Deutschland

SPD und Grüne fahren bei Bürgerschaftswahl haushohen Sieg ein - CDU verliert Stimmen Rot-Grün bleibt in Bremen an der Macht

SPD und Grüne können deutlich gestärkt in Bremen weiter regieren. Rot-Grün erreichte am Sonntag bei der Wahl im kleinsten Bundesland laut ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF eine satte Mehrheit. Die Koalitionäre wollen ihre Zusammenarbeit fortsetzen. Beide Parteien legten zu - insbesondere die Grünen, die wohl erstmals bei einer Landtagswahl die CDU überholen. › mehr

"Wir wissen seit langem, dass die jetzt korrigierten Zahlen fragwürdig hoch waren" Kritik am DIW wegen Daten zu Kinderarmut

Nach der Korrektur der Zahlen zur Kinderarmut in Deutschland üben Politik und Wissenschaft deutliche Kritik am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Die frühere Familienministerin und jetzige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, die Bundesregierung habe ihre familienpolitischen Entscheidungen nie alleine auf Zahlen des DIW gestützt. › mehr

In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an FDP verlangt Einhaltung von Sparzielen im Verteidigungshaushalt

In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an. Die FDP-Spitze wehrt sich laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" gegen den Eindruck, dass finanzielle Erleichterungen für die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bereits geklärt seien. › mehr
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Den Prognosen zufolge wird die FDP in der neuen Bürgerschaft nicht vertreten sein Prognosen sehen Rot-Grün in Bremen bestätigt

Die SPD hat in den Wahlen zur Bürgerschaftswahl in Bremen leicht hinzugewonnen und kann ihre Koalition mit den Grünen sehr wahrscheinlich fortsetzen. Das geht aus den Wahlprognosen hervor, die ARD und ZDF am Sonntag nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr veröffentlichten. Die Grünen werden demnach zweitstärkste Partei vor der CDU. › mehr

Grüne auch in erster Hochrechnung stärker als die CDU Erste ARD-Hochrechnung bestätigt Rot-Grün

SPD und Grüne können ihre Koalition in Bremen wahrscheinlich mit deutlichem Stimmenvorsprung fortsetzen. Nach einer Hochrechnung der ARD von 19.55 Uhr zur Bürgerschaftswahl erreichte die SPD am Sonntag 38,3 Prozent der Stimmen (2007: 36,7 Prozent), die Grünen kamen auf 22,8 Prozent (2007: 16,5 Prozent). › mehr

Bremer FDP-Chef fassungslos wegen schlechten Wahlergebnisses "Wir hatten uns mehr erwartet"

Der Bremer FDP-Chef Oliver Möllenstädt ist fassungslos wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag. Er könne sich im Augenblick nicht erklären, wieso seine Partei nicht wieder in den Landtag ziehen könne, sagte Möllenstädt. "Wir hatten uns mehr erwartet", betonte der FDP-Politiker. Seine Partei müsse nun das Ergebnis "gründlich analysieren". › mehr

"Massiver Preiskampf und Verdrängungswettbewerb" als Hauptgründe Studie: Deutscher Solarindustrie droht der Absturz

Die Solarindustrie muss einer Studie zufolge um ihr angestammtes Geschäft bangen. "Die deutschen Unternehmen werden auf ihrem Heimatmarkt von ausländischen Anbietern förmlich überrannt", sagte der Energieexperte der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW), Wolfgang Hummel, der "Wirtschaftswoche". › mehr

Bundesweit bereits weitere 15.000 Peugeots verkauft Deutschland-Chef von Peugeot bleibt trotz Absatzminus optimistisch

Peugeot-Deutschland-Geschäftsführer Thomas Bauch bleibt trotz des überraschend hohen Absatzrückgangs der ersten vier Monate für das Gesamtjahr optimistisch. Bundesweit seien weitere 15.000 Peugeot bereits verkauft, stünden aber noch vor der Auslieferung, sagte Bauch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Diese fehlten damit in den Zulassungszahlen bis Ende April. › mehr

Eurokrise im Fokus CSU-Vorstand setzt heute Klausur mit Merkel fort

Der CSU-Vorstand setzt heute (21. Mai, 9.00 Uhr) seine Klausur im oberbayerischen Kloster Andechs fort. Dabei wird unter anderem die Eurokrise ein wichtiges Thema sein. Zu Gast bei der CSU-Spitze ist die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel. Sie wird am Vormittag (gegen 10.45 Uhr) gemeinsam mit CSU-Chef Seehofer vor die Presse treten. › mehr

"Man muss sich nur anschauen, wie Briten und Franzosen in Osteuropa um Spitzenkräfte werben" Laschet fordert Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte

Der CDU-Politiker Armin Laschet fordert die aktive Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte. "Den Fachkräftemangel heute ersetzt man nicht dadurch, dass man Kinder besser ausbildet, die frühestens in 15 Jahren zur Verfügung stehen", sagte Laschet der "Wirtschaftswoche" in einem am Samstag veröffentlichten Interview. Schon in wenigen Jahren würden Deutschland fünf Millionen Arbeitskräfte fehlen. › mehr