Das Handwerk ist kreativ und schafft immer wieder neue Produkte. Um die Ideen zu schützen, hat das Bundeswirtschaftsministerium die KMU-Patentaktion ins Leben gerufen. Mit der Aktion werden vor allem Patentneulinge angesprochen.
Antragsberechtigt sind kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie Selbstständige der freien naturwissenschaftlichen-technischen Berufe. Weitere Voraussetzungen sind, dass das Unternehmen seinen Geschäftssitz oder seine Produktionsstätte in Deutschland hat, maximal 250 Beschäftigte und einen Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro aufweist. Weitere Voraussetzung ist, dass in den letzten fünf Jahren kein Patent angemeldet worden ist.
Wesentlicher Teil der Patentaktion ist Signo. Der Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung ist der Name einer Initiative, die das Ziel hat, die Rahmenbedingungen für Innovationen in Deutschland zu verbessern und so die Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen in marktfähige Produkte zu steigern.
Finanzielle Unterstützung für die Unternehmen
Die KMU-Patentaktion des Bundeswirtschaftsministeriums unterstützt die Unternehmen finanziell, wenn sie ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung durch Patente oder Gebrauchsmuster sichern wollen. Zusammen mit einem "Signo-Partner" erarbeitet der Teilnehmer einen "Fahrplan zum Patent" und begleitet die einzelnen Teilschritte durch fachkundige Beratung.
Signo versteht sich als ein Netzwerk aus öffentlichen und privaten Beratungseinrichtungen. Dazu zählen Hochschuleinrichtungen oder Gründer- und Technologiezentren. Zur Initiative zählen Partner, die kompetente Beratung und Unterstützung in allen Fragen zu Innovationen und gewerblichen Schutzrechten leisten. Die Informationen, die die Signo-Partner erhalten, werden vertraulich behandelt.
5-Punkte-Plan zum Patent
- Recherche zum Stand der Technik: Sie ist der erste Schritt zum Patent und erforderlich, um die Chancen für ein Patent oder ein Gebrauchsmuster abzuschätzen und die bestmögliche Basis für das Anmeldeverfahren zu schaffen. Der finanzielle Zuschuss der Kosten beträgt 50 Prozent der Kosten, maximal 800 Euro.
- Kosten-Nutzen-Analyse (KNA) Sie der zweite Teilschritt und Voraussetzung für eine wirtschaftlich sinnvolle Patentanmeldung und hilft, Verwertungserfolge einer Erfindung frühzeitig zu erkennen. Zuschuss: 50 Prozent der Kosten, maximal 800 Euro.
- Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland Durch die patentanwaltliche Unterstützung im Rahmen des Anmelde- und Prüfverfahrens können sich die Chancen auf Erteilung eines Patentes erhöhen. Zuschuss: 50 Prozent der Kosten, maximal 2.100 Euro.
- Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung Eine professionelle Unterstützung soll die erfolgreiche Umsetzung und wirtschaftliche Verwertung einer geschützten Erfindung verbessern. Zuschuss: 50 Prozent der Kosten, maximal 1.600 Euro.
- Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland Die Förderung der patentanwaltlichen Unterstützung und der Gebühren von Auslandsanmeldungen soll den Unternehmen die erforderlichen Schritte einer erfolgreichen Vermarktung ihrer Erfindung auch außerhalb Deutschlands erleichtern. Zuschuss: 50 Prozent der Kosten, maximal 2.700 Euro.