Schmuck ist auf Kunstausstellungen und in Museen zu sehen. Doch als Kunst gilt das Schmuckdesign nicht. Zumindest vor dem Gesetz: Eine Schmuckdesignerin hatte geklagt und das Gericht entschied, dass sie nicht in die Künstlersozialkasse darf.
Ob Schmuckdesign eine künstlerische oder vor allem eine handwerkliche Tätigkeit ist, darüber entschied jetzt das Sozialgericht Frankfurt am Main: Schmuckdesign ist keine Kunst, sondern ein Kunsthandwerk. Zwar kann ausnahmsweise auch eine handwerkliche Tätigkeit den Kunstbegriff erfüllen, aber nur, wenn der Schmuckdesigner in einschlägigen fachkundlichen Kreisen als "Künstler" anerkannt werde.
Im vorliegenden Fall hat die klagende Goldschmiedin und Schmuckgestalterin damit keinen Anspruch auf Versicherung durch die Künstlersozialkasse. Nach Auffassung des Gerichts war die Klägerin als Schmuckgestalterin in erster Linie handwerklich tätig. Die Künstlersozialversicherung habe daher den Aufnahmeantrag der Klägerin zu Recht abgelehnt.
Was einen Künstler im Sinne des Gesetzes ausmacht
Die 30-jährige Gold- und Silberschmiedin ist seit 2006 selbstständig. Sie entwirft und fertigt Ringe, Broschen, Ketten und Ohrschmuck. Sie beantragte 2008 in die Künstlersozialkasse aufgenommen zu werden, da sie als Schmuckgestalterin eine selbständige künstlerische Tätigkeit der bildenden Kunst ausübe. Die Künstlersozialversicherung lehnte die Aufnahme ab, da Schmuckdesign nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) keine künstlerische Tätigkeit, sondern ein Handwerk sei.
Die Teilnahme an Kunsthandwerkermärkten oder Ausstellungen im gewerblichen Umfeld sei kein Beleg dafür ein "Künstler" im Sinne des Gesetzes zu sein. Die Schmuckdesignerin argumentierte, dass sie sich kontinuierlich mit Prozessen, Materialen und Inhalten beschäftige und ihr Autorenschmuck eine gesellschaftliche Bedeutung habe. Ihren Schmuck verkauft sie direkt und über Galerien und Museen. Auch als Malerin hat sie schon Bilder verkauft. Auch der gewonnene Nachwuchspreis als Gestalterin überzeugte das Gericht nicht. Denn in der Jury hätten keine Künstler, sondern Goldschmiedemeister und Schmuckgestalter gesessen. cg