Deutschland

"Die Mitgliederzahlen der NPD sind seit Jahren rückläufigr" Ulbig sieht NPD-Verbotsverfahren skeptisch

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) rät von einem erneuten NPD-Verbotsverfahren ab. "Die Mitgliederzahlen der NPD sind seit Jahren rückläufig und auch bei Wahlen hatte die Partei zuletzt keine Erfolge mehr", sagte Ulbig am Dienstag in Dresden auf dapd-Anfrage. Ein erneutes NPD-Verbotsverfahren sehe er daher skeptisch. › mehr

Friedrich will zweiten Misserfolg vor dem Verfassungsgericht vermeiden Sachsen-Anhalt plant neuen Anlauf für NPD-Verbot

Die Pläne Sachsen-Anhalts für ein neues NPD-Verbotsverfahren stoßen in mehreren Ländern auf Unterstützung. Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen signalisierten grundsätzlich Zustimmung und boten ihre Hilfe an. Zurückhaltend äußerten sich hingegen die Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg. › mehr

Bsirske kritisiert wachsende Zahl der Leiharbeitsbeschäftigten Faire Löhne und soziale Sicherheit als Topthemen am Tag der Arbeit

Die Themen faire Löhne und soziale Sicherheit stehen in diesem Jahr im Mittelpunkt der Gewerkschaftskundgebungen am Tag der Arbeit. "Wir werden uns intensiv mit der Prekarisierung unserer Arbeitswelt, die besorgniserregende Ausmaße angenommen hat, auseinandersetzen", sagte ver.di-Chef Frank Bsirske in einem dapd-Interview. › mehr
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Plaste-Erfinder Barthel blickt zurück - Am 30. April 1991 lief der letzte Trabant vom Band Tränen zum Abschied

Trabant-Witze lassen Wolfgang Barthel eigentlich kalt. Als Autofahrer selbst nie auf das laute und 26-PS-starke Gefährt angewiesen, kann der 89 Jahre alte Zwickauer über einige Kalauer über den einstigen Kleinwagen der DDR-Bürger sogar lachen. Sobald allerdings die Bezeichnung "Pappe" fällt, verliert der einstige Entwicklungsingenieur bei Sachsenring Zwickau rasch seinen Humor. › mehr

Je Wohnung müssen dabei etwa 400 Euro investiert werden EU plant Pflicht für sparsame Wasserhähne

Auf Grundeigentümer und Mieter kommen in den nächsten Jahren möglicherweise neue milliardenschwere Belastungen zu. Die EU-Kommission will nach Information der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) mit einer neuen Richtlinie zur Gebäudeeffizienz den Wasserverbrauch in den Mitgliedsstaaten um bis zu 30 Prozent senken. › mehr

"Wir können mit unserer eigenen Biographie punkten" Haseloff fordert mehr Selbstbewusstsein von Ostdeutschen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Ostdeutschen zu mehr Selbstbewusstsein und die Westdeutschen zu mehr Anerkennung ostdeutscher Verdienste aufgerufen. "Es ist deutlich mehr als der grüne Pfeil, den wir in die Deutsche Einheit eingebracht haben", sagte der CDU-Polituiker der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". › mehr

TV-Rahmenverträge mit Wohnungsgesellschaften zunehmend umkämpft Telekom greift Kabelnetzbetreiber an

Die Deutsche Telekom greift die Kabelnetzbetreiber an. Der DAX-Konzern will einem Zeitungsbericht zufolge Unternehmen wie Kabel Deutschland aus den lukrativen TV-Rahmenverträgen mit Wohnungsgesellschaften drängen. "Wir widmen uns dem Thema sehr intensiv", sagte Thomas Berlemann, Telekom-Vertriebschef für Deutschland, der "Financial Times Deutschland". › mehr

Auch die rechten Republikaner verbuchten ein Minus Millionendefizit bei NPD

Die rechtsextreme NPD hat das Jahr 2009 mit einem Defizit von fast 1,9 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Unterrichtung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) über die Rechenschaftsberichte von nicht im Parlament vertretenen Parteien hervor. › mehr

Kritik an Nahles - Müller verteidigt sich Jusos: Berliner SPD-Führung hat versagt

Die Berliner SPD-Führung hat nach Ansicht des Landeschefs der Jusos, Christian Berg, in ihren Bemühungen um einen Parteiausschluss von Thilo Sarrazin versagt. Das gelte sowohl für Landeschef Michael Müller wie auch für den Vertreter des Landesverbandes vor der Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf, Mark Rackles, sagte Berg am Dienstagabend nach einer Sondersitzung des Landesvorstandes. › mehr