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Überblick November-Lockdown: Wo Kosmetik und Fußpflege noch erlaubt sind

Abweichend vom Bund-Länder-Beschluss legen Sachsen-Anhalt und Thüringen den Kosmetikstudios, Fußpflegen und Nagelstudios im Land keine Schließungen auf. In Nordrhein-Westfalen ist zumindest die Fußpflege weiterhin erlaubt. Weitere Details zeigt dieser Länder-Überblick.

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Am 28. Oktober einigten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs auf verschärfte Corona-Maßnahmen. Diese sehen unter anderem vor, Betriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios ab dem 2. November erneut zu schließen. Die Branche reagierte mit Unverständnis auf die Entscheidung. Die Hygienevorschriften in den Betrieben sind streng, zudem ist nicht bekannt, dass Kosmetikinstitute eine besondere Infektionsquelle darstellen. Mehrere Handwerkskammern wandten sich an ihre Landesregierungen und forderten, das Kosmetikhandwerk von den Betriebsschließungen auszunehmen.

Überblick: Was in den Bundesländern gilt

Da der Bund-Länder-Beschluss von den Ländern einzeln umgesetzt werden musste, waren Abweichungen möglich. Die Länderparlamente bewerteten den Beschluss individuell und wägten ihre jeweiligen Erlasse ab. Die Maßnahme, Betriebe im Bereich der körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios bis zum 30. November 2020 zu schließen, hat der überwiegende Teil der Bundesländer umgesetzt. Behandlungen, die kosmetischen Zwecken dienen, sind in diesen Bundesländern nicht mehr erlaubt. Ausgenommen hiervon sind jedoch medizinisch notwendige körpernahe Behandlungen, z. B. die medizinische Fußpflege.

Abweichend vom Bund-Länder-Beschluss legen Sachsen-Anhalt und Thüringen den Kosmetikstudios, Fußpflegen und Nagelstudios im Land keine Schließungen auf. Sie dürfen dort weiterhin geöffnet bleiben bei Einhaltung entsprechender Hygieneregeln. In Nordrhein-Westfalen ist zumindest die Fußpflege laut Verordnung weiterhin erlaubt. In manchen Bundesländern ist zudem der Verkauf von Kosmetikprodukten gestattet. Andere Bundesländer haben hierzu wiederum keine näheren Details genannt. Die Beschlüsse im Überblick:

  • Baden-Württemberg: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen. Ausnahme: Der Verkauf von kosmetischen Produkten darf weitergeführt werden. Es gelten dabei die Regelungen zum Einzelhandel.
  • Bayern: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen. Ausnahme: Der Verkauf von kosmetischen Produkten darf laut Handwerkskammer München weitergeführt werden. Es gelten dabei die Regelungen zum Einzelhandel.
  • Berlin: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Brandenburg: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Bremen: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Hamburg: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen. Laut der Handwerkskammer Hamburg ist der Verkauf von kosmetischen Produkten nicht verboten.
  • Hessen: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Mecklenburg-Vorpommern: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Niedersachsen: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Nordrhein-Westfalen: Kosmetik- und Nagelstudios müssen schließen. Die Fußpflege ist weiterhin erlaubt.
  • Rheinland-Pfalz: In Rheinland-Pfalz ist die hygienische Hand- und Fußpflege laut Informationen der Handwerkskammer Koblenz weiterhin erlaubt. Dazu zähle z. B. die Behandlung von Nagelpilz und Altersflecken oder das Entfernen von Hornhaut. Weiterhin ausgeschlossen seien jedoch dekorative Maßnahmen wie z. B. das Auftragen von Nagellack. Auch der Verkauf von Pflegeprodukten ist gestattet.
  • Saarland: Im Saarland dürfen Kosmetikstudios wieder öffnen. Das Oberverwaltungsgericht Saarlouis hat entsprechenden Anträgen von Betreibern stattgegeben, die wegen der Corona-Verordnung schließen mussten.
  • Sachsen: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Sachsen-Anhalt: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios dürfen weiterhin geöffnet bleiben.
  • Schleswig-Holstein: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios müssen schließen.
  • Thüringen: Kosmetik-, Nagel- und kosmetische Fußpflegestudios dürfen weiterhin geöffnet bleiben.

Was unter den Begriff "medizinische Fußpflege" fällt

Welche genauen Dienstleistungen unter den Begriff "medizinisch notwendige Fußpflege" fallen, ist von den Bundesländern nicht näher definiert. Eine Einschätzung dazu hat etwa die Handwerkskammer Hildesheim (Niedersachsen) abgegeben. Sie greift dafür auf die Definition des Begriffs "medizinsch notwendig" des Bundesgerichtshofs (BGH Urt. V. 10. Juli 1996 – IV ZR 133/95) zurück: "Eine Behandlungsmaßnahme ist medizinisch notwendig, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Behandlung vertretbar war, sie als mediznisch notwendig anzusehen."

Die HWK Mittelfranken empfiehlt medizinischen Fußpflegebetrieben direkten Kontakt zum lokalen Gesundheitsamt aufzunehmen. Den Kreisverwaltungsbehörden obliege die letzte Entscheidungsbefugnis, auch in Einzelfällen, und diese würden mitunter unterschiedlich agieren. fre/ew

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