutlich nicht Merkel, sondern ihrem Nachfolger Olaf Scholz angelastet werden.

Erwartungen nicht erfüllbar

Auf Scholz lasten Erwartungen, denen er nicht gerecht werden kann. Der neue Bundeskanzler soll das Land modernisieren und Konflikte befrieden. Er soll den Klimaschutz vorantreiben, die Energiewende beschleunigen und dabei die Bürokratie zurückdrängen. Seine Regierung soll in die Zukunft investieren, dafür aber keine neuen Schuldenberge aufhäufen.

Der kühle Analytiker Olaf Scholz weiß, welche gewaltigen Herausforderungen auf ihn warten. Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP ist erfreulich realistisch. Probleme werden nicht verschwiegen. Die Ampel-Koalition wirft wichtige Zukunftsfragen auf. Ob sie die richtigen Antworten findet, werden die kommenden vier Jahre zeigen. Fest steht, dass viele Vorhaben der neuen Bundesregierung sich nur mit Unterstützung des Handwerks verwirklichen lassen.

Sorge vor steigenden Abgaben

Natürlich liest die Ampel-Koalition dem Handwerk nicht jeden Wunsch von den Lippen ab. Die Sorge ist durchaus berechtigt, dass die Sozialabgaben in den kommenden Jahren steigen könnten. Der höhere Mindestlohn dürfte vielen Betrieben das Leben schwer machen. Das geplante Verbot des Verbrennungsmotors und das vorgezogene Aus für die Kohlekraftwerke wird auch im Handwerk Verlierer hervorbringen.

Aber zahlreiche Betriebe werden auch profitieren von den Plänen der neuen Bundesregierung. Energiewende und Klimaschutz sind nur mit dem Handwerk machbar. Nachhaltiges Wirtschaften liegt dem Handwerk sozusagen in der DNA. Es ist davon auszugehen, dass zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen in den Genuss von Förderprogrammen der neuen Bundesregierung kommen werden.

Mehr als eine Kompromissmaschine

Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Vertrauensvorschuss verdient – und vor allem 100 Tage Schonfrist. Selbst wenn einige der ehrgeizigen Reformen scheitern sollten, so kann diese Regierung doch Großes leisten – und mehr sein als eine Kompromissmaschine dreier unterschiedlicher Parteien. Wenn es dem neuen Bundeskanzler gelingt, das behäbig gewordene Land wachzurütteln, die Corona-Pandemie zu überwinden und die zerstrittene Bevölkerung zu einen, hätte Scholz dem Land einen großen Dienst erwiesen, egal was er sonst schafft.